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52 Ergebnisse gefunden

Deutsche, Tschechen, Sudetendeutsche

... des Sowjetimperiums, ist eine tausendjährige Beziehung zerbrochen." (34) Die Aufregung um die Beneš-Dekrete in den letzten Jahren, angefacht von sudetendeutscher Seite, unterstreicht die politische Brisanz ......

Öffentliche Wohlfahrt und Judenverfolgung

... dekretierte, hatten finanzielle Interessen und sozialrassistische Konzepte innerhalb der Öffentlichen Wohlfahrtspflege dazu geführt, dass jüdische Angestellte entlassen und Wohlfahrtsempfänger durch ......

Russland zwischen Anarchie und Autokratie

...  Föderalismus, sondern auch in der Zentralregierung, in der Ukazokratija, der Herrschaft durch Dekret und im Umgang mit Minderheiten. Der spektakulärste Fall ist der Krieg im eigenen Land, in Tschetschenien. ......

Normen, Standards, Werte – was die Welt zusammenhält

...  der die Kosten für den grenzüberschreitenden Postversand durch eine weltweite Vereinfachung senkte und deswegen international schnell angenommen wurde. Aber auch das Duz‑Dekret der französischen Nationalversammlun ......

Handbuch des Antisemitismus

Wolfgang Benz (Hrsg.) Handbuch des Antisemitismus. Judenfeindschaft in Geschichte und Gegenwart. Band 4: Ereignisse, Dekrete, Kontroversen Berlin/Boston: Walter de ......

Philosophie der Menschenrechte

... in Einzelfragen. Der besondere Wert dieses Ansatzes liegt darin, daß er sich jenseits eines dekretierten Einheitsethos bewegt und gleichzeitig auch über einen Minimalkonsens oder -kompromiß in Menschenrechtsfragen ......

Regieren per Dekret. Exekutivlastigkeit als Anzeichen einer autoritären Demokratie

President Trump Executive Order on Healthcare October 2017 Foto: Andrea Hanks / The White House

Regieren per Dekret impliziert eine Exekutivdominanz im liberal-demokratischen Gesetzgebungsverfahren. Insofern Ausnahmezustände als Situationen konzentrierter Exekutivkompetenzen verstanden werden können, handelt es sich bei einem gehäuften Rückgriff auf Dekrete um einen Regierungsstil, der normale Gesetzgebungs- und Regierungskonstellationen überschreitet. Matthias Lemke analysiert die bisherige Präsidentschaft von Donald Trump aus dieser Perspektive. Es zeigt sich, dass dieser, anders als seine drei Vorgänger, starken Gebrauch von diesem Instrument macht. Seine Dekrete zielen dabei zumeist auf Restriktionen der Einreise und auf die Rücknahme von Umweltschutzauflagen.

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