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Stéphanie Hennette / Thomas Piketty / Guillaume Sacriste / Antoine Vauchez: Für ein anderes Europa. Vertrag zur Demokratisierung der Eurozone

Stéphanie Hennette / Thomas Piketty / Guillaume Sacriste / Antoine Vauchez

Für ein anderes Europa. Vertrag zur Demokratisierung der Eurozone

München, C. H. Beck 2017

Stéphanie Hennette, Thomas Piketty, Guillaume Sacriste und Antoine Vauchez fordern eine demokratische Erneuerung der Eurozone, denn die institutionellen Änderungen seien bisher nicht ausreichend demokratisch unterfüttert worden: Die Eurogruppe – das Gremium der Finanzminister – habe sich zu einem schwarzen Loch der Demokratie entwickelt. Um die demokratische Kontrolle der europäischen Wirtschaftspolitik zu stärken, schlagen die Autor*innen einen „Vertrag zur Demokratisierung der Eurozone“ vor. Sein Kernstück ist die Einrichtung einer parlamentarischen Versammlung für die Eurozone.

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Unbekannte Gesichter. Europäische Spitzenkandidaten stärken die Wählerbindung nicht

Foto: Jan Van de Vel, © European Union 2019 – Quelle: EP, EP-089092G

Die Nominierung von Spitzenkandidaten durch die europäischen Parteifamilien bei den letzten zwei Europawahlen wurde von vielen als demokratische Innovation des EU-Systems angesehen. Mithilfe einer Nachwahl-Erhebung in fünf nordwesteuropäischen Ländern (Österreich, Deutschland, Frankreich, Schweden, Vereinigtes Königreich) wurde in einem Projekt untersucht, wie Wähler*innen bei den Europawahlen 2019 die jeweiligen Spitzenkandidat*innen beurteilten. Es zeigt sich, dass die Benennung von Spitzenkandidat*innen nicht dazu geführt hat, die europäischen Parteifamilien besser mit deren Wähler*innen zu vernetzen.

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Wer tritt eigentlich zur Europawahl 2024 an?

Passend zur Europawahl analysiert Daniel Hellmann, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Parlamentarismusforschung, das soziodemografische Profil der Kandidat*innen, die in diesem Jahr in das europäische Parlament einziehen wollen. Auf Basis aktueller Daten argumentiert er, dass so manches Klischee über das Europäische Parlament - Stichwort: "Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa" - nicht zu halten sei. Stattdessen zeige die Empirie, dass die Plätze im Europäischen Parlament besonders umkämpft und das Feld der Bewerber*innen jünger sei als beispielsweise bei der Bundestagswahl 2021.

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Wind in den Segeln der Europäischen Union. Elmar Brok über Junckers Rede zur Lage der EU 2017

Foto: http://bit.ly/2wYKie0

Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der Union am 13. September 2017 vor dem Europäischen Parlament in Straßburg ist vielfach kritisiert worden. Insbesondere seine Vorschläge zur Erweiterung der Währungsunion und des Schengen-Raumes stießen, wie der CDU-Euroabgeordnete Elmar Brok schreibt, auf – teils völlig überzogenen – Widerstand. Brok tritt dieser Kritik entgegen und erklärt, warum er Junckers Vorschläge für richtig und wichtig hält. Im Mittelpunkt steht die Feststellung, dass vor allem die existierenden rechtlichen und praktischen Vertragsregelungen erfüllt werden sollen.

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