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1004 Ergebnisse gefunden

Stephen Smith: NACH EUROPA! Das junge Afrika auf dem Weg zum alten Kontinent

Stephen Smith

NACH EUROPA! Das junge Afrika auf dem Weg zum alten Kontinent

Berlin, edition.fotoTAPETA 2018

Stephen Smith hat ein Buch über die mutmaßlichen Migrationsbewegungen von Afrika nach Europa vorlegt, das aufgrund der angenommenen hohen Zahlen über die Bevölkerungsentwicklung umstritten ist – seine Prognosen und damit das Bedrohungsszenario sind bereits vielfach kritisiert worden. Als zweiten Faktor, der Afrika momentan prägt, thematisiert der Autor die zunehmende Religiosität, insbesondere in ihrer fundamentalistischen Ausprägung. Was seinen Ausführungen dabei völlig fehlt, ist eine positive Idee davon, wie sich Afrika entwickeln könnte. Abschließend entwickelt Smith verschiedene Prognosen über den europäischen Umgang mit der Migration.

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Der Haushaltsstreit zwischen Italien und der Europäischen Union. Positionen, Hintergründe und Denkanstöße


Foto: Etienne Ansotte / Europäische Kommission, Referenz: P-038985/00-03

Zwischen der EU und Italien ist ein offener Streit über den Haushalt des Landes ausgebrochen. Jan Labitzke zeichnet diesen Konflikt detailliert nach und legt dabei die politischen Positionen der beteiligten Politiker offen. Aufgezeigt wird außerdem die sozio-ökonomische Situation Italiens, die den Hintergrund des Konflikts bildet – das Land leidet seit einem Jahrzehnt unter einer andauernden Krise und hat unter anderem mit einer hohen Jugendarbeitslosigkeit zu kämpfen. Der Autor präsentiert zehn Denkanstöße, die helfen sollen, der Komplexität dieses Konflikts politisch gerecht zu werden.

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Europa im Interregnum. Über die Rede des Kommissionspräsidenten zur Lage der Union 2018

Foto: Michel Christen / Europäisches Parlament

Jean-Claude Juncker beschwört in seiner Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament am 12. September 2018 die Grundwerte der EU: Einigkeit, Selbstbewusstsein, Führungskraft und vor allem Souveränität. In seinem Plädoyer für eine starke Union und gegen zurückgewandte Europa-Skeptiker unterschätzt Juncker aber manche Kräfte, die am Zusammenhalt der Union und an den jüngeren Generationen von EU-Bürger*innen zerren, konstatiert Florian Geisler.

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Die Europäische Union demokratischer gestalten. Nationale Parlamente stärken oder eine EU-Staatsbürgerschaft einführen?

Foto: euranet_plus / Wikimedia Commons

Während Klaus Weber und Henning Ottmann in „Reshaping the European Union“ eine Reorganisation der Befugnisse der EU-Institutionen und eine Stärkung der nationalen Parlamente favorisieren, plädiert Richard Youngs in „Europe Reset: New directions for the EU“ für mehr Bürgerbeteiligung und spricht sich für einen Pakt der europäischen Staatsbürger aus. Trotz ihrer Unterschiede haben beide Bücher eine gemeinsame Schnittmenge: die wichtige Rolle der Wähler*innen und Staatsbürger*innen. Aber wie sind sie am besten zu beteiligen?

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Thanasis Lagios / Vasia Lekka / Grigoris Panoutsopoulos: Borders, Bodies and Narratives of Crisis in Europe

Thanasis Lagios / Vasia Lekka / Grigoris Panoutsopoulos

Borders, Bodies and Narratives of Crisis in Europe

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018

Mit ihrem gemeinsamen Buch werfen drei junge Wissenschaftler*innen aus Griechenland einen philosophischen wie literarischen Blick auf die Zusammenhänge zwischen den Diskursen der Migration und der Finanzkrise im modernen Europa. Indem sie Kunst und Kultur, die Medien, die europäischen Institutionen und ihre Repräsentanten sowie moderne Mechanismen von Überwachung und Kontrolle miteinander in Beziehung setzen, wollen sie einen Ausweg aus dem Dilemma finden, in das der europäische Diskurs der Menschenrechte durch die „Krise des Humanismus“ seit Beginn der 2010er-Jahre geraten ist.

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Europas doppeltes Demokratieproblem. Defizite von EU und Mitgliedstaaten verstärken sich gegenseitig

Foto: Norbert Nagel / Wikimedia Commons

Die EU leide sowohl auf Gemeinschafts- als auch auf mitgliedstaatlicher Ebene unter einem Demokratiedefizit; während der Eurokrise sei sie sogar teilweise in autoritäre Herrschaftsmuster verfallen. In den Mitgliedstaaten wiederum greife der nationalistische Populismus um sich und sorge für autokratische Tendenzen. Laut Christian Kreuder-Sonnen sind diese beiden Entwicklungen kausal miteinander verbunden und verstärken sich gegenseitig. Sie lösen so einen Teufelskreis zunehmend undemokratischer Herrschaftsformen in Europa aus.

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Lost in Migration. Wo bleibt die Debatte zur Zukunft der Europäischen Union?

Auf dem Weg zum Treffen des Europäischen Rates im Juni 2018 in Brüssel. Foto: Etienne Ansotte, Audiovisueller Dienst der Europäischen Kommission, P-037547/00-44.

Beim EU-Gipfel im Juni 2018 sei es fast ausschließlich um das Thema Migration gegangen. Dass der Gipfel auch Teil des Prozesses zur Zukunft der EU war, wie der Europäische Rat ihn 2016 in Bratislava begonnen hatte, und er ihn hätte voranbringen sollen, sei in den Hintergrund geraten, kommentiert Nils Meyer-Ohlendorf. Die Monopolstellung des Flüchtlingsthemas schmälere aber die Fähigkeit der EU, Probleme der Zukunft zu lösen. So werde von zwei entscheidenden Fragen abgelenkt, auf die die EU Antworten finden müsse: Effizienz und Legitimität. Hierfür sei die Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen ein geeignetes Mittel.

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Europäische Identität. Konzeptbildung und Arbeitsdefinition

Foto: Audiovisueller Dienst der Europäischen Kommission

Claudia Wiesner entwickelt eine Arbeitsdefinition europäischer Identität und leistet damit einen Beitrag zur Klärung der in den Sozialwissenschaften herrschenden Begriffsverwirrung. Dabei zeigt sie auf, dass die Debatte von zahlreichen Problemen und Widersprüchen geprägt ist: Es werden nicht nur unterschiedliche Verständnisse oder Ideale von europäischer Identität zugrunde gelegt, sondern es bleibt auch unklar, was darunter zu verstehen ist. Die Politikwissenschaftlerin definiert europäische Identität als eine Form kollektiver Identität, die von den EU-Bürgern selbst hervorgebracht, sozial konstruiert werden muss.

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Stefan Becker / Michael W. Bauer / Alfredo De Feo (Hrsg.): The New Politics of the European Union Budget

Stefan Becker / Michael W. Bauer / Alfredo De Feo (Hrsg.)

The New Politics of the European Union Budget

Baden-Baden, Nomos 2017 (Studies on the European Union 12)

Die europäische Integration ist in ihrer Entwicklung eng an das Budget der EU gebunden, das zu drei Vierteln von den Mitgliedstaaten aufgebracht wird. Kurz vor dem Brexit, mit dem einer der größten Beitragszahler die Union verlassen wird, und vor dem Ablauf des mehrjährigen Finanzrahmens liegt mit „The New Politics of the European Union Budget” eine Artikelsammlung vor, mit der die Bedeutung des Budgets und aktuelle Diskussionen gespiegelt werden. Dabei wird unter anderem die Regelung, dass sich die Mitgliedstaaten einstimmig über den Haushalt einigen müssen, kritisch hinterfragt.

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Alexander Schellinger / Philipp Steinberg (Hrsg.): Die Zukunft der Eurozone. Wie wir den Euro retten und Europa zusammenhalten

Alexander Schellinger / Philipp Steinberg (Hrsg.)

Die Zukunft der Eurozone. Wie wir den Euro retten und Europa zusammenhalten

Bielefeld, transcript Verlag 2017

Alexander Schellinger und Philipp Steinberg legen einen Sammelband vor, in dem die Resultate eines Studienprojektes der Friedrich-Ebert-Stiftung zur weiteren Entwicklung der Eurozone zusammengefasst sind. Die Herausgeber verstehen die Eurokrise nicht nur als wirtschaftliche, sondern auch als politische und soziale Krise, weshalb eine alleinige Milderung der volkswirtschaftlichen Krisensymptome nicht zu einer Stabilisierung der EU führen werde. Sie betonen, dass die EU auch eine soziale Dimension annehmen müsse. Die Autor*innen zeigen auf, wie eine Reform der EU gelingen könnte.

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Klaus Weber / Henning Ottmann: Reshaping the European Union

Klaus Weber / Henning Ottmann

Reshaping the European Union

Baden-Baden, Nomos Verlag 2018

Klaus Weber und Henning Ottmann präsentieren sowohl eine Bestandsaufnahme der EU als auch einen Entwurf für ihre künftige Entwicklung und legen dar, was die Hauptziele der EU sein sollten: die Sicherung des Friedens, die Förderung wirtschaftlichen Wohlstands, die Kompensation der relativ geringen Größe und Macht der einzelnen Mitgliedstaaten sowie die Beachtung westlicher Zivilisationswerte. Gleichzeitig formulieren sie jedoch den klaren Umkehrschluss, nämlich dass sich die EU auf diese Ziele beschränken und nicht rein teleologisch motiviert eine immer engere Union anstreben sollte.

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Die Rolle von Abschreckung im neuen strategischen Umfeld Europas

Euromaidan in Prague 2014 03 02 Protest gegen Krim Chmee2 Wikimedia

Die russische Militärdoktrin von 2010, das immer selbstbewusstere Auftreten Russlands und schließlich die Annexion der Krim haben dazu geführt, dass in Europa wieder über Konzepte der Abschreckung von Aggressionen diskutiert wird. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, dass den sicherheitspolitischen Herausforderungen allein unter Rückgriff auf Konzepte aus der Zeit des Kalten Krieges nicht begegnet werden kann. Die Bedrohungen erfordern eine neu formulierte Abschreckung. Auch muss sich Europa der russischen Absichten, über Falschinformationen Chaos zu stiften, erwehren sowie sich der Frage stellen, wie die eigene Energiesicherheit zu schützen ist.

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