... , wie es hineingekommen ist, soll indizieren, dass es durchaus gegeben ist, dass der Bundestag eine eigenständige Position gegenüber der Exekutive einzunehmen in der Lage ist. Schindler feiert dieses Fakt ......
... gebracht, weil dort der Zeitraum der exekutiven Krisenpolitik nicht in Wochen, sondern in Monaten durchdekliniert wird. Wer in solchen Zeiträumen denkt, der kann aus ökonomischen Gründen, aber auch ......
... Krise alle Macht in die Hände der Exekutive zu legen, überdauerte. In die Frühe Neuzeit hinübergerettet hat sie Niccolò Machiavelli. In den Discorsi schrieb er: „Meine Meinung ist, daß Republiken ......
... zutage treten lassen, insofern dieser faktisch „die Exekutive an die Spitze eines Prozesses der Rechtssetzung“ (312) stellt. Im Kontrast zu vielfach geforderten direktdemokratischen Verfahren sieht Patberg ......
... über den Austrittsfahrplan. Nicht nur der Rücktritt David Camerons und später Theresa Mays, sondern auch Streitigkeiten zwischen Legislative und Exekutive sowie die allgemeine Kluft zwischen Befürworter*inne ......
... Exekutive verschoben habe. Durch „präventive Maßnahmen“ (politische Bildung etc.) habe die wehrhafte Demokratie problematische Züge angenommen, denn es sei nun die an stabilen politischen Verhältnissen ......
... es betrifft zum Beispiel das System der checks and balances, das Austarieren von legislativer und exekutiver Gewalt, um dem möglichen Übergewicht der einen über die andere Gewalt vorzubeugen beziehungswe ......
... legislative Versammlung als einflussreichster Akteur im Staate, die ranghöchsten Mitglieder der Exekutive waren beziehungsweise sind zugleich Mitglieder der Legislative und konnten und können nur so ......
... Regeln für Demokratisierungsprozesse stellt Boniface Dulani in seinem Beitrag zum Kampf um präsidentielle Amtszeitbeschränkungen heraus. Thematisch breiter untersucht Landry Signé die Stellung der Exekutiv ......
... der Legislative und Exekutive durch strenge Rückbesinnung und Beschränkung auf den ursprünglichen Bedeutungsgehalt der Verfassungsbestimmungen. Living Constitution hingegen würde im Prozess von Checks ......
... Einflussnahme ist, zu nehmen und sie stattdessen als integrale Bestandteile der gemeinwohlorientierten Exekutive zu behandeln.
Eine zentrale Rolle in dem Plädoyer der Autoren für einen alternativen, ......
... Karrieren sowie der Klientelismus der Exekutive. Hinsichtlich des präsidentiellen Systems der USA kommt Fritzsche zu dem pointierten Schluss, das „Loblied“ auf dieses sei „Sirenengesang“, es verleite ......
... nen oder die neue EU-Exekutive wählen werden. Aber sie werden eine stärkere Präsenz und einen stärkeren Einfluss als in der Vergangenheit haben, so die Prognose der Autoren.
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... Meinel im Grundgesetz die fehlende individuelle Verantwortlichkeit der Minister vor dem Parlament als eines der grundlegenden Probleme zwischen regierungstragender Parlamentsmehrheit und Exekutive. Gleichsam ......
... mehreren Kapiteln die politischen Institutionen im Mittelpunkt, aufgeteilt nach der exekutiven und legislativen Gewalt sowie den einschlägigen Kontrollorganen. Unter letzteren werden der Europäische ......
... geballter Macht aus Exekutive und Judikative in den nächsten Jahren wenig entgegenzusetzen haben.
1Vgl. Frank Herrmann, Donald Trump: Der Schreihals baut den Staat leise um, in: „Der Standard“, 19.1.2018 ......
... Bürger*innen erlaubt, Petitionen zur EU-Reform einzureichen, habe wenig Wirkung entfaltet. Das Standardmodell der EU, die Zentralisierung der Legislative und Exekutive bei der Europäischen Kommissio ......
... n droht. Blickt man heutzutage auf die subtil mitschwingende Aggressivität so mancher Diskussionen, die Gewalt gegen die Exekutive und andere Menschen sowie die moralische „Verrohung“, die viele beobachte ......
... die Hektik exekutiver Alltagsarbeit. Rhodes setzt allerlei Anekdoten zur Charakterisierung der unzähligen Akteure ein; ausgesprochen häufig ist jedoch das Wort „ich“. Rhodes ist keiner, der seine eigene ......
... Systems, setzte de Gaulle in der neuen Verfassung der V. Republik auf eine starke Exekutive mit der Vorrangstellung der Institution des Präsidenten, der vom Volk direkt gewählt wurde (196-205).
Einen ......