Handbuch Demokratie

Frankfurt am Main, Wochenschau Verlag 2020

Mit diesem Handbuch wollen die Autor*innen eine „Annäherung an zentrale Elemente der Demokratie“ vornehmen und als Referenzmodell für einen breiten Adressatenkreis dienen. Sie zeichnen in diesem Überblickswerk ein klares Bild ‚der‘ (deutschen) Demokratie in all ihren Facetten, beginnend von den konzeptionellen Grundlagen des Begriffs über generelle Typenbildung bis hin zur Ausprägung der Demokratie in Deutschland, schreibt Rezensent Sven Leunig. Dargestellt werden sowohl die ‚Basics‘ als auch kontroverse ebenso wie innovative Diskussionen der Politikwissenschaft.

Die Vereinigten Staaten sind 2020 in Aufruhr. Covid-19-Pandemie, Wirtschaftskrise, Straßenkämpfe und Proteste der Bewegung BlackLivesMatter gegen Polizeigewalt bilden das Grundrauschen eines Präsidentschaftswahlkampfes, in dem über nicht weniger als die Grundwerte der Nation entschieden werden soll. In diesem Digirama sind Kommentare und Kurzanalysen zusammengestellt, die die wesentlichen Eckpunkte und Entstehungslinien einer zutiefst gespaltenen und verunsicherten US-Gesellschaft beleuchten.

Die Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union

Tübingen, UTB Verlag 2020

Domenica Dreyer-Plum widmet sich den Grundfragen der Asyl- und Grenzpolitik der Europäischen Union. Sie zeichnet nach, wie der Schengen-Raum progressiv infolge vieler Integrationsschritte als Raum der Freiheit und Sicherheit für EU-Bürger*innen gewachsen ist. Insbesondere die Grenzpolitik strebe danach, diesen Raum „gegenüber Dritten“ abzusichern. Die Autorin benennt daher kritisch Probleme und Herausforderungen, die unter anderem im Kontext von Frontex, sowie in aktuellen Verhandlungen über eine dauerhafte Verteilungsquote für Asylsuchende in der Union bestehen.

Cultural Backlash. Trump, Brexit, and Authoritarian Populism

Cambridge University Press 2019

„It is the triumph of fear over hope” (8), konstatieren die US-amerikanischen Politikwissenschaftler Pippa Norris und Ronald Inglehart hinsichtlich der jüngsten Erfolge durch autoritäre Populisten in zahlreichen Ländern weltweit. Phänomene wie Trump oder Brexit führen sie darauf zurück, dass in westlichen Gesellschaften kulturspezifische Konflikte zwischen Generationen ausgetragen werden. Solche „heißen Kulturkriege“ würden über die nächsten Jahre Politik und Gesellschaft weiter spalten, so die Prognose, die vor allem mit Blick auf die US-amerikanische Politik erörtert wird.

Die Größe der Demokratie – Über die räumliche Dimension von Herrschaft und Partizipation

Berlin, Suhrkamp Verlag 2019

Dirk Jörke befasst sich mit dem Zusammenhang zwischen territorialer Größe und Demokratiequalität. Er geht davon aus, dass demokratische Verhältnisse von einer überschaubaren Größe eines Gemeinwesens abhängen und Demokratie an den Nationalstaat gebunden ist. Supranationale Gebilde wie die Europäische Union ließen sich nicht demokratisieren; die Auslagerung von Herrschaftsbefugnissen aus den Mitgliedsländern habe zu einem erheblichen Demokratieabbau geführt. Unter Rückgriff auf ideengeschichtliche Positionen begründet Jörke die Rückverlagerung wichtiger Entscheidungskompetenzen auf die nationalstaatliche Ebene.

Anti-Israelismus und Anti-Semitismus

Stuttgart, Verlag W. Kohlhammer 2018

„Anti-Semitismus mutiert zu Anti-Israelismus“ (15), schreibt der Publizist und ehemalige Vorsitzender des Präsidiums des Jerusalem Center for Public Affairs Manfred Gerstenfeld einleitend. Dieses gedankliche Motiv durchzieht in mehr oder weniger kohärenter Weise seinen Sammelband, in dem knapp hundert Autorinnen und Autoren zu Wort kommen. Diese befassen sich in recht kurzen, zum Teil interviewartigen Texten mit Antisemitismus und Einstellungen zu Israel innerhalb einzelner Organisationen und Medien. Außerdem bieten sie wichtige und detaillierte Beobachtungen aus unterschiedlichen Ländern.

Zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 sind die Bürger*innen der Europäischen Union aufgerufen, die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu wählen. Während den Europawahlen bisher eine geringere Bedeutung als den Abstimmungen über die Zusammensetzung der nationalen Parlamente zukam, gelten sie aktuell als Richtungswahl für die EU. Wodurch hat sich diese Entwicklung ergeben? Antworten finden sich in den in diesem Digirama zusammengestellten Thinktank-Berichten, Aufsätzen, Studien, Ergebnissen von Wählerbefragungen sowie weiteren Informationen zu den Europawahlen.

The Rise of Duterte. A Populist Revolt against Elite Democracy

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2019

Ist der Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, ein asiatischer Donald Trump? Dieser Kernfrage widmet sich der philippinische Journalist Richard Javad Heydarian, der die Geschichte und die Situation in dem südostasiatischen Land darstellt. Dabei geht er auf die Hintergründe des 2016 vollzogenen Bruches der Partnerschaft mit den USA und die Annäherung an China ein. Paradoxerweise verbessere sich aktuell das Verhältnis zu den USA wieder, da Duterte in Trump einen Geistesverwandten sehe, der mit seiner „America First“-Politik den Interessen der Philippinen entspreche.

Klartext zur Integration. Gegen falsche Toleranz und Panikmache

Frankfurt a. M., S. Fischer 2018

Der Psychologe und Religionskritiker Ahmad Mansour sieht nicht nur die deutsche Gesellschaft für das Gelingen einer Integration von zugewanderten Menschen in der Pflicht, sondern vor allem auch jene selbst – sie müssten bereit sein, manches, was in ihrem Herkunftsland galt, infrage zu stellen und die Werte ihrer neuen Heimat anerkennen. Mansour warnt ausdrücklich vor falsch verstandener Toleranz und benennt diese als Integrationshemmnis. Ein praktisches Beispiel sei die Schulpflicht, die unbedingt durchzusetzen sei. Staat und Gesellschaft sollten eine „Kultur der Inklusion“ fördern.

Arbeit transformieren! Denkanstöße der Kommission „Arbeit der Zukunft“

Bielefeld, transcript 2017

Das Beschäftigungsmodell in Deutschland wird durch den digitalen Kapitalismus institutionell und kulturell herausfordert. Eine Kommission der Hans-Böckler-Stiftung hat daher nach der „Arbeit der Zukunft“ gefragt und dabei auf verschiedene Problemfelder geblickt. Als das übergreifende Bezugsproblem einer Transformation der Arbeit wird dabei die soziale Ungleichheit deutlich. Diskutiert werden daher Handlungsansätze, die dem Staat bei der Wiederbelebung der sozialen Marktwirtschaft eine Schlüsselrolle zuweisen und für die Gewerkschaften einen stärkeren Einfluss auf die digitale Arbeitswelt fordern.