Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber
Christine Landfried Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber. Wirkungen der Verfassungsrechtsprechung auf parlamentarische Willensbildung und soziale Realität Baden-Baden: ......Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Konvention zum Schutze der Menschenrechte, Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung,
... Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Konvention zum Schutze der Menschenrechte, Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung, Wahlprüfungsgesetz und Bundespräsidentenwahlgesetz, Parteiengesetz, Europawahlgesetz, ......Das Bundesverfassungsgericht
Michael Piazolo (Hrsg.) Das Bundesverfassungsgericht. Ein Gericht im Schnittpunkt von Recht und Politik Mainz/München: v. Hase & Koehler 1995 (Tutzinger Schriften ......Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Bundesverfassungsgericht (Hrsg.) Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Loseblattwerk in 3 Ordnern Heidelberg: C. F. Müller Verlag 1996; ......Das 'Menschenbild des Grundgesetzes' in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht
Ulrich Becker Das 'Menschenbild des Grundgesetzes' in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Berlin: Duncker & Humblot 1996 (Schriften zum Öffentlichen Recht ......Zur Demontage des Bundesverfassungsgerichts
Rolf Lamprecht Zur Demontage des Bundesverfassungsgerichts. Beweissicherung und Bestandsaufnahme Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1996; 229 S.; ISBN 3-7890-4448-2 Die ......mit Gesetzen über die Landesverfassungsgerichte, Geschäftsordnungen der Landesverfassungsgerichte, Grundgesetz, Gesetz über das Bundesverfassungsgericht und Geschäftsordnung des Bundesverfassungsg ...
... das Bundesverfassungsgericht und Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts. Textausgabe mit ausführlichem Sachverzeichnis. Einführung von Christian Pestalozza München: Deutscher Taschenbuch ......mit Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland, Menschenrechtskonvention, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Parteiengesetz und Gesetz über den Petitionsausschuß
Grundgesetz mit Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland, Menschenrechtskonvention, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Parteiengesetz und Geset ......Julian Krüper, Arne Pilniok (Hrsg.): Mehrheit/Minderheit: Über ein notwendiges Strukturmerkmal des demokratischen Verfassungsstaats
... der Etablierten inszenieren, das mundtot gemacht werden soll“ (91). Hierbei leistet ihr das Bundesverfassungsgericht übrigens unfreiwillige Schützenhilfe, wenn es sich unter Zuhilfenahme ausgerechnet ......Tagungsbericht: Frühjahrsakademie des Instituts für Parlamentarismusforschung
... und Bundesverfassungsgericht, das Konzept der „vorverlagerten Repräsentation“ und die wenig beachtete Rolle der Fraktionen bei der Darstellung parlamentarischer Prozesse. Auch in der Forschung, so Hadamek ......Berlin’s Extraordinary Election. Flaws, Failures, and Their Consequences
Die Berlinwahl 2023 findet statt. Zuletzt lehnte das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag gegen die Wiederholung ab. Daniel Hellmann vom Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) hat die Ereignisse in Berlin rund um die Wahlwiederholung in englischer Sprache für The American Institute for Contemporary German Studies (AICGS) zusammengefasst.
Armin Schäfer / Michael Zürn: Die demokratische Regression
... der Populist*innen an, wenn sie für eine „echte Demokratie“ Volksentscheide und Plebiszite verlangten, gegen die Urteile des Bundesverfassungsgerichts wetterten und sich „gegen Brüssel“ wendeten. Di ......René Cuperus: 7 Mythen über Europa. Plädoyer für ein vorsichtiges Europa
... des Bundesverfassungsgerichts von der EU als einem Staatenverbund drückt ja eben dies mit anderen Worten aus – ohne dafür aber (siehe oben) auch gut gerüstet zu sein. Und noch viel wichtiger: ohne dafü ......Ursula Münch / Heinrich Oberreuter / Jörg Siegmund (Hrsg.): Komplexe Farbenlehre. Perspektiven des deutschen Parteiensystems im Kontext der Bundestagswahl 2017
... h Urteile des Bundesverfassungsgerichts herbeigeführten Erhöhung der Zahl der Abgeordneten. Der Autor beschreibt die vom Verfassungsgericht formulierten Monita an vermeintlichen Verstößen gegen den Grundsa ......Extremismus, Terrorismus, Rassismus, Antisemitismus und Hass. Neue Monografien zu Hintergründen, Entstehung und demokratischen Antworten
... Entscheidend für die Einstufung einer Partei oder Gruppe als extremistisch sind hierbei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, zum Beispiel als es um das Verbot der Sozialistischen Reichsparte ......Bereit für die grüne Freiheit? Vom Ende der Verbotspartei
... des Bundesverfassungsgerichts vom Frühjahr 2021, das die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verpflichtet. (lz) Ein Essay von Katia Backhaus Die Freiheit bei den Grünen ist ein so interessantes ......Energiewende in Deutschland. Klimaneutralität und sozial-ökologische Marktwirtschaft bis 2045?
... Green New Deal sogar als innovative Chance für die eigene Wirtschaft begreift und das Bundesverfassungsgericht erstmals Grundrechte künftiger Generationen unter Schutz stellt, werden hierzulande in Social ......Regieren am Fuße einer wirtschaftlichen „Eigernordwand“? Sieben wirtschaftspolitische Herausforderungen für die neue Bundesregierung
... er Abkommen, national durch das mahnende Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Vorsorge für den Schutz künftiger Generationen vor den Folgen des Klimawandels zu treffen, und zuletzt auch durch das verschär ......Lars Viellechner: Demokratischer Konstitutionalismus. Dieter Grimms Verständnis von Staat und Verfassung
Lars Viellechner
Demokratischer Konstitutionalismus. Dieter Grimms Verständnis von Staat und Verfassung
Baden-Baden, Nomos 2021
Das Verständnis von Staat und Verfassung Dieter Grimms, der von 1987 bis 1999 Richter im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts war, steht im Blickpunkt des von Lars Viellechner edierten Sammelbandes. Die Aspekte des Grimm‘schen Staatsverständnisses werden in den einzelnen Beiträgen erschlossen, wie etwa zum Verhältnis von Staat und Parteiendemokratie, zur Meinungs- und Medienfreiheit oder zur Rolle des Bundesverfassungsgerichts. Unser Rezensent Robert van Ooyen hält die Publikation nicht nur für gelungen, sondern auch für überfällig. Denn Grimm werde gleichfalls international wie fachextern rezipiert.