Julian Krüper, Arne Pilniok (Hrsg.): Mehrheit/Minderheit: Über ein notwendiges Strukturmerkmal des demokratischen Verfassungsstaats
... Lijphart’schen Konsensdemokratie. Die obstruktive Opposition der AfD hat ihren Auftritt in dem sensationellen Aufsatz von Michael Koß über Gesetzgebung und Polarisierung. Die Rationalisierungsbewegung ......Daniel Hellmann, Danny Schindler: Kein Anzeichen von Niedergang: Die personelle Erneuerung der Parteien bei der Kandidatenaufstellung für Bundestags- und Landtagswahlen
... und in Rheinland-Pfalz aus der außerparlamentarischen Opposition kam. Des Weiteren stellen die Autoren bei den Unionsparteien einen eher geringeren Erneuerungsgrad fest – auf die CSU entfiel bei der Bundestagswah ......Martin C. Wolff: Digitale Souveränität
... begeisterter Umgang mit Technik - konkret mit Fragen des Datenschutzes, der in Opposition zur ‚deutschen‘ Herangehensweise steht. Zum zweiten neigt das Buch, so wie viele philosophische Traktate, dazu ......Melani Barlai, Florian Hartleb, Dániel Mikecz: Das politische System Ungarns
... des Parlaments erkennbar geschwächt, was auch damit zu tun habe, dass die Opposition ihre Sperrminorität eingebüßt habe (88). Besonders bedenklich, so die Autor*innen, sei die de facto „Demontage“ ......Tagungsbericht: Frühjahrsakademie des Instituts für Parlamentarismusforschung
... Selbst die Oppositionsparteien würden betonen, dass sie im Falle des Infektionsschutzgesetzes besonders umfassend informiert worden seien, bevor die Regierung den Gesetzentwurf ins Parlament eingebrach ......Daniela Dahn: Im Krieg verlieren auch die Sieger. Nur der Friede kann gewonnen werden
... dort nicht weit her. Die Opposition – die Kommunistische Partei und regierungskritische Medien – werde als „prorussisch“ ausgegrenzt. Die „Orangene Revolution“ von 2004 und der „Euromaidan“ von 2014 seien ......Mark Galeotti: Die kürzeste Geschichte Russlands
... Amalgam aus gehässiger Opposition zu Westeuropa und offenem nationalistischen Mythos, erneut auf einzigartiger historischer Mission zu sein (223): Dessen Genese beginne in den 1990er-Jahren als erneute ......Die ukrainische Revolution und das Versagen deutscher Außenpolitik. Mit Bezügen zu Hannah Arendt
... ch der Feind wieder zurück. Politik, besser gesagt die alltägliche Beschäftigung damit, wurde bislang weitgehend auf die Parteien, das Parlament, der Regierung, der Opposition und den damit verbunde ......Hubert Seipel: Putins Macht. Warum Europa Russland braucht
... es dafür genug: die Ausschaltung von jeglichen oppositionellen Bewegungen, Gruppierungen oder sonstigen Angehörigen von – aus der Sicht des autoritären Regimes – prekären Institutionen, wie beispielsweis ......Armin Schäfer / Michael Zürn: Die demokratische Regression
... n belegen mit Daten von V-Dem klar, dass Populist*innen an der Macht die Demokratie bloß noch weiter schwächten. Selbst in der Opposition richten sie Schaden an, weil sie das politische Koordinatensyst ......Rosalind Dixon / David Landau: Abusive Constitutional Borrowing: Legal Globalization and the Subversion of Liberal Democracy
... unter anderem durch das Verbot von Oppositionsparteien, durch die Abschaffung von Amtszeitbeschränkungen für Präsidenten und durch die Unterdrückung regimekritischer Organisationen. Demokratische Doktrine ......Ursula Münch / Heinrich Oberreuter / Jörg Siegmund (Hrsg.): Komplexe Farbenlehre. Perspektiven des deutschen Parteiensystems im Kontext der Bundestagswahl 2017
... politischen Arbeit, in der nach den Aussagen des Autors allerdings Erfahrungen aus einer Tätigkeit als Oppositionspolitiker fehlen. Der Beitrag zeichnet sich durch seine Anschaulichkeit und Klarheit aus ......Zehn Punkte für globale Impfgerechtigkeit und Pandemieprävention
... für COVID-19-Medikamente und andere medizinische Produkte. Die Bundesregierung sollte ihre Opposition gegen den TRIPS Waiver daher umgehend aufgeben und die Initiative von Indien und Südafrika akti ......Effizienz und Leistungsfähigkeit parlamentarischer Strukturen
... sind. Die Fraktionen füllen mit dieser Arbeitsweise die Funktionen des Parlaments aus, wie die Gewährleistung der Gesetzgebung sowie der Opposition und die Responsivität gegenüber den Wähler*innen ......Autokratie vs. Demokratie: Das Wiederaufkommen der Systemkonkurrenz
... Die Kollektivierung von Wertvorstellungen sowie die Kontrolle über Medien, Judikative, Verwaltung und das Ausschalten von Oppositionellen werden im Konstrukt „autoritärer Gesellschaftsverträge“ mit ......Sebastian Bukow / Uwe Jun / Jörg Siegmund (Hrsg.): Parteien in Bewegung
... e sich ab, dass sich für diese APO (außerparlamentarische Opposition) keine Machtperspektive eröffnen und damit aus ihr auch keine Konkurrenz im Parteienwettbewerb in Form einer Bewegungspartei erwachs ......Stephan Lamby: Entscheidungstage. Hinter den Kulissen des Machtwechsels
... n wollen Stabilität – daher haben sie vor allem SPD und Union, die beiden Parteien der alten Großen Koalition, gewählt. Und sie wollen Veränderung. Daher die Stärkung der beiden Oppositionspartei ......Martin Jander / Anette Kahane (Hrsg.): Gesichter der Antimoderne
Martin Jander/Anette Kahane (Hrsg.)
Gesichter der Antimoderne. Gefährdungen demokratischer Kultur in der Bundesrepublik Deutschland
Nomos, Baden-Baden 2020
Der Aufsatzband "Gesichter der Antimoderne?“ blickt auf Bewegungen und Ideologien, die in Opposition zur demokratischen Kultur und ihren Werten stehen: Rechts- und Linksradikalismus, Rassismus, Terrorismus und insbesondere Antisemitismus, den die Herausgeber*innen als einendes Element der die Moderne ablehnenden Überzeugungssystemen betrachten. Die vorgelegten Beiträge zu den hiermit verbundenen Vorstellungswelten und Methoden analysieren vielfältige Beispiele wie die Zusammenarbeit der Staatssicherheit mit Alt- und Neonazis, den "Rassismus der Mitte?“ sowie den durch die sozialen Medien orchestrierten Schwarmterrorismus.