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Astrid Kuhn: Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis

Astrid Kuhn

Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis

Baden-Baden, Nomos 2021

Das Bundesverfassungsgericht gilt allgemein als parlamentsfreundlich – aber hat es diesen Ruf zu Recht? Dieser Frage geht Astrid Kuhn, Vorstandsvorsitzende der Stiftung Wissenschaft und Demokratie, in ihrer nun als Monografie vorliegenden Dissertation nach. Als Grundlage dienen ihr rund dreißig Urteile des Zweiten Senats zwischen 1975 und 2016. Nach Ansicht unseres Rezensenten Robert van Ooyen gelingt es ihr, das in Teilen altmodische Parlamentarismusverständnis des Gerichts herauszuarbeiten und zu unterstreichen, dass dieses nicht unbedingt die Handlungsmacht des Parlaments stärkt.

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Tanja Hoffmann: Der invariable Verfassungskern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Tanja Hoffmann

Der invariable Verfassungskern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Düren, Shaker Verlag 2020

Mit dem Paukenschlag seines Urteils zum EZB-Anleihenkaufprogramm hat das BVerfG den Konflikt mit dem EuGH um den Vorrang des Gemeinschaftsrechts neuerlich verschärft. Dabei spielt die sogenannte Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes (Art. 79 Abs. 3) eine tragende Rolle und wird vom Gericht als „Verfassungsidentität“ gegen die supranationale Integration positioniert. Tanja Hoffmann zeigt mit ihrer systematischen Analyse der Spruchpraxis des BVerfG, wie das BVerfG die Ewigkeitsklausel nutzt, um seine Position unangreifbar zu machen. Sie beobachtet eine Zementierung der Verfassungsrechtsprechung.

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Wahlrecht und parlamentarisches Regierungssystem. Neueste Urteile des Bundesverfassungsgerichts im Spiegel der Erwartungen

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Das Bundesverfassungsgericht wurde mehrfach zu der Frage von Überhangmandaten und dem negativen Stimmgewicht angerufen, seitdem wird über das Wahlrecht diskutiert. Hinter den Hoffnungen, die mit den Entscheidungen des Gerichts verknüpft sind, verbirgt sich die Erwartung an eine Stärkung des Parlaments in Form besserer Chancen für kleinere Parteien. Die genauere Betrachtung unter Berücksichtigung der Funktionsweise des parlamentarischen Regierungssystems der Bundesrepublik offenbart, dass diese Hoffnungen enttäuscht werden.

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Bundesverfassungsgericht und Völkerrecht

René Fiedler Bundesverfassungsgericht und Völkerrecht. Völkerrechtsverfehlungen des Bundesverfassungsgerichts und ihre Auswirkungen auf staats- und völkerrechtlicher ......

Bundesverfassungsgericht und Bundesstaat

Bert-Sebastian Dörfer Bundesverfassungsgericht und Bundesstaat. Die Bundesstaatsverfassung im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Eine Untersuchung ......

Bundesverfassungsgericht und deutsche Frage

Klaus Joachim Grigoleit Bundesverfassungsgericht und deutsche Frage. Eine dogmatische und historische Untersuchung zum judikativen Anteil an der Staatsleitung Tübingen: ......

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