Ostmitteleuropa

The Radical Right in Eastern Europe. Democracy under Siege?

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2017

Die komparative Analyse rechtsradikaler Parteien und Bewegungen in Osteuropa, die Michael Minkenberg vorlegt, gewinnt ihr „tertium comparationis“ einerseits, indem die radikale Rechte in Westeuropa als Grundlinie herangezogen wird, andererseits unter Verweis auf den unvollendeten Transformationsprozess und das nicht abgeschlossene Nation-Building. Die Einzelfallstudien unter anderem zu Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn lassen sich so zu der Frage verbinden, ob die radikale Rechte vielleicht sogar eine erwartbare Nebenfolge eines beschleunigten Modernisierungsprozesses ist.

Mit der großen Flüchtlingsbewegung war der Bruch nicht mehr zu übersehen, ostmitteleuropäische Staaten wie Polen und Ungarn – Nutznießer der EU-Transferleistungen – weigern sich nach Kräften, ihre westlichen Partner bei der Versorgung der Flüchtlinge zu unterstützen. Von der Rückkehr nach Europa und zu seinen Werten, 1989 das Ziel dieser  Staaten, scheint nichts übriggeblieben zu sein. Vorausgegangen waren in Warschau und Budapest Regierungsübernahmen durch Rechtspopulisten, die durch Eingriffe in die Unabhängigkeit von Justiz und Medien darauf zielen, die liberale Demokratie zu demontieren. Die Entwicklung wird in ausgewählten Analysen gespiegelt, neben Polen und Ungarn bildet dabei Tschechien einen weiteren Schwerpunkt.

Die Hoffnungen waren groß, damals, als das sowjetische Imperium unterging. Die Staaten des vormaligen Ostblocks, die eigentlich eher in der Mitte Europas liegen, schlugen schnell den Weg in Richtung Brüssel ein, gaben sich neue Verfassungen und etablierten den Rechtsstaat, wurden liberale Demokratien und Mitglieder der Europäischen Union. Unstrittig haben viele Menschen in Polen, Tschechien und Ungarn, vor allem aber auch in den neuen Bundesländern, die ein Teil des postsowjetischen Raums sind, von dieser Entwicklung profitiert, hinsichtlich ihrer Freiheit, ihrer bürgerlichen Rechte und materiell. Trotzdem gewinnen gegenläufige Phänomene an Kraft, die die im vergangenen Vierteljahrhundert erzielten Fortschritte zu zerstören drohen: Rechtspopulismus und Rechtsextremismus.

München, C. H. Beck Verlag 2023

Die Historikerin Mary Elise Sarotte ergänzt die Forschung zur Geschichte der NATO-Osterweiterung auf Grundlage umfangreicher Archivarbeit und Interviews: Dabei hebe sie insbesondere den Kontext zentraler strategischer Entscheidungen hervor und stelle die Motive der handelnden Personen auf beiden Seiten in den Mittelpunkt: Diese „dichte Beschreibung“ erlaube die bekannten Stationen der Erweiterung „nuancierter zu bewerten, Pfadabhängigkeiten und Interaktionseffekte besser abzuschätzen und die Tragfähigkeit möglicher Politikalternativen zu beurteilen“, lobt unser Rezensent.

Budapest, Central European University Press 2023

Nicht weniger als “A New History of Eastern Europe” versprechen die Autoren dieser Monografie, in der sie mit ausgesuchten politikwissenschaftlichen Theorien zu neuen Perspektiven auf die Verkettungen von Globalisierung, Nationalismus und Imperialismus in der Region gelangen möchten. Ein Anspruch, der leider aus diversen Gründen – u. a. beklagt unsere Rezensentin ein Defizit an Differenzierungen, eine „zeitliche[n] Raffung von Ereignissen“ oder schwache Nachweisführung – untergehe: Es gelinge nicht, die gewählten Theorien nachvollziehbar mit den Kapitelinhalten zu verknüpfen, so die Buchkritik.

Warum haben Startbedingungen, die sich auf den ersten Blick stark ähnelten, zu unterschiedlichen Verläufen der Transformationen in Ostmitteleuropa geführt? In verschiedenen Analysen zeigt sich, dass die Staaten tatsächlich in voneinander divergierenden Zuständen den Systemwechsel angetreten haben. Dessen Gelingen wird unter anderem davon beeinflusst, ob ein Wechsel der Elite stattgefunden hat, wie hoch das Bildungsniveau der Bevölkerung ist und welchen Einfluss die EU genommen hat. Jetzt allerdings führen Rassismus und Rechtsextremismus zu einer Verschärfung der politischen Debatte und gefährdeten die jungen Demokratien.