Kontinuität und Wandel in der Kommunikationsstrategie der EU-Kommission
Kirsten Hoesch Kontinuität und Wandel in der Kommunikationsstrategie der EU-Kommission Osnabrück: Der Andere Verlag 2003; 193 S.; pb., 27,90 €; ISBN 3-89959-127-5 Tragen ......Partizipation diesseits und jenseits von Wahlen
... in den Kommunen eingeführt, die regional differieren. Die Europäische Bürgerinitiative gibt Bürger*innen die Chance, die Politikgestaltung in der EU zu beeinflussen: Hier kann die EU-Kommission gezwunge ......Robert Stüwe / Thomas Panayotopoulos: The Juncker Commission. Politicizing EU Policies
Robert Stüwe / Thomas Panayotopoulos
The Juncker Commission. Politicizing EU Policies
Baden-Baden, Nomos 2020
Als Jean-Claude Juncker 2014 zum Präsidenten der EU-Kommission gewählt wurde, kündigte er an, eine „politische“ Kommission zu führen und diese entsprechend umzugestalten. Hat er dieses Ziel tatsächlich verfolgt und wie weit ist er mit seinem Ansinnen gekommen? Antworten finden sich in dem von Robert Stüve und Thomas Panayotopoulos edierten Band. Das Fazit fällt positiv aus. Die Analysen der zehn Juncker-Prioritäten zeigen, dass der Luxemburger auf dem Weg hin zu einer politischeren Kommission in nur fünf Jahren erstaunlich viel erreicht und für seine Nachfolgerin eine Bresche geschlagen hat, so Rezensent Rainer Lisowski.
Konservative Kulturkritik und die Politik der Spaltung. Über Hypermoral und sprachliche Verwirrspiele
... nicht lösungsorientiert, sondern hysterisch und moralisch. Das, was sie Habeck unterstellt, betreibt sie selbst. Die EU-Kommission forderte – kurz nachdem Habeck seinen Vorschlag präsentiert hatte ......Das nächste Projekt. Eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
... Zusammenarbeit (PESCO) begrüßten. Im Bild ist die damalige Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini. Foto: Lukasz Kobus, EU-Kommission, audiovisueller Dienst, ......Agenda 2030. Mut zur Nachhaltigkeit!
... us für Entwicklungspolitik jedoch nur die entwicklungspolitische Zusammenarbeit angepasst.24 Die Hoffnung ruht auf der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Aufgabe zügig anzugeh ......Klimapolitik im internationalen Kontext. Akteure und Maßnahmen in einem globalen Politikfeld
... n Wahlen zum Europäischen Parlament und dem Wechsel in der EU-Kommission wird sich die EU schwertun, diesen Erwartungen gerecht zu werden. Ungeachtet dessen muss die EU die Zusammenarbeit mit den Schwellenlände ......Von den Wahlen zweiter Ordnung zur Richtungswahl für die Europäische Union. Die Europawahlen 2019
... n sich die Umwälzungen im europäischen Parteiensystem nach den Europawahlen vor allem auf die Besetzung der EU-Kommission und die Ämter der Hohen Vertreterin und des Präsidenten des Europäischen Rat ......Die ambivalente Beziehung zu Europa
... Die Analyse legt nahe, dass sich die EU-Kommission nicht stur auf das für London unakzeptable Austrittsabkommen festlegen, sondern konstruktiv Alternativen ausarbeiten sollte.“ (Zusammenfassung) Stuar ......Die EU im Krisenmodus. Illiberalismus und soziale Spaltung in europäischen Gesellschaften
Zwei Monografien sind der aktuellen Krisendiskussion in und um die EU gewidmet. Während Jan Zielonka ein Essay in Briefform geschrieben hat, das an Ralf Dahrendorf adressiert ist und dessen „Betrachtungen über die Revolution in Europa“ aus dem Jahr 1990 aufgreift, und den Vormarsch illiberaler Demokratievorstellungen in Europa beobachtet, fragt Christian Lahusen, wie die Menschen in der EU über die Union denken. Bildet sich dabei ein geteilter Sozial- und Diskursraum heraus oder ergeben sich angesichts der multiplen Krisen Dissonanzen und Widerstände?
Der Haushaltsstreit zwischen Italien und der Europäischen Union. Positionen, Hintergründe und Denkanstöße
... nicht ausreichend.26 Daher kam es an den darauf folgenden Tagen zu neuen direkten Verhandlungen zwischen der italienischen Regierung und der EU-Kommission, die am 19.12.2018 zu einem Kompromiss führten ......Europa im Interregnum. Über die Rede des Kommissionspräsidenten zur Lage der Union 2018
Jean-Claude Juncker beschwört in seiner Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament am 12. September 2018 die Grundwerte der EU: Einigkeit, Selbstbewusstsein, Führungskraft und vor allem Souveränität. In seinem Plädoyer für eine starke Union und gegen zurückgewandte Europa-Skeptiker unterschätzt Juncker aber manche Kräfte, die am Zusammenhalt der Union und an den jüngeren Generationen von EU-Bürger*innen zerren, konstatiert Florian Geisler.
Gleiche Interessen, konkurrierende Politik? Die Arktis-Strategien Chinas, der EU und Deutschlands
... Bereits im Jahr 2008 veröffentlichte die EU-Kommission ihre erste Mitteilung zur Arktis, in der sie grundlegende Überlegungen für eine europäische Arktis-Strategie gegenüber dem Europäischen Parlamen ......Das neue Europa und seine Krisen. Auswege aus den Entscheidungsfallen
... europapolitischen Entscheidungsprozesse in den vergangenen Jahren frustrieren. Die Versuche der EU-Kommission, im Frühjahr 2017 mit einem Weißbuch zur „Zukunft Europas“ einen breiten öffentlichen Reflexionsprozes ......Europas doppeltes Demokratieproblem. Defizite von EU und Mitgliedstaaten verstärken sich gegenseitig
... EU-Rechtsordnung. Er erlaubte der Troika, die sich aus Vertretern der Europäischen Zentralbank und EU-Kommission sowie des Internationalen Währungsfonds zusammensetzte, die Empfängerstaaten ihrer finanz ......Frauen, Flucht und Sicherheit. Anforderungen an den Schutz weiblicher Geflüchteter in Deutschland
... Sanitäranlagen vorsieht, so die Autorinnen. In diesem Passauer Registrierungscenter für Flüchtlinge sah es im Jahr 2015 anders aus. Foto: EU-Kommission, Audiovisueller Dienst (P-029259/00-25) Zusammenfassung ......Zehn Jahre Krise. Vertiefte Integration und neue Spannungen in der EU
... De facto hat diese Reform zu einem haushaltspolitischen Souveränitätsverlust der Staaten der Eurozone geführt und der EU-Kommission erhebliche Möglichkeiten zur Überwachung der Fiskal- und Wirtschaftspoli ......Das Ungarn-Bild der deutschen Medien. Entwicklungslinien nach 1990 und thematische Schwerpunkte von 2010 bis 2016
... istisches Manöver der Regierung Orbán abgetan werden.“ Der „Zaun“ ist „vor allem ein Hilferuf eines kleinen Volkes, das nicht nur von der EU-Kommission übersehen wurde.“ (nbu.: Hilferuf.) „Wenn die dem ......Wind in den Segeln der Europäischen Union. Elmar Brok über Junckers Rede zur Lage der EU 2017
... g, das Amt des EU-Kommissionspräsidenten mit dem des Präsidenten des Europäischen Rates – das erst im Jahr 2009 mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages geschaffen wurde – zu verschmelzen. „Europa w ......pw-portal
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