Republikaner*innen

Die Tea Party als Obamas Widersacher und Trumps Wegbereiter. Strategischer Wandel im Amerikanischen Konservatismus

Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2018

Die Tea Party nimmt für sich in Anspruch, eine Graswurzelbewegung zu sein. Michael Oswald kommt in seiner Dissertation zu einer gegenteiligen Diagnose: Trotz einer durchaus beträchtlichen Binnenheterogenität handelt es sich um eine strategisch aufgebaute Protestbewegung, gesteuert von einem sendungsbewussten Netzwerk aus superreichen Financiers, Medienakteuren wie Fox News und konservativen Thinktanks. Der in ihrer Blütezeit amtierende Präsident Obama sei – mit rassistischen Untertönen – als Sozialist diffamiert und der gesamte Diskurs in der Republikanischen Partei nach rechts verschoben worden.

Die Vereinigten Staaten sind 2020 in Aufruhr. Covid-19-Pandemie, Wirtschaftskrise, Straßenkämpfe und Proteste der Bewegung BlackLivesMatter gegen Polizeigewalt bilden das Grundrauschen eines Präsidentschaftswahlkampfes, in dem über nicht weniger als die Grundwerte der Nation entschieden werden soll. In diesem Digirama sind Kommentare und Kurzanalysen zusammengestellt, die die wesentlichen Eckpunkte und Entstehungslinien einer zutiefst gespaltenen und verunsicherten US-Gesellschaft beleuchten.

Was bedeutet das Ergebnis der US-amerikanischen Zwischenwahlen am 8. November 2022 für die Gestaltungsmacht von Joe Bidens Demokraten und für die Präsidentschaftswahl 2024? Michael Kolkmann analysiert die Ausgangslage, die wahlentscheidenden Themen, die Ergebnisse und die politischen Konsequenzen der Midterm Elections. Zwar sei es den Demokraten gelungen, die Kontrolle über den Senat zu behalten, doch die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus werde Biden das Regieren in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit erschweren. Bei den Republikanern zeichneten sich nach dem Chaos um die Wahl des Sprechers des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, innerparteiliche Spannungen und ein Zweikampf um die Präsidentschaftskandidatur 2024 zwischen dem Ex-Präsidenten Donald Trump und dem Gouverneur von Florida, Ron DeSantis ab.

Donald Trump mag eine singuläre Gestalt sein, der Wahlerfolg hat dennoch eine Vorgeschichte. Torben Lütjen schlüsselt sie in seinen Büchern „Politik der Echokammer“ und „Partei der Extreme: Die Republikaner“ auf; nimmt man die Erkenntnisse von Elisabeth Wehling über politisches Framing hinzu, wird die Entkernung des amerikanischen Konservatismus politikwissenschaftlich erklärbar.