Trump, Donald

Trumps Amerika. Auf Kosten der Freiheit. Der Ausverkauf der amerikanischen Demokratie und die Folgen für Europa

Köln, Quadriga 2016

Josef Braml leitet aus einer Analyse des politischen Systems der USA und ihres gesellschaftlichen Zustandes bereits vor der Wahl Donald Trumps Hinweise auch für Europa ab – dazu zählt der Rat, auf soziale Gerechtigkeit zu achten und die EU zu vertiefen. Den europäischen Regierungen und transatlantischen Netzwerken empfiehlt er, im Gespräch ‚unter Freunden‘ beim Thema Demokratie auch deren liberale Qualitäten hervorzuheben.

Der überraschende Ausgang der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 beschäftigt Kommentatoren in der ganzen Welt. Die zentrale Frage ist dabei, welche seiner Ankündigungen aus dem Wahlkampf Donald Trump tatsächlich umsetzen wird und welche strategischen Konsequenzen das haben wird. In seiner Analyse aktueller Thinktank-Studien skizziert Prof. Dr. Joachim Krause mögliche Entwicklungen.

Brendan Simms, Professor für die Geschichte Internationaler Beziehungen an der Universität Cambridge, und der Historiker Benjamin Zeeb empfehlen, „eine vollständige parlamentarische Schulden- und Verteidigungsunion“ zu schaffen. Darin sehen sie den einzigen Weg, um Europas Krise zu lösen und auswärtige Gefahren dauerhaft abzuwenden. Nur so könne Europa endlich zu der positiven Kraft auf der Weltbühne werden, die es eigentlich sein müsste.

Trump! Populismus als Politik

Berlin, Bertz + Fischer 2017

Georg Seeßlen betrachtet Donald Trump aus kultursoziologischer Perspektive als ein Phänomen. Der neue Präsident erscheint so als Sinnbild einer popkulturellen Entwicklung, die sich in erster Linie im Film- und Fernsehgeschäft niedergeschlagen hat. Als deren Produkt tritt Trump gleichermaßen als Elite und Underdog auf. Insgesamt ist dieser Analyse immer noch die Schockstarre durch den Wahlsieg anzumerken.

Das politische Koordinatensystem hat sich in den USA nicht erst im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November 2016 verschoben, wie sich anhand einiger Bücher zeigen lässt: Zunächst wurde der Diskurs von konservativen Thinktanks nach rechts justiert und dann von der Tea-Party-Bewegung weiter radikalisiert.

Donald Trump mag eine singuläre Gestalt sein, der Wahlerfolg hat dennoch eine Vorgeschichte. Torben Lütjen schlüsselt sie in seinen Büchern „Politik der Echokammer“ und „Partei der Extreme: Die Republikaner“ auf; nimmt man die Erkenntnisse von Elisabeth Wehling über politisches Framing hinzu, wird die Entkernung des amerikanischen Konservatismus politikwissenschaftlich erklärbar.

Sein Wahlkampf war rechtspopulistisch und hat die politische Landschaft der USA noch weiter polarisiert, der Verdacht, Russland habe sich zu seinen Gunsten eingemischt, liegt von Anfang an wie Blei auf dieser Präsidentschaft; seine Entscheidungen im Amt werden äußerst kontrovers aufgenommen, kurz: US-Präsident Donald Trump fordert Widerspruch heraus, der sich in Wissenschaft und Medien in vielfältigen Analysen niederschlägt. Aufgezeigt werden mögliche Szenarien der weiteren Entwicklung sowie die konkrete Politik seiner Administration, auch in den internationalen Beziehungen: Nach einem Jahr werden erste Konturen sichtbar, die eine Zäsur anzeigen.

Über Tyrannei. Zwanzig Lektionen für den Widerstand

Aus dem Amerikanischen von Andreas Wirthensohn. München, C.H.Beck 2017

Dass sich der renommierte Osteuropa-Forscher Timothy Snyder genötigt sieht, dieses Buch zu schreiben, ist ein sehr schlechtes Zeichen: Es ist nicht auszuschließen, dass die USA 2017 die vorerst letzten freien Wahlen erlebt haben. Ist diese Befürchtung Snyders zu dramatisch? 1932 in Deutschland, 1946 in der Tschechoslowakei und 1990 in Russland hätten die Bürger in der Mehrheit ebenfalls nicht geglaubt, so sein Hinweis, dass sie für lange Zeit keine Möglichkeit mehr haben würden, frei zu wählen. Kurz und knapp erläutert er, woran zu erkennen ist, ob die USA Gefahr laufen, eine ähnliche Erfahrung zu machen, und was dagegen unternommen werden kann.

Die ersten einhundert Tage der Präsidentschaft sind nicht nur davon geprägt, dass staatliche Institutionen und die Medien versuchen, das Beziehungsdickicht Trumps und seines Teams zu Russland zu lichten. Auch haben erste außenpolitische Entscheidungen für Unruhe gesorgt, da sie weder im Sinne traditioneller Außenpolitik noch entsprechend Trumps Ansage, das Verhältnis zu Russland neu und besser auszugestalten, funktioniert haben. Verschiedene Analysten sehen für den Westen und seine Werte, aber auch für die globale Sicherheitsordnung schwierige Zeiten aufziehen.

Die Akte Trump

Salzburg, Ecowin 2016

Die Biografie und vor allem das Geschäftsgebaren Donald Trumps haben bereits vor dessen Wahlsieg dem Pulitzer-Preisträger David Cay Johnston als Grundlage gedient, um dessen Persönlichkeit zu enthüllen. Nach der Maxime „Handeln ist Charakter“ (Francis Scott Fitzgerald) kommt er so zu dem Schluss, dass Trump für das Amt des US-Präsidenten gänzlich ungeeignet ist.

Die wirtschaftspolitischen Ankündigungen Donalds Trumps haben bereits während des Wahlkampfes für großes Aufsehen gesorgt, die Welt wähnte die USA zwischenzeitlich vor Handelskrieg mit der Volksrepublik China. Seine Handels- und Wirtschaftspolitik hat seit seinem Amtsantritt aber keineswegs an klaren Konturen gewonnen. Das Interview, das er The Economist gegeben hat, hätte Aufschluss geben können, stellte Trump aber nur als wenig informiert bloß. Aufklärung bieten zwei SIRIUS-Beiträge.

Im Blickpunkt dieses Beitrags stehen die Chancen auf einen kooperationsorientierten Wandel der iranischen Außen- und Sicherheitspolitik im Zuge des Nukleardeals. Wie die nähere Analyse zeigt, enthält das Abkommen zwar weitgehende Beschränkungen der iranischen Nuklearaktivitäten, kann aber mitnichten eine strategische Neuausrichtung des Irans herbeiführen. Die Ideologie des iranischen Regimes, die Agenda und der Einfluss des Teheraner Sicherheitsapparates sowie die gesamte strategische Orientierung des Landes lassen eine unverminderte Aggressivität gegenüber den Vereinigten Staaten, Israel und einer wachsenden Zahl arabischer Staaten erkennen.

Gegen Trump. Wie es dazu kam und was wir jetzt tun müssen

Aus dem Amerikanischen von Gabriele Gockel, Sonja Schuhmacher und Claus Varrelmann. Frankfurt am Main, S. Fischer Verlag 2017

Nein, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten ist bei genauerem Hinsehen kein Schock, sondern die logische Konsequenz einer seit Jahrzehnten andauernden Entwicklung, ist Naomi Klein überzeugt: Der Neoliberalismus sei damit an einem Kulminationspunkt angekommen. Trump und sein Team hätten jetzt dem öffentlichen Sektor und dem Gemeinwohl den Krieg erklärt, die Gesellschaft werde gespalten und die Angst vor den „Anderen“ geschürt, der Klimawandel geleugnet und die Macht der Konzerne weiter vergrößert. Klein will mit ihrem Buch daher die Schockresilienz der Gesellschaft fördern.

Wie lange wird das Schauspiel dieser Präsidentschaft andauern? Diese Frage wird seit dem Wahlsieg Donald Trumps immer wieder gestellt. Allan J. Lichtman zeigt in seinem Buch „The Case of Impeachment“, dass es tatsächlich mehrere Gründe für ein Amtsenthebungsverfahren geben könnte. Dazu zählen Trumps Geschäfte sowie die Russland-Kontakte seines Teams. In Essays, die Evan Osnos und Richard Evans veröffentlicht haben, steht der fragliche geistige Zustand Trumps im Mittelpunkt. Tenor insgesamt ist, dass er nicht in der Lage ist, das Amt des Präsidenten auszufüllen.

David Frum extrapoliert in einer ausführlichen Analyse für die Zeitschrift The Atlantic die bisher von Donald Trump geäußerten politischen Einschätzungen, seine Einteilung der Menschen in Gewinner und Verlierer sowie sein persönliches Gewinnstreben und dessen Übertragung auf das Land („Amerika first“) bis in das Jahr 2021: „How to Build an Autocracy“.

Der preisgekrönte Dokumentarfilmer Michael Kirk hat wenige Tage vor der Amtseinführung von Donald Trump einen Film veröffentlicht, in dem er dessen Persönlichkeit entlang biografischer Eckpunkte offenlegt. Zu Wort kommen die Biografen Timothy O’Brien, Michael D’Antonio und Marc Fisher, außerdem Trumps Co-Autor bei „The Art oft the Deal“, Tony Schwartz, und sein erster Politikberater Roger Stone.

Der Artikel ist dem Weltbild des strategischen Chefberaters von Donald Trump gewidmet, wobei Joachim Krause ausdrücklich polemische Verkürzungen vermeidet. Die zentralen Elemente der Gedankenwelt des Stephen K. Bannon sind eine Orientierung an einem zyklischen Weltbild, eine Kritik am Kapitalismus und am politischen Establishment sowie die Furcht vor einer neuen Welle eines Totalitarismus, die aus dem politischen Islam entstehen könnte.

Das Gipfeltreffen wurde von den Staats- und Regierungschefs dazu genutzt, Gespräche auch außerhalb des eigentlichen Programms zu führen. Sind diese als ein Bestandteil des Gipfels zu verstehen? Stefan Kroll äußert sich skeptisch.

Regieren per Dekret impliziert eine Exekutivdominanz im liberal-demokratischen Gesetzgebungsverfahren. Insofern Ausnahmezustände als Situationen konzentrierter Exekutivkompetenzen verstanden werden können, handelt es sich bei einem gehäuften Rückgriff auf Dekrete um einen Regierungsstil, der normale Gesetzgebungs- und Regierungskonstellationen überschreitet. Matthias Lemke analysiert die bisherige Präsidentschaft von Donald Trump aus dieser Perspektive. Es zeigt sich, dass dieser, anders als seine drei Vorgänger, starken Gebrauch von diesem Instrument macht. Seine Dekrete zielen dabei zumeist auf Restriktionen der Einreise und auf die Rücknahme von Umweltschutzauflagen.

Die nach dem Wahlsieg Donald Trumps in Moskau aufgeflammte Euphorie ist verflogen, schreibt Hannes Adomeit in seiner Analyse. Der Gedanke, dass der neue Mann im Weißen Haus einen „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen in die Wege leiten würde, hat sich aus mehreren Gründen als Illusion herausgestellt. Die Idee, dass der „pragmatische“ Geschäftsmann Trump die von der Obama-Regierung verfügten Sanktionen aus rein wirtschaftlichen Interessen ohne substanzielle russische Gegenleistungen aufheben würde, war ohnehin von vornherein abwegig.