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1004 Ergebnisse gefunden

Europa als eigene Sache annehmen. Nationale und europäische Identität zusammendenken


Foto: Europäische Kommission

Die europäische Identität begründe auch die nationalen Identitäten – und umgekehrt, schreibt Thomas Jansen. Aufgrund der gemeinsamen Geschichte sei zwischen den Völkern Europas eine besondere Beziehung entstanden, die identitätsstiftend wirkte. Es sei gelungen, Spannungen zwischen den Identitäten durch die Gründung der EU zu bändigen und den Frieden zu sichern. Die Einigung Europas sei vor allem eine Friedens- und Freiheitsbewegung. Dabei zähle die Versöhnung mit zu den zentralen Werten. Es sei wichtig, dass sich die Bürger*innen den Sinn der EU zu eigen machten und sich mit ihr identifizierten.

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Christian Koenig / Ludger Kühnhardt (Hrsg.): Governance and Regulation in the European Union. A Reader

Christian Koenig / Ludger Kühnhardt (Hrsg.)

Governance and Regulation in the European Union. A Reader

Baden-Baden, Nomos Verlag 2017

Am Zentrum für Europäische Integrationsforschung an der Universität Bonn wird das regulatorische Wirken der EU erforscht, angeboten wird zu dieser Thematik auch ein postgradualer Studiengang. Unter der Herausgeberschaft von Christian Koenig und Ludger Kühnhardt ist nun ein Lesebuch zu den Forschungsergebnissen erschienen. Der Einfluss der EU auf die Politik im Allgemeinen und die Regulierung im Besonderen wird beispielhaft etwa mit Blick auf das transatlantische Verhältnis, auf die Rolle der Europäischen Zentralbank oder hinsichtlich der Regulierungen im Eisenbahnsektor aufgezeigt.

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Ein neuer Bürgerkrieg? Europa zwischen Geist und Ungeist

Foto: Wikimedia Commons

Europa ist in Aufruhr und die europäischen Gesellschaften sind gespalten, schreibt die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot. Gegenüber stehen sich Populisten, die ein reaktionäres Weltbild vertreten und die Abschaffung der europäischen Ordnung anstreben, und eine europäisch gesinnte Zivilgesellschaft. Damit befinde sich die scheinbar stabile EU in einem kalten Frieden. Den Schlüssel für ein geeintes Europa sieht die Autorin in der Schaffung einer Europäischen Republik, in der ein allgemeines, gleiches und direktes Wahlrecht für alle gelten sollte, das Gleichheit und Gerechtigkeit zur Folge hätte: „Es wäre die große Reformation Europas!“

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Die europäische Demokratie erneuern. Grischa Beißner über die wegweisende Rede Emmanuel Macrons

Foto: Europäische Kommission

„Wir haben vergessen, Europa zu verteidigen!“, so lautet eine Kernaussage der zweistündigen Rede des französischen Präsidenten, die er im September 2017 an der Pariser Universität Sorbonne gehalten hat. In seiner Auswertung zeigt Grischa Beißner, dass sich Macron explizit gegen nationalistische Bestrebungen, gegen Rechtspopulisten und -extremisten wendet. Er schlägt vor, dass sich die EU grundlegend reformiert, sie sollte sogar neu gegründet werden. Ziel müsse eine demokratische Vertretung aller Europäer sein, die Freiheit, Wohlstand und Rechtssicherheit garantiere.

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Betrug mit EU-Geldern gemeinsam bekämpfen. Die Europäische Staatsanwaltschaft wird eine wichtige Rolle spielen

Foto: stevepb / Pixabay

Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union wird eine unabhängige Staatsanwaltschaft in enger Zusammenarbeit mit den Staatsanwaltschaften der EU-Mitgliedstaaten gegen den Betrug mit EU-Geldern ermitteln. Nachdem das Europäische Parlament die Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft in seiner Abstimmung vom 5. Oktober 2017 mit großer Mehrheit beschlossen hat, haben die Innen- und Justizminister am 12. Oktober 2017 die Entscheidung bestätigt. Damit ist der Weg frei für die neue EU-Behörde mit Sitz in Luxemburg. In drei bis vier Jahren soll sie ihre Arbeit aufnehmen.

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Wind in den Segeln der Europäischen Union. Elmar Brok über Junckers Rede zur Lage der EU 2017

Foto: http://bit.ly/2wYKie0

Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der Union am 13. September 2017 vor dem Europäischen Parlament in Straßburg ist vielfach kritisiert worden. Insbesondere seine Vorschläge zur Erweiterung der Währungsunion und des Schengen-Raumes stießen, wie der CDU-Euroabgeordnete Elmar Brok schreibt, auf – teils völlig überzogenen – Widerstand. Brok tritt dieser Kritik entgegen und erklärt, warum er Junckers Vorschläge für richtig und wichtig hält. Im Mittelpunkt steht die Feststellung, dass vor allem die existierenden rechtlichen und praktischen Vertragsregelungen erfüllt werden sollen.

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Alexander Pyka: Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union: Eine Analyse anhand des Sanktionsregimes gegen den Iran

Alexander Pyka

Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union: Eine Analyse anhand des Sanktionsregimes gegen den Iran

Baden-Baden, Nomos 2015 (Nomos Universitätsschriften – Recht 861)

Alexander Pyka lotet die völker- und europarechtlichen sowie die politischen Dimensionen der Sanktionen der VN und der EU gegen den Iran aus und entwickelt einen Prüfungsmaßstab für deren rechtliche Zulässigkeit. Deutlich wird, dass diese Sanktionen nicht der Durchsetzung von Recht dienten, sondern eine Verhaltensänderung des iranischen Regimes zum Ziel hatten. Die besondere Problematik bestand in diesem Fall darin, dass die technischen Mittel, die für ein ziviles Atomprogramm eingesetzt werden, mit geringem Aufwand auch zur Herstellung von Atomwaffen benutzt werden können.

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Stéphanie Hennette / Thomas Piketty / Guillaume Sacriste / Antoine Vauchez: Für ein anderes Europa. Vertrag zur Demokratisierung der Eurozone

Stéphanie Hennette / Thomas Piketty / Guillaume Sacriste / Antoine Vauchez

Für ein anderes Europa. Vertrag zur Demokratisierung der Eurozone

München, C. H. Beck 2017

Stéphanie Hennette, Thomas Piketty, Guillaume Sacriste und Antoine Vauchez fordern eine demokratische Erneuerung der Eurozone, denn die institutionellen Änderungen seien bisher nicht ausreichend demokratisch unterfüttert worden: Die Eurogruppe – das Gremium der Finanzminister – habe sich zu einem schwarzen Loch der Demokratie entwickelt. Um die demokratische Kontrolle der europäischen Wirtschaftspolitik zu stärken, schlagen die Autor*innen einen „Vertrag zur Demokratisierung der Eurozone“ vor. Sein Kernstück ist die Einrichtung einer parlamentarischen Versammlung für die Eurozone.

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Die künftige internationale Einbettung der Ukraine. Sechs sicherheitspolitische Szenarien für einen osteuropäischen Schlüsselstaat. Ein SIRIUS-Beitrag

 Vor allem die westlichen Landesteile der Ukraine, hier die Stadt Lviv (das frühere Lemberg), sind Europa und seiner Geschichte zugehörig. Foto: SoFiLayla Pixabay

Die größte strategische Herausforderung für die Herausbildung eines stabilen und geeinten ukrainischen Nationalstaats und das größte strukturelle Hindernis für seine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung bleiben weiterhin die russischen Maßnahmen der hybriden Kriegsführung. Obwohl auch weitere ukrainische Reformfortschritte wichtig sind, wird westliches Engagement entscheidend dafür sein, die Effekte des fortdauernden russischen Hybridkrieges gegen die Ukraine einzuschränken. Vor diesem Hintergrund beschreibt Andreas Umland sechs alternative Entwicklungsszenarien der kommenden Jahre.

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Michael Minkenberg: The Radical Right in Eastern Europe. Democracy under Siege?

Michael Minkenberg

The Radical Right in Eastern Europe. Democracy under Siege?

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2017

Die komparative Analyse rechtsradikaler Parteien und Bewegungen in Osteuropa, die Michael Minkenberg vorlegt, gewinnt ihr „tertium comparationis“ einerseits, indem die radikale Rechte in Westeuropa als Grundlinie herangezogen wird, andererseits unter Verweis auf den unvollendeten Transformationsprozess und das nicht abgeschlossene Nation-Building. Die Einzelfallstudien unter anderem zu Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn lassen sich so zu der Frage verbinden, ob die radikale Rechte vielleicht sogar eine erwartbare Nebenfolge eines beschleunigten Modernisierungsprozesses ist.

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Michael Bröning / Christoph P. Mohr (Hrsg.): Flucht, Migration und die Linke in Europa. Problemanalysen und politische Trends

Michael Bröning / Christoph P. Mohr (Hrsg.)

Flucht, Migration und die Linke in Europa

Bonn, Dietz Verlag 2017

Das Thema Migration stellt für die Parteien des linken Spektrums eine besondere Herausforderung dar, weil sie ihre moralischen sowie wirtschafts- und sozialpolitischen Positionen mit ihren migrationspolitischen Vorstellungen zusammenbringen müssen. Dieses „progressive Dilemma“ der Linken kommt in den Studien und Meinungsbeiträgen über die parteiinternen Aushandlungsprozesse in zwölf europäischen Ländern deutlich zum Ausdruck. Ihre Strategien reichen von „Durchmogeln“ über das Verfolgen wechselnder Politiken bis dahin, keine Position zu vertreten. Der Band belegt die Sprengkraft des Themas und spiegelt die Debatte.

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Hartmut Sangmeister / Heike Wagner (Hrsg.): Verändert die europäische Flüchtlingskrise die Entwicklungszusammenarbeit?

Hartmut Sangmeister / Heike Wagner (Hrsg.)

Verändert die europäische Flüchtlingskrise die Entwicklungszusammenarbeit?
Entwicklungszusammenarbeit im 21. Jahrhundert: Wissenschaft und Praxis im Dialog

Baden-Baden, Nomos 2017 (Weltwirtschaft und internationale Zusammenarbeit 19)

Dass die „Flüchtlingskrise“ einen großen Einfluss auf die europäische und deutsche Politik hat, ist unbestreitbar. Viele Menschen haben diffuse Ängste und die Politik meint, schnelle Lösungsansätze anbieten zu müssen. Ein häufig wiederholter Vorschlag lautet, mehr finanzielle Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit bereitzustellen, um die Fluchtursachen zu bekämpfen und damit die Migrationsströme nach Europa einzudämmen. Aber besteht zwischen Flucht und Entwicklungszusammenarbeit überhaupt ein Zusammenhang? Der von Hartmut Sangmeister und Heike Wagner herausgegebene Band gibt Hinweise.

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Reinhold Vetter: Nationalismus im Osten Europas. Was Kaczynski und Orbán mit Le Pen und Wilders verbindet

Reinhold Vetter

Nationalismus im Osten Europas. Was Kaczynski und Orbán mit Le Pen und Wilders verbindet

Berlin, Ch. Links Verlag 2017 (Politik/Zeitgeschichte)

In Europa zeigt sich ein Nationalismus, der aus ideologischen Versatzstücken zusammengesetzt ist, dazu zählen Glorifizierungen von nationaler Homogenität, Traditionswerten und partikularen Leitkulturen einerseits und andererseits die Abwehr alles Fremden, sei es in Gestalt von Flüchtlingen, sei es in Gestalt eines kulturellen oder religiösen Pluralismus. Der Publizist Reinhold Vetter fragt nach den Gründen dieser nationalistischen Strömungen insbesondere in den ost- und mitteleuropäischen Staaten, ins Zentrum seiner Analyse stellt er die nationalkonservativen, populistischen und rechtsradikalen Parteien, die regieren und damit über politische Gestaltungsmacht verfügen.

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