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Konflikte und Krisenprävention weltweit

Konflikte und Krisenprävention weltweit Außen- und Sicherheitspolitik Die Krisen- und Konfliktprävention ist seit mindestens 30 Jahren von einer Forderung ......

Globale Trends 2000

...  Rüstung und Sicherheit (399-419); Jochen Hippler: Konflikte und Krisenprävention (421-437); Brigitte Hamm: Menschenrechte und Demokratie (439-461). Anke Rösener (AR) Dipl.-Politologin ......

„Gekommen, um zu bleiben“. Optionen für eine Auseinandersetzung mit der neuen Nuklearmacht Nordkorea

Nordkorea ISS038 E 038300 Nasa Images

Wie sehen die Chancen aus, Nordkorea mit militärischem oder politischem Druck zur Aufgabe seines Kernwaffenprogramms zu bewegen? Enrico Fels befasst sich mit den unterschiedlichen Optionen und gelangt zu dem Schluss, dass es keine überzeugenden Handlungsoptionen gibt, die dieses Ziel erreichen könnten. Selbst eine engere Abstimmung zwischen den USA und China dürfte nicht zu einer automatischen Denuklearisierung Nordkoreas führen. Es komme eher darauf an, die politische Eskalation gemeinsam aufzuhalten. Zu vermeiden sei auf jeden Fall ein tiefgehendes strategisches Zerwürfnis zwischen den beiden Ländern, davon würde nur Russland profitieren.

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Alexander Betts / Paul Collier: Gestrandet. Warum unsere Flüchtlingspolitik allen schadet – und was jetzt zu tun ist

Alexander Betts / Paul Collier

Gestrandet. Warum unsere Flüchtlingspolitik allen schadet – und was jetzt zu tun ist

Aus dem Englischen von Helmut Dierlamm und Norbert Juraschitz. München, Siedler 2017

Die Mehrheit der weltweit Flüchtenden bleibt – von der internationalen Gemeinschaft weitgehend ignoriert – im globalen Süden, stellen Alexander Betts und Paul Collier fest. Erst die massenhafte Flucht vor dem Krieg in Syrien nach Europa hat das dysfunktionale globale Flüchtlingsregime deutlich gemacht. Die Autoren skizzieren daher Vorschläge für eine neue Flüchtlingspolitik, die auch der Krise der Politik in Europa begegnen soll. Die Ergebnisorientierung ihrer Antworten geht allerdings zulasten einer nuancierten Analyse der Komplexität von Migration, Flucht und Integration.

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Alexander Pyka: Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union: Eine Analyse anhand des Sanktionsregimes gegen den Iran

Alexander Pyka

Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union: Eine Analyse anhand des Sanktionsregimes gegen den Iran

Baden-Baden, Nomos 2015 (Nomos Universitätsschriften – Recht 861)

Alexander Pyka lotet die völker- und europarechtlichen sowie die politischen Dimensionen der Sanktionen der VN und der EU gegen den Iran aus und entwickelt einen Prüfungsmaßstab für deren rechtliche Zulässigkeit. Deutlich wird, dass diese Sanktionen nicht der Durchsetzung von Recht dienten, sondern eine Verhaltensänderung des iranischen Regimes zum Ziel hatten. Die besondere Problematik bestand in diesem Fall darin, dass die technischen Mittel, die für ein ziviles Atomprogramm eingesetzt werden, mit geringem Aufwand auch zur Herstellung von Atomwaffen benutzt werden können.

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Aufstieg und Fall der „McNamara-Linie“

Verteidigungsminister Robert McNamara und General William Westmoreland sprechen mit dem südvietnamesischen General Tee, August 1965. Foto: J. F. Fraley / Department of Defense

Michael Rühle befasst sich mit den Plänen des früheren US-Verteidigungsministers Robert McNamara, den Vietnam-Krieg im Herbst 1967 durch eine elektronische Landbarriere südlich der entmilitarisierten Zone entscheidend zu beeinflussen. Diese Barriere sollte den Zustrom von Waffen, Kämpfern und Nachschub aus dem Norden stoppen und dadurch die Möglichkeit eines Verhandlungsfriedens schaffen. Dieser Plan, der von einer Gruppe akademischer Berater entwickelt worden war, traf auf den Widerstand der militärischen Führung und erwies sich letztlich als undurchführbar. Die Erfahrungen, die man aus diesem fehlgeschlagenen Experiment ziehen kann, lassen sich verallgemeinern und sind auch heute noch anwendbar.

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Azadeh Zamirirad: Irans Atomdiskurs. Eine subsystemische Analyse außenpolitischer Präferenzen in der iranischen Nukleardiplomatie (2003-2015)

Azadeh Zamirirad

Irans Atomdiskurs. Eine subsystemische Analyse außenpolitischer Präferenzen in der iranischen Nukleardiplomatie (2003-2015)

Baden-Baden, Ergon-Verlag 2019

Azadeh Zamirirad fragt nach den inneriranischen Einflussfaktoren in der Nuklearpolitik und rekonstruiert die Präferenzen subsystemischer Akteure. Die iranische Nukleardiplomatie habe im Untersuchungszeitraum mehrere Positionsänderungen vollzogen, lautet eine ihrer Beobachtungen. Multilateralisten und Unilateralisten seien sich zumeist einig, dass „Iran das Recht zur eigenen Anreicherung von Uran“ zustehe. Die Atompolitik sei das Ergebnis eines „formellen wie informellen intraelitären Aushandlungsprozesses, an dem Akteure innerhalb und außerhalb der Regierungsverantwortung beteiligt waren“.

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Bleibt der Entwicklungsimpuls aus? AFRASO-Film über die chinesische Goldsuche in Kamerun

Katja Becker und Jonathan Happ zeigen in ihren Film „Small-scale Gold Mining: Chinese Operations in Cameroon”, der in Zusammenarbeit mit dem Forschungsprojekt AFRASO – Afrika's Asiatische Optionen entstanden ist, welche Folgen die Tätigkeit eines chinesischen Abbauunternehmens auf ein Dorf und seine Menschen hat. Gefragt wird, ob es – wie erhofft und versprochen – zur Entwicklung in Kamerun beiträgt.

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Clinton, Bush, Obama und die nordkoreanische Bombe. Die US-Außenpolitik angesichts der andauernden Nuklearkrise

Nordkorea Grenze

Seit mittlerweile einigen Jahrzehnten versuchen US-amerikanische Präsidenten zu verhindern, dass sich Nordkorea zur Atommacht aufrüstet. Anhand der Literatur lassen sich die teils unterschiedlichen Strategien von Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama schlaglichtartig nachvollziehen. Sie sahen sich einer unerbittlichen Diktatur gegenüber, die mit der Aufrüstung ihr Überleben absichern will – auch um den Preis von Armut und Hunger im eigenen Land.

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Colin Crouch: Der Kampf um die Globalisierung

Colin Crouch

Der Kampf um die Globalisierung

Übersetzt von Martin Born
Wien, Passagen Verlag 2020

Die Globalisierung werde laut Colin Crouch insbesondere von rechten politischen Kräften zu Unrecht kritisiert. Denn tatsächlich biete sie einige Vorteile, vor allem die Entwicklungsländer profitierten von ihr, etwa dank gesunkener Transportkosten und verbesserter Kommunikationssysteme. Ohne die Globalisierung wäre ein „Großteil der Welt heute um einiges ärmer, das Ausmaß der illegalen Einwanderung größer“ und die „Beziehungen zwischen Staaten feindseliger“. Aber sie müsse gestaltet werden und dabei sei die politische Linke, grüne und sozialdemokratische Parteien, in besonderem Maße gefordert.

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COVID-19 als Stabilitätsrisiko: Wieso Pandemien ein sicherheitspolitisches Problem sind

Dass Epidemien und Pandemien erhebliche Auswirkungen auf die internationale Sicherheit und Stabilität haben können, ist keine neue Erkenntnis. Trotzdem hat die Politik entsprechende Warnungen von Expert*innen lange nicht ausreichend beachtet. Im Interview erklärt Daniela Braun, Referentin für Außen- und Sicherheitspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung, wie sich das Forschungsfeld „Gesundheit und Sicherheit“ entwickelt hat, welche konkreten sicherheitspolitischen Folgen Epidemien und Pandemien haben können und welche Reformvorhaben die Bundesregierung auf internationaler Ebene vorantreiben sollte. 

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Craig Whitlock: Die Afghanistan Papers. Der Insider-Report über Geheimnisse, Lügen und 20 Jahre Krieg

Craig Whitlock

Die Afghanistan Papers. Der Insider-Report über Geheimnisse, Lügen und 20 Jahre Krieg

Berlin, Econ 2021

Craig Whitlock begibt sich investigativ auf Fehlersuche in Bezug auf den Afghanistan-Einsatz, so Rezensent Arno Mohr. Dabei verdichte der Autor anonymisierte Interviewaussagen von Generälen, Diplomat*innen, Mitarbeiter*innen von Hilfsorganisationen oder afghanischen Regierungsvertreter*innen zu einem kritischen Bild vom strategischen Verlauf und Scheitern dieses Nation-Building-Projekts. Für den Rezensenten steht nach der Lektüre außer Frage, dass „Lessons-Learned“-Interviews für amerikanische Regierungen auch nach der Beendigung dieses Engagements zu einem Dauerzustand werden können. 

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Der Iran nach dem Atom-Deal. Eine bleibende strategische Bedrohung

 

Sirius Cover Heft 1 2017 

Im Blickpunkt dieses Beitrags stehen die Chancen auf einen kooperationsorientierten Wandel der iranischen Außen- und Sicherheitspolitik im Zuge des Nukleardeals. Wie die nähere Analyse zeigt, enthält das Abkommen zwar weitgehende Beschränkungen der iranischen Nuklearaktivitäten, kann aber mitnichten eine strategische Neuausrichtung des Irans herbeiführen. Die Ideologie des iranischen Regimes, die Agenda und der Einfluss des Teheraner Sicherheitsapparates sowie die gesamte strategische Orientierung des Landes lassen eine unverminderte Aggressivität gegenüber den Vereinigten Staaten, Israel und einer wachsenden Zahl arabischer Staaten erkennen.

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Deutschlands Rolle im internationalen Handel mit konventionellen Waffen und Rüstungsgütern. Sind wir die „Waffenkammer der Welt“?

Shooting MP5SD

Joachim Krause setzt sich mit der Rolle der Bundesrepublik im internationalen Handel mit konventionellen Waffen auseinander. Dabei werden drei immer wieder zu vernehmende Behauptungen anhand der vorhandenen statistischen Daten und wissenschaftlichen Analysen überprüft: (1) Deutschland sei drittgrößter Exporteur von Waffen und Rüstungsgütern; (2) Deutschland sei weltweit der zweitgrößte Exporteur von Kleinwaffen; und (3) deutsche Rüstungsexporte würden zur Entstehung, zur Eskalation und Verlängerung von Kriegen sowie zu Rüstungswettläufen beitragen. Der Beitrag gelangt zu dem Ergebnis, dass keine dieser Behauptungen einer kritischen Prüfung standhält.

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Die Corona-Krise als Wendepunkt für die Weltpolitik und die Ukraine. Geopolitische Auswirkungen der Pandemie auf das internationale System und die ukrainischen auswärtigen Angelegenheiten

Foto: Pete Linforth / Pixabay

Die Pandemie werde nach Einschätzung von Pavlo Klimkin und Andreas Umland das politische Weltsystem verändern. Denkbar seien ein verstärkter Wettbewerb zwischen verschiedenen Nationalstaatsmodellen, ein neuer Grad der Interaktion nationaler Regierungen oder veränderte Formen der Kooperation. Dabei sollte sich die Ukraine nicht nur in die internationale Diskussion über neue politische Herausforderungen integrieren, sondern auch versuchen, sich an der Lösungssuche zu beteiligen. Die Krise berge für das Land einerseits Risiken. Andererseits biete sie auch die Chance, von der globalen Peripherie näher ans Zentrum der internationalen Entscheidungsfindung zu rücken.

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Die Denuklearisierung Nordkoreas. Von Maximalforderungen zu Rüstungskontrolle

Fotograf David Peterson Pixabay

Während seiner Mitgliedschaft 2019/2020 im UN-Sicherheitsrat will Deutschland Impulse zur Abrüstung und Rüstungskontrolle geben. Eine Herausforderung in dieser Hinsicht stelle Nordkoreas Nuklear- und Raketenrüstung dar, schreibt Patrick Köllner. 2017 eskalierten Kim Jong Un und Donald Trump den Konflikt hierüber. Gipfeltreffen zwischen Washington und Pyongyang sowie zwischen den beiden Koreas öffneten dann im Jahr 2018 Fenster für eine zukünftige Kooperation. In der Frage der Denuklearisierung liegen die Positionen der USA und Nordkoreas aber noch weit auseinander, so der Autor.

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Die ökonomischen Kosten der russischen Aggression. Verluste der Ukraine auf der Krim und in den Gebieten Luhansk und Donezk

A civil bass captured on crossing Putilovskiy bridge at Kievskiy district of Donetsk

Das Ziel dieser Analyse ist es, die materiellen Verluste abzuschätzen, die die Ukraine infolge der russischen Besetzung und Annexion der Krim im Februar/März 2014 sowie der militärischen Aggression Russlands in Teilen der ostukrainischen Gebiete Luhansk und Donezk seit 2014 erlitten hat. Diese beiden Fälle unterscheiden sich hinsichtlich der Form der militärischen Aggression deutlich voneinander, ebenso hinsichtlich der erlittenen Schäden und der Effizienz ihrer jeweiligen Verwaltungssysteme. Die Lebensverhältnisse in beiden Regionen sind schlecht, am schlechtesten im Donbass.

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Die Pandemie der Ungleichheit. Verteilungseffekte der COVID-19-Krise

Vieles deute darauf hin, dass sich die Ungleichheit infolge der Pandemie verschärft habe. Das gelte nicht nur im innerstaatlichen Kontext, sondern auch für das Verhältnis zwischen den Staaten, so Timo Dziggel. Er bietet einen Überblick über die politischen, sozialen und ökologischen Auswirkungen wachsender Ungleichheit und fragt, wie sich diese auf die Umsetzung von Ziel 10 der Agenda 2030 auswirkt. Da ihm eine Querschnittsaufgabe zukomme und die Reduzierung von Ungleichheit eine Schlüsselrolle bei der Verwirklichung der Agenda einnehme, seien auch weitere SDGs berührt, wie etwa die Bekämpfung von Armut und Hunger. Daher sei es wichtig, die Wechselwirkungen zwischen den Zielen aufzuzeigen und vor allem den Zusammenhang von Ungleichheit und Klima stärker zu kommunizieren. 

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Die Vereinten Nationen und der Konflikt im Jemen: die Notwendigkeit einer fein abgestimmten Diplomatie

Jemen Sondergesandte Martin Griffith SL Sirius

Wie die meisten scheinbar unlösbaren Konflikte der Welt landete auch der Bürgerkrieg im Jemen im VN-Sicherheitsrat, dem Konfliktbeilegungs-Forum letzter Instanz der internationalen Gemeinschaft, dem nur ein beschränktes Instrumentarium zur Verfügung steht. Die Vereinten Nationen haben auf den Jemen-Konflikt in der gleichen Weise reagiert, wie sie auf die meisten unübersichtlichen Kriege reagieren: mit einem Sondergesandten und mit Sanktionen. Das ist die Zuckerbrot-und-Peitsche-Strategie zur Konfliktbeilegung, schreibt Gregory D. Johnsen und erklärt, warum dieses Vorgehen wirkungslos bleibt.

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