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Regieren per Dekret. Exekutivlastigkeit als Anzeichen einer autoritären Demokratie

President Trump Executive Order on Healthcare October 2017 Foto: Andrea Hanks / The White House

Regieren per Dekret impliziert eine Exekutivdominanz im liberal-demokratischen Gesetzgebungsverfahren. Insofern Ausnahmezustände als Situationen konzentrierter Exekutivkompetenzen verstanden werden können, handelt es sich bei einem gehäuften Rückgriff auf Dekrete um einen Regierungsstil, der normale Gesetzgebungs- und Regierungskonstellationen überschreitet. Matthias Lemke analysiert die bisherige Präsidentschaft von Donald Trump aus dieser Perspektive. Es zeigt sich, dass dieser, anders als seine drei Vorgänger, starken Gebrauch von diesem Instrument macht. Seine Dekrete zielen dabei zumeist auf Restriktionen der Einreise und auf die Rücknahme von Umweltschutzauflagen.

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Citizenship per Dekret?

Simone Ruppertz-Rausch Citizenship per Dekret? Die Entwicklung transnationaler Staatsbürgerschaft als Benchmark-Prozess Online-Publikation 2010 (http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:tuda-tuprints-21704); ......

Die Beneš-Dekrete

Heiner Timmermann / Emil Voráček / Rüdiger Kipke (Hrsg.) Die Beneš-Dekrete. Nachkriegsordnung oder ethnische Säuberung: Kann Europa eine Antwort geben? Münster: ......

Die Beneš-Dekrete

Niklas Perzi Die Beneš-Dekrete. Eine europäische Tragödie St. Pölten/Wien/Linz: NP-Buchverlag 2003; 365 S.; geb., 23,90 €; ISBN 3-85326-099-3 Die Beneš-Dekrete ......

Die Dekretmacht des russischen Präsidenten

Matthias Schmoll Die Dekretmacht des russischen Präsidenten Sinzheim: Pro Universitate Verlag 2003 (Wissenschaftliche Schriften: Recht); XXV, 148 S.; kart., 40,- ......

Die Beneš-Dekrete

Barbara Coudenhove-Kalergi / Oliver Rathkolb (Hrsg.) Die Beneš-Dekrete Wien: Czernin Verlag 2002; 223 S.; 19,- €; ISBN 3-7076-0146-3 Das Konzept des Bandes ......

Die Beneš-Dekrete

Beppo Beyerl Die Beneš-Dekrete. Zwischen tschechischer Identität und deutscher Begehrlichkeit Wien: Pro Media 2002; 134 S.; brosch., 9,90 €; ISBN 3-85371-194-4 Mit ......

Philip Manow: (Ent-)Demokratisierung der Demokratie

... (und dessen Politisierung). Manow kommentiert die entsprechenden Beispiele – in den USA Trumps Handhabung von Dekreten und in Großbritannien der Verlauf des Brexit (126 ff.) – mit der Formel: Wenn die ......