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55 Ergebnisse gefunden

Strategische Interaktionen im Feld des Regierens

...  Nachfolge des Rechnungspräsidenten) und sieben Policy‑Konflikte (unter anderem Votum über rot‑grüne Rentenreform im Bundesrat, Erhöhung von Kita‑Gebühren) gehören, werden nach einem einheitliche ......

Die Europäisierung des Parlaments

... Bundestag und Bundesrat Gütersloh: Verlag Bertelsmann Stiftung 2015; 446 S.; 38,- €; ISBN 978-3-86793-590-6 Die Autoren diskutieren und analysieren die Rolle der nationalen Parlamente in der Europapolitik ......

Policy-Timing nach 9/11

... allem ein Katalysator war, um die notwendigen Reformen durch den Bundestag und den Bundesrat zu bringen. Dass sie dabei den Föderalismus allenfalls streift, mag der Fragestellung der Arbeit geschuldet ......

Meine Brandenburger Jahre

...  es aus Sicht Bräutigams sinnvoll gewesen wäre: Die Ergebnisse der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat, in der er stellvertretendes Mitglied war, empfand er „als enttäuschend ......

Jahrbuch des Föderalismus 2014

...  „Der Föderalismus jedenfalls hat durch die Integrierung der neuen Länder in den Bundesrat einen entscheidenden Beitrag zur Herstellung der inneren Einheit Deutschlands geleistet“ (Ute Müller, 44). I ......

Informalität

... politischen Institutionen (Parlamente, Bundesrat), zu relativieren. Diese Regelwerke sagen nichts aus über Absprachen und Netzwerke in den politischen Gremien, ohne deren Kenntnis das Wissen über die ......

Das politische System der Schweiz

...  Konkordanzsystems geführt. Dabei ist die Schweizer Bundesregierung, der Bundesrat, seit Ende der 1950er‑Jahre aus stets den gleichen vier Parteien (Sozialdemokraten, Christdemokraten, Liberale und Rechtskonservative ......

Nah bei den Menschen

... so Beck vor dem Deutschen Bundesrat am 21. September 2007, „der für mich eine Ausgestaltung der sozialen Marktwirtschaft im besten Sinne ist. Er versucht, anständige Bedingungen für die Unternehmen ......

Gewaltenteilung im Verfassungsstaat

...  zeige. Zu Letzteren zählen sie etwa den Bundesrat, die Länder und Gemeinden, die Verwaltungsjustiz oder das Bundesverfassungsgericht. Dieses genieße, so Siegfried Broß, ein hohes Ansehen in der Bevölkerun ......

Hans-Jörg Schmedes: Der Bundesrat in der Parteiendemokratie. Aufgabe, Struktur und Wirkung der Länderkammer im föderalen Gefüge

Hans-Jörg Schmedes

Der Bundesrat in der Parteiendemokratie. Aufgabe, Struktur und Wirkung der Länderkammer im föderalen Gefüge

Baden-Baden, Nomos 2019

Hans-Jörg Schmedes widmet sich der Stellung des Bundesrates im politischen System der Bundesrepublik, seinen Aufgaben, Funktionen sowie seinem inneren politischen Prozess. Dabei fragt er, inwiefern die oftmals attestierte Blockade sowie Lähmung des politischen Prozesses durch die Länderkammer zutreffen. Seine empirischen Befunde zeigen hingegen, dass diese Annahmen nicht gültig sind. Tatsächlich stellen die konsensdemokratischen Praktiken sicher, dass ein Interessenausgleich erfolgt sowie vielfältige Erfahrungen und Fachwissen in die Gesetzgebung einfließen.

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