Julian Böcker
Demokratiedefizit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU? Analyse des deutschen, britischen und Europäischen Parlaments
Baden-Baden: Nomos ......
... auf die europäische Integration hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein „Demokratiedefizit“ moniert, das eine „Entstaatlichung“ Deutschlands durch die unbeschränkte Übertragung von Kompetenzen ......
... als Demokratiedefizit diskutiert wird, in Wirklichkeit die historisch spezifische Form des kapitalismusimmanenten Widerspruchs sei (211). Denn im Finanzkapitalismus setzen Zentralbanken und globale Finanzinstitutionen ......
... auch ein überzeugter Monarchist war. Das Demokratiedefizit aus heutiger Sicht hat weniger mit dem undemokratischen Charakter ihrer Parteien zu tun und mehr mit der Zeit, in der ihre handelnden Persone ......
... vereinzelt autoritäre Züge europäischen Regierens beobachtbar waren. Viele beklagen ein Demokratiedefizit der EU – aufgrund ihrer institutionellen Struktur, mangelnder Transparenz des Entscheidungsprozesses ......
... sche Studien zeigen – auch in der politischen Partizipation abbildet, eröffnet das faktische Demokratiedefizit Spielraum für populistische und antipluralistische Agitationen (Grit Straßenberger).
L ......
... e bestünden weiterhin Defizite. Nur so sei zu erklären, dass den Ostdeutschen – wie nach den rechten Ausschreitungen in Chemnitz – pauschal Demokratiedefizite unterstellt würden.
Stiftung Friedlic ......
... chtlos und bevormundet fühlen. Verstärkt wird dieses Gefühl eines Demokratiedefizites durch die Erfolge der Deutschen Umwelthilfe, die für das Einklagen der Fahrverbote verantwortlich ist. Ihr Agieren be ......
... zu sein und positiver von ihren Bürger*innen betrachtet zu werden, in unterschiedliche Richtungen. Klaus Weber und Henning Ottmann sehen das Demokratiedefizit der EU in der institutionellen Machtkonzentration ......
... tert sie das Demokratiedefizit der EU, weil der Einfluss des Europäischen Parlaments geschwächt wird; zum anderen erzeugt sie demokratische Legitimationsprobleme in den Mitgliedstaaten, weil sowohl i ......
... rapide angewachsen und haben an Umfang und Eingriffstiefe gewonnen – ohne dafür adäquate Mechanismen demokratischer Legitimation bereitzustellen. Diesem Demokratiedefizit der EU steht andererseits seit ......
... Debatte um das EU-Demokratiedefizit (siehe hierzu etwa Føllesdal und Hix 2006; Hix 2008) brachte zum einen eine Reihe von Vorschlägen hervor, die das EU-Institutionensystem verbessern sollen (siehe etwa ......
... Praxis traten besonders in der öffentlichen Diskussion um die Abkommen TTIP und CETA offen zutage.
Dabei ist nicht nur das offensichtliche Demokratiedefizit problematisch, sondern auch die Selbstpositionierung ......
... Herrschaft mit umfassender gesellschaftlicher Legitimation auszuüben. An deren Stelle treten jetzt die Rückkehr zu überkommen geglaubten Abgrenzungen der Lager, das Hinnehmen des Demokratiedefizits, die ......
... emokratie nicht versteht“, nachträglich zu berichtigen.226 Trotz – oder gerade wegen – dieser in der „Süddeutschen Zeitung“ auch zeichnerisch betonten Demokratiedefizits insbesondere des ungarischen Ministerp ......
... Union in einer Dauerkrise befinden, zumal sie mehrere Krisen gleichzeitig zu bewältigen hat. Stichworte sind die intensive Zuwanderung und die Uneinigkeit in der Migrationspolitik, das viel zitierte Demokratiedefizit, ......
... einer immer engeren Union werde so abgelehnt, eine Vertiefung der Integration in bestimmten Politikfeldern sei aber erwünscht. Eine flexible Integration weise einen Weg, um das Demokratiedefizit der Europäischen ......
... t ein Demokratiedefizit sowohl auf Gemeinschafts- als auch auf mitgliedstaatlicher Ebene. Während der Eurokrise sei die EU sogar teilweise in autoritäre Herrschaftsmuster verfallen. In den Mitgliedstaat ......
... wieder die Diagnose eines Demokratiedefizites laut, was in der Wissenschaft eine kaum mehr überschaubare Debatte zur Demokratie jenseits des Nationalstaates in Gang gesetzt hat.
Von diesem Punkt aus ......
... litikfeldern sei aber erwünscht. Eine flexible Integration weise einen Weg, um das Demokratiedefizit der Europäischen Union zu verringern. In einem Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten könne ......