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Hubert Seipel: Putins Macht. Warum Europa Russland braucht

... nd und der Sowjetunion nie die Rede. Es herrschte darüber hinaus Übereinstimmung, in dieser Hinsicht keine völkerrechtlich verbindliche Abmachung zu vereinbaren. Die Erweiterungsrunden der NATO mit ostmitteleuropäisc ......

René Cuperus: 7 Mythen über Europa. Plädoyer für ein vorsichtiges Europa

René Cuperus

7 Mythen über Europa. Plädoyer für ein vorsichtiges Europa

Bonn, J.H.W. Dietz 2021

Rezensent Rainer Lisowski fasst die Vorstellungen des niederländischen Politikwissenschaftlers René Cuperus hinsichtlich der Gestalt der Europäischen Union folgendermaßen zusammen: „Ein lockendes, werbendes und begrenztes Europa – ja. Ein bestimmendes, festlegendes und ausuferndes Europa – nein.“ Dieser Gedanke durchziehe alle Kapitel des Bandes, in dem er einige Mythen zur EU widerlegt. Beispielsweise gingen die Europäerinnen und Europäer mehrheitlich davon aus, in einer europäischen Konföderation zu leben. Tatsächlich entwickle sich die Union aber zu einem EU-Staat. Eine vertiefte Union könne jedoch wie ein großes Belgien werden: permanent an der Grenze zur Selbstauflösung. 

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Europa und EU: Untertitel

Europa und EU: auf dem Weg zur Eigenständigkeit? Demokratie und Frieden Wie gelang es, eine Organisation wie die EU zu schaffen? Möglich wurde es zum einen ......

Deniz Z. Ertin: Lobbying in der Europäischen Union. Beteiligung von Interessenorganisationen in der EU-Klima- und Bankenpolitik

Deniz Z. Ertin

Lobbying in der Europäischen Union. Beteiligung von Interessenorganisationen in der EU-Klima- und Bankenpolitik

Baden-Baden, Nomos 2021

Wie groß ist die Einflussnahme von Lobbyorganisationen auf den europäischen Gesetzgebungsprozess? Bei der Beantwortung dieser Frage konzentriert sich Deniz Z. Ertin auf die Agenda-Setting-Phase im Zeitraum zwischen 2010 und 2018 in der EU-Klima-sowie Bankenpolitik. Seine Analyse des Vorgehens sowohl von zivilgesellschaftlichen als auch wirtschaftlichen Interessenorganisationen lässt ein Ungleichgewicht zugunsten von wirtschaftlichen Vertretungen sowie transnational agierenden Unternehmen erkennen. Ertin formuliert Handlungsempfehlungen, um den Einfluss einzelner Organisationen zu begrenzen, wie Rezensent Marko Jakob ausführt.  

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Gisela Müller-Brandeck-Bocquet (Hrsg.): Deutsche Europapolitik. Von Adenauer bis Merkel

Gisela Müller-Brandeck-Bocquet (Hrsg.)

Deutsche Europapolitik. Von Adenauer bis Merkel

Wiesbaden, Springer VS 2021

In dem von Gisela Müller-Brandeck-Bocquet edierten Band werden die Entwicklungsphasen der deutschen Europapolitik entlang von Leitfragen dargestellt. Das gewählte Konzept sei insofern spannend, als sowohl ein historisch kenntnis- und einsichtsreicher Abriss einzelner Etappen der deutschen Europapolitik geliefert und Kontinuitäten respektive Wandel aufgezeigt werden, schreibt Rezensent Andreas Grimmel. Dabei zeige sich, wie sehr das Fortbestehen und die Weiterentwicklung der EU auch von den Bemühungen der Mitgliedstaaten geprägt werde. Für das Verständnis des komplexen Integrationsprozesses sei der Band nach Meinung von Grimmel „Pflichtlektüre“. 

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Berthold Löffler: Der Riss durch Europa. Kollision zweier Wertesysteme

Berthold Löffler

Der Riss durch Europa. Kollision zweier Wertesysteme

Stuttgart, Kohlhammer 2020

Laut Rezensent Rainer Lisowski geht es Berthold Löffler darum, die unterschiedlichen Weltsichten in West- und Osteuropa aufzuzeigen, wie zum Beispiel in der Frage der Migration. Kosmopolitisch-multikulturelle und kommunitaristisch-demokratische stünden einander gegenüber. Während sich erstere etwa in den Wertvorstellungen der Grünen finden, seien letztere primär in Osteuropa vorhanden, die sich durch eine Wertschätzung des Nationalstaates auszeichnen. Löffler teile eher die Positionen der Kommunitaristen. Das Buch sei zugleich Analyse und Abrechnung – etwa mit Angela Merkels Politik. 

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Andreas Grimmel (Hrsg.): Die neue Europäische Union. Zwischen Integration und Desintegration

Andreas Grimmel (Hrsg.)

Die neue Europäische Union. Zwischen Integration und Desintegration

Baden-Baden, Nomos 2020

Europawissenschaftliche Expert*innen zeigen in diesem Sammelband auf, dass in der EU eine Gleichzeitigkeit von Integration und Desintegration vorhanden ist. Zwar vollziehe sich eine schrittweise europäische Integration, parallel gebe es aber Tendenzen der Desintegration. Beleuchtet werden die Grundlagen der Konflikte (Wertekonflikte, die unvollendete Verfassung der EU und der Stand ihrer Demokratisierung) sowie die Auswirkungen von Krisen, etwa: Wirkte die griechische Finanzkrise eher integrierend oder desintegrierend? Zwei exemplarische „modes of Government“ werden betrachtet: die „klassische Gemeinschaftsmethode“ sowie die „Koordinierung von Politik“.

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Geert Mak: Große Erwartungen. Auf den Spuren des europäischen Traums (1999-2019)

Geert Mak
München, Siedler Verlag 2020
Aus dem Niederländischen von Andreas Ecke

Der bekannte niederländische Autor Geert Mak berichtet von seinen Reisen durch Europa. Dabei geht er der Frage nach, was seit 1999 in Europa passiert ist: „Was ist beim turbulenten Start ins 21. Jahrhundert mit der europäischen Welt geschehen?“ Damals sei der Kontinent voller Optimismus gewesen, doch mit dem 11. September 2001 und den folgenden Anschlägen in Madrid, London und Paris sei die europäische Welt ins Wanken geraten. Mak stellt die großen politischen Themen der vergangenen zwanzig Jahre dar und verbindet dabei persönliche Erfahrungen und Begegnungen mit politischen Trends.

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Malene Gürgen / Patricia Hecht / Nina Horaczek / Christian Jakob / Sabine am Orde: Angriff auf Europa. Die Internationale des Rechtspopulismus

München, Chr. Links Verlag 2019

Der Rechercheverbund „Europe's Far Right“ befasst sich mit den Strategien und Netzwerken der Rechten in Europa. Als ein Ergebnis dieser gemeinsamen Recherchearbeiten liegt mit dieser Publikation nun eine anschauliche Beschreibung von Personen und Hintergründen der „Internationale des Rechtspopulismus“ vor, meint Rezensent Thomas Mirbach. Dargestellt werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede rechtspopulistischer Parteien in Deutschland, Österreich, Ungarn, Polen, Frankreich, Italien und der Schweiz. Insgesamt entstehe ein informatives Bild der Operationsweisen dieser Parteien.

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Die liberale Demokratie in der Feuerprobe. Osteuropäischer Rechtspopulismus in Zeiten von Brexit und Corona

ungarisches parlamentsgebaeude budapest

Folgt man der gängigen Meinung, sind die westlichen Kernländer der Europäischen Union das Vorbild, dem sich die Beitrittsländer anzupassen haben. Doch wie verhalten sich eigentlich die Menschen in Osteuropa dazu – etwa, wenn es um die historische Legitimation der europäischen Einigung geht? Und warum finden rechtspopulistische Politiker*innen in Osteuropa so großen Zuspruch? Mit diesem Digirama werden Berichte, Artikel und Kommentare vorgestellt, die sich mit der Auslegung von Demokratie und Werten der künftigen Union innerhalb der Regierungssysteme Osteuropas befassen.

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Der Unverzichtbare. Emmanuel Macron als Impulsgeber Europas

Foto: Europäischer Rat, © Europäische Union

Frankreichs Präsident habe sich auf drei Gebieten zu einer Art Chefimpulsgeber in der Europäischen Union entwickelt: Erstens setze er sich für bessere Beziehungen zu Russland ein, denn Europas Sicherheit erfordere eine autonome Verteidigungskapazität und eine neue Sicherheitsarchitektur. Diese lasse sich aber nur mit und nicht gegen Moskau erreichen. Zweitens sei die EU derzeit nicht erweiterungsfähig und drittens könne nur ein vereintes und starkes Europa die Sicherheit garantieren. Dazu müsse diese aber zunächst vertieft werden.

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Die Konferenz zur Zukunft Europas. Ein neuer Reformimpuls

Foto: Aurore Martignoni / EC – Audiovisuelle Dienste, @Europäische Union 2020.

Angesichts von Brexit und dem Erstarken antieuropäischer Kräfte sei es erfreulich, dass mit der Zukunftskonferenz ein ernsthafter neuer Impuls zur Weiterentwicklung des europäischen Integrationsprozesses in Europa existiere. Zwar seien viele Details der Zukunftskonferenz derzeit noch nicht eindeutig festgelegt. Jedoch sei das Ziel der Ausarbeitung von Reformvorschlägen unter starker Beteiligung der EU-Bürger*innen auf europäischer Ebene unumstritten. Anfang 2020 formulierten mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen in Brüssel ihre Erwartungen.

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