... führen. Vor allem aber sieht Wolkenstein ein weiteres Problem des Widerstands gegen die Regression: Eine Opposition, die mit rein demokratischen Mitteln gegen zunehmend autoritäre Regierungen ankämpfe ......
... sich beinahe ausschließlich über seine Opposition zum sowjetischen Kommunismus sowie zum erst kürzlich bezwungenen Faschismus. Dieser lauwarme Liberalismus, wie ihn Samuel Moyn in Liberalism Against ......
... auf das Subjekt scharf, das aus einer nachhaltigen Lebenswelt hervorgeht. Er beschreibt es in Opposition zum unternehmerischen Selbst neoliberaler Gouvernementalität als ein Subjekt, das nicht auf negative ......
... Lijphart’schen Konsensdemokratie. Die obstruktive Opposition der AfD hat ihren Auftritt in dem sensationellen Aufsatz von Michael Koß über Gesetzgebung und Polarisierung. Die Rationalisierungsbewegung ......
... und in Rheinland-Pfalz aus der außerparlamentarischen Opposition kam. Des Weiteren stellen die Autoren bei den Unionsparteien einen eher geringeren Erneuerungsgrad fest – auf die CSU entfiel bei der Bundestagswah ......
... begeisterter Umgang mit Technik - konkret mit Fragen des Datenschutzes, der in Opposition zur ‚deutschen‘ Herangehensweise steht. Zum zweiten neigt das Buch, so wie viele philosophische Traktate, dazu ......
... des Parlaments erkennbar geschwächt, was auch damit zu tun habe, dass die Opposition ihre Sperrminorität eingebüßt habe (88). Besonders bedenklich, so die Autor*innen, sei die de facto „Demontage“ ......
... Selbst die Oppositionsparteien würden betonen, dass sie im Falle des Infektionsschutzgesetzes besonders umfassend informiert worden seien, bevor die Regierung den Gesetzentwurf ins Parlament eingebrach ......
... dort nicht weit her. Die Opposition – die Kommunistische Partei und regierungskritische Medien – werde als „prorussisch“ ausgegrenzt. Die „Orangene Revolution“ von 2004 und der „Euromaidan“ von 2014 seien ......
... Amalgam aus gehässiger Opposition zu Westeuropa und offenem nationalistischen Mythos, erneut auf einzigartiger historischer Mission zu sein (223): Dessen Genese beginne in den 1990er-Jahren als erneute ......
... ch der Feind wieder zurück. Politik, besser gesagt die alltägliche Beschäftigung damit, wurde bislang weitgehend auf die Parteien, das Parlament, der Regierung, der Opposition und den damit verbunde ......
... es dafür genug: die Ausschaltung von jeglichen oppositionellen Bewegungen, Gruppierungen oder sonstigen Angehörigen von – aus der Sicht des autoritären Regimes – prekären Institutionen, wie beispielsweis ......
... n belegen mit Daten von V-Dem klar, dass Populist*innen an der Macht die Demokratie bloß noch weiter schwächten. Selbst in der Opposition richten sie Schaden an, weil sie das politische Koordinatensyst ......
... unter anderem durch das Verbot von Oppositionsparteien, durch die Abschaffung von Amtszeitbeschränkungen für Präsidenten und durch die Unterdrückung regimekritischer Organisationen. Demokratische Doktrine ......
... politischen Arbeit, in der nach den Aussagen des Autors allerdings Erfahrungen aus einer Tätigkeit als Oppositionspolitiker fehlen. Der Beitrag zeichnet sich durch seine Anschaulichkeit und Klarheit aus ......
... für COVID-19-Medikamente und andere medizinische Produkte. Die Bundesregierung sollte ihre Opposition gegen den TRIPS Waiver daher umgehend aufgeben und die Initiative von Indien und Südafrika akti ......
... sind. Die Fraktionen füllen mit dieser Arbeitsweise die Funktionen des Parlaments aus, wie die Gewährleistung der Gesetzgebung sowie der Opposition und die Responsivität gegenüber den Wähler*innen ......
... Die Kollektivierung von Wertvorstellungen sowie die Kontrolle über Medien, Judikative, Verwaltung und das Ausschalten von Oppositionellen werden im Konstrukt „autoritärer Gesellschaftsverträge“ mit ......
... e sich ab, dass sich für diese APO (außerparlamentarische Opposition) keine Machtperspektive eröffnen und damit aus ihr auch keine Konkurrenz im Parteienwettbewerb in Form einer Bewegungspartei erwachs ......
... n wollen Stabilität – daher haben sie vor allem SPD und Union, die beiden Parteien der alten Großen Koalition, gewählt. Und sie wollen Veränderung. Daher die Stärkung der beiden Oppositionspartei ......