„Parlamentarismus in Forschung und Praxis: Hohe Häuser vor hohen Herausforderungen“. Frühjahrsakademie vom 12. bis 19. März 2023 in Berlin
... und Promovierende. Teilnehmer*innen besuchen neben den Lehrveranstaltungen im Verlauf einer Woche auch den Bundestag und den Bundesrat. Sie erhalten Einblicke in die parlamentarische Arbeit und die Möglichkeit, ......Florian Grotz / Wolfgang Schroeder: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung
... Verfassungsrahmens (Kapitel Grundgesetz), die Alternative „leistungsfähiges Parlament oder marginalisierte Instanz“ mit Blick auf den Deutschen Bundestag oder die Frage, ob der Bundesrat als „effektiv ......Stephan Lamby: Entscheidungstage. Hinter den Kulissen des Machtwechsels
... im Bundesrat? Gelegentlich greift Lamby weit zurück und beleuchtet zentrale Prozesse und Entscheidungen vorangegangener Bundestagswahlkämpfe. Dabei werden die charakteristischen Highlights frühere ......Michael Koß: Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen
... nicht nur mit Oppositionsparteien in den Ausschüssen verhandeln, vor allem die Verhandlungen mit dem Bundesrat und den dort befindlichen Oppositionsparteien der Bundesebene sind ein Kerncharakteristiku ......Astrid Kuhn: Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis
... durch eine extensive Auslegung der Zustimmungspflicht des Bundesrats zu begegnen suchte – und so die Situation „verschlimmbesserte“: Letztendlich verschärfte es damit den Exekutivföderalismus Bismarck‘scher ......Ist das noch normal? Krisenreaktionspolitik auf Bundesebene im Rahmen der Corona-Pandemie
... des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages. (2) ......Online-Bürgerbeteiligung und parlamentarische Arbeitsweisen. Erfahrungen aus der Arbeit des Deutschen Bundestages
... und Bundesrat eingesetztes Gremium. Die Untersuchung behandelt die Frage, welche Wirkungen sich durch die unterschiedlichen Verfahren der Online-Bürgerbeteiligung auf die Arbeit der Ausschüsse und ......Ende gut – alles gut? Regierungsbildung als Geduldsprobe
... ien im Bundesrat erforderlich. Im Hinblick auf ihre breite Vertretung in den Regierungen der Bundesländer dürften die Grünen die Gesetzgebung künftig mindestens so stark beeinflussen wie in der vorangegang ......Dienst am Gemeinwohl. Teilhabe und Engagement durch Zivil- und Freiwilligendienste
... 2012 Schweizerische Eidgenossenschaft, Die Sicherheitspolitik der Schweiz. Bericht des Bundesrates, Bern 2016 Schweizerische Eidgenossenschaft/Studiengruppe Dienstpflichtsystem, Bericht der Studiengruppe ......Zwischen normativem Anspruch und politischer Realität. Die Verfahren der direkten Demokratie auf dem Prüfstand
... e zurück (Hornig 2011), mit dem in genau umgrenzten Situationen ein bloß taktisches Verhalten der Parteien bei Abstimmungen im Bundesrat für reguläre Zustimmungsgesetze (beziehungsweise Verfassungsänderunge ......Das Ende von Jamaika: Große Koalition – nein danke! Regierungsoptionen und die Selbstwahrnehmung der SPD
... n Politik in vielerlei Hinsicht zusammen. Dies findet insbesondere in den Parlamentsausschüssen und in Abstimmungen zwischen dem Bundestag und dem Bundesrat statt. Bekanntlich verlässt kaum ein Gese ......Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik: die Positionen der Parteien in den Programmen zur Bundestagswahl 2017
... v=5 (zuletzt abgerufen am 29.08.2017). Bundesregierung (2016): Grünes Licht im Bundesrat. Integrationsgesetz setzt auf Fördern und Fordern, https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2016-05-25-integrationsgesetz-beschlossen. ......Die Erfolgsrezepte der Rechtspopulisten. Diskursive Annäherungen anhand der Beispiele Schweiz und Niederlande
... im Jahr 1999, Abwahl Blochers aus dem Bundesrat im Jahr 2007 und Annahme des Minarettverbots durch eine Volksabstimmung im Jahr 2009. Für all diese politischen Wendepunkte stellt Hildebrand ausführlich ......Kaspar Villiger: Die Durcheinanderwelt. Irrwege und Lösungsansätze
Kaspar Villiger
Die Durcheinanderwelt. Irrwege und Lösungsansätze
Zürich, NZZ Libro 2017
Kaspar Villiger, ehemaliger Schweizer Bundesrat und zuletzt Präsident des Verwaltungsrats der Schweizer Großbank UBS, hält eine Revitalisierung des Liberalismus für notwendig. Denn derzeit seien vier einander überlagernde Krisen zu beobachten: die der Marktwirtschaft, der Demokratie, der Europäischen Union und durch die Flüchtlingsbewegungen. Zu ihrer Überwindung entwickelt Villiger ein Zehn-Punkte-Revitalisierungs-Programm. Für notwendig hält er mehr Subsidiarität, weniger Personenfreizügigkeit, mehr Wettbewerb, mehr direkte Demokratie und mehr Strukturreformen – seine monokausale Argumentation überzeugt allerdings nicht.
Es lebe die Europäische Republik! Ulrike Guérot schlägt eine Neuerfindung der EU vor
... en, anders als in der heutigen Bundesrepublik, wo die Ministerpräsidenten der Länder zugleich auch die Repräsentanten im Bundesrat, also der zweiten Kammer, sind. Die Europäische Republik garantiert ......Demokratie und konzeptionelles Denken
... Instituts für Auslandsforschung 1); 112 S.; 20,- €; ISBN 978-3-03810-099-7 Kaspar Villiger, ehemaliger Bundesrat und Präsident der Bank UBS, ist in der Schweiz kein Unbekannter. Verhält es sich in ......Strategische Interaktionen im Feld des Regierens
... Nachfolge des Rechnungspräsidenten) und sieben Policy‑Konflikte (unter anderem Votum über rot‑grüne Rentenreform im Bundesrat, Erhöhung von Kita‑Gebühren) gehören, werden nach einem einheitliche ......Landesvertretungen im Entscheidungsprozess der Europäischen Union
... Option des Bundesrates oder die hier ebenfalls relevanten informellen Arbeitsgruppen und Europa‑AGs der Länder allenfalls streift. Seltsamerweise äußert offenbar keiner der Experten eine Kritik an der ......Die Europäisierung des Parlaments
... Bundestag und Bundesrat Gütersloh: Verlag Bertelsmann Stiftung 2015; 446 S.; 38,- €; ISBN 978-3-86793-590-6 Die Autoren diskutieren und analysieren die Rolle der nationalen Parlamente in der Europapolitik ......pw-portal
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