Herausforderungen der repräsentativen Demokratie. Krisendiagnosen im Spiegel der Literatur
... Rezension. Um soziale Prozesse als Ursache für die Krise der Repräsentation und die damit verbundenen Zusammenhänge mit sozialer Ungleichheit und mangelnder Partizipation geht es in zwei von Markus ......Angelika Vetter / Uwe Remer-Bollow: Bürger und Beteiligung in der Demokratie. Eine Einführung
... ein Qualitätsgewinn für die Demokratie verbunden wird. Den Hauptgrund für den Bedeutungszuwachs sehen Angelika Vetter und Uwe Remer-Bollow jedoch in den sich ändernden Parametern, unter denen politische ......Betrug mit EU-Geldern gemeinsam bekämpfen. Die Europäische Staatsanwaltschaft wird eine wichtige Rolle spielen
Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union wird eine unabhängige Staatsanwaltschaft in enger Zusammenarbeit mit den Staatsanwaltschaften der EU-Mitgliedstaaten gegen den Betrug mit EU-Geldern ermitteln. Nachdem das Europäische Parlament die Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft in seiner Abstimmung vom 5. Oktober 2017 mit großer Mehrheit beschlossen hat, haben die Innen- und Justizminister am 12. Oktober 2017 die Entscheidung bestätigt. Damit ist der Weg frei für die neue EU-Behörde mit Sitz in Luxemburg. In drei bis vier Jahren soll sie ihre Arbeit aufnehmen.
„Illegitim, aber nicht illegal“. Der Umbau der ungarischen Demokratie im Spiegel der Literatur
... gekennzeichnet sei, meint Paul Lendvai in Mein verspieltes Land, und bisher es sei nicht gelungen, diesen zu schließen. ::/fulltext::::cck::571::/cck ......Wind in den Segeln der Europäischen Union. Elmar Brok über Junckers Rede zur Lage der EU 2017
... der Währungsunion und des Schengen-Raumes stießen auf – teils völlig überzogenen – Widerstand. „Junckers Märchen vom einigenden Euro“, titelte etwa SPIEGEL ONLINE und warf Juncker in einem Kommenta ......„Einwanderung ist Normalität“. Aydan Özoğuz über Leitbilder und gelebte Integration
... einen beinahe 60-köpfigen Arbeitsstab. Bis 2005 war es bei unterschiedlichen Bundesministerien angesiedelt, 2005 ordnete Angela Merkel es dem Bundeskanzleramt zu. Seitdem ist die Beauftragte als Staatsministerin ......Integrationspolitik in Deutschland im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen
... ein. Die Zuwanderungsprozesse nach Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vergleicht Sebastian Ennigkeit in seiner Masterarbeit Gelungene Integration mit denen in den Niederlanden. Dabei zeigt ......Ganz unten. Kommunale Sozial- und Integrationspolitik in Gelsenkirchen
Für einige Kinder in Gelsenkirchen ist „Zähneputzen keine Selbstverständlichkeit mehr“, räumte Oberbürgermeister Frank Baranowski ein. Der Anteil an armen Kindern ist nirgendwo in Deutschland so hoch wie in dieser Stadt im Ruhrgebiet, die mit erheblichen ökonomischen und infolgedessen sozialen Problemen zu kämpfen hat. Matthias Lemke skizziert die Ursachen und kommunalpolitischen Maßnahmen des Gegensteuerns. Belastet wird die Situation zudem durch eine Armutsmigration aus Osteuropa.
Spielregeln, Sprache und Verhalten in Parlamenten. Oder: was Demokratie mit Umgangsformen zu tun hat
Wolfgang Zeh setzt sich in diesem Vortrag mit den sprachlichen Auffälligkeiten, mit Verrohungen und dem Verlust von Maß und Anstand in öffentlichen und parlamentarischen Debatten auseinander. Die Parlamente täten in der aktuellen geistigen Verfassung der Sprache gut daran, ein bewusst anderes Angebot an die gesellschaftliche Meinungsbildung zu richten und der Versuchung zu widerstehen, den medial-öffentlichen Stil nachzuahmen. Die Bürger sehnten sich nicht danach, von Politikern und Parteien pausenlos über Twitter und E-Mail belehrt zu werden.
Das Zollrecht begrenzt den Spielraum. Auch nach dem Brexit müssen die Regeln von EU und WTO beachtet werden
Die EU und Großbritannien verhandeln über die Modalitäten des Brexits, bislang ohne Ergebnisse. Dabei sind die Rahmenbedingungen für die künftigen wirtschaftlichen Beziehungen längst gesetzt. Ausgehend vom EU-Zollrecht und den Regeln der WTO zeigt Michael Lux, langjähriger Leiter des Referats „Zollverfahren“ bei der EU-Kommission, den begrenzten Spielraum der britischen Regierung auf und skizziert die Möglichkeiten. Einen Schwerpunkt der Analyse bildet die Grenze zwischen Irland und Nordirland.
Gipfeldiplomatie im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen
... es gelungen sei, „national-egoistische Einzelreaktionen zu verhindern, wie sie Anfang der 1930er-Jahre in eine tiefgreifende Weltwirtschaftskrise geführt hatten“ und so ein wichtiges Moment in die internationale ......Wahlrecht und parlamentarisches Regierungssystem. Neueste Urteile des Bundesverfassungsgerichts im Spiegel der Erwartungen
... der Konkretisierung des Art. 38 GG sieht das Bundesverfassungsgericht einen besonderen Kontrollauftrag begründet, da Regelungen des Wahlrechts „die Bedingungen der politischen Konkurrenz berühren, die ......Der Traum von einer neuen Weltordnung. Die chinesische Außenpolitik im Spiegel aktueller Analysen
... ist in den USA zum stärksten Direktinvestor aufgestiegen und hat Europa zum Ziel einer neuen Seidenstraße erkoren. Zunächst sah es dabei so aus, als würde das seit Deng Xiaoping geltende Diktum, jeglich ......Ulrich Roos (Hrsg.): Deutsche Außenpolitik. Arenen, Diskurse und grundlegende Handlungsregeln
... im Grundstudium einigermaßen schwierig machen. Nach diesen kritischen Worten ist der gesamte Band in seiner Konzeption wie hinsichtlich der Einzelbeiträge freilich nur noch zu loben. Geleitet durc ......Der Klimaschutz – die große globale Aufgabe. Das Pariser Klimaschutzabkommen im Spiegel von Wissenschaft und Politikberatung
... und Timothy Dole in ihren Analysen zeigen, verstärkt sich eine Versicherheitlichung des Klimawandels mit der Folge, dass Menschen, die etwa vor einem steigenden Meeresspiegel oder vor Dürre flüchten, ......Einblicke in ein defektes System. Staat und Regierung in Russland im Spiegel ausgewählter Kurzrezensionen
Die Literatur spiegelt das Missglücken der demokratischen Transformation in Russland: Meinungsfreiheit und gesellschaftlicher Pluralismus sind nach einer kleinen Blüte nach dem Ende der Sowjetunion sukzessive immer weiter beschränkt worden. Die Politik unter Präsident Putin dient vornehmlich nur noch der Stabilität eines Regimes, das dem Autoritarismus zuneigt.