Ausgleichsmandate

Wege aus dem Wahlrechtsdilemma. Eine komparative Analyse ausgewählter Reformen für das deutsche Wahlsystem

Baden-Baden, Nomos 2020

Das deutsche Wahlrecht befinde sich in einem Reformdilemma, weshalb Niels Dehmel Verbesserungspotenziale auslotet und schließlich zwei Lösungsoptionen erwägt: eine verständlichkeits- und eine beteiligungsorientierte personalisierte Verhältniswahl. Erstere würde das Zweistimmen- in ein Einstimmensystem mit Nebenstimme umwandeln. Dehmels zweite Reformoption sei insofern beteiligungsorientiert als sie die bislang geschlossenen Listen der Parteien öffne, sodass nicht nur die Liste an sich, sondern einzelne Personen auf der Liste bevorzugt gewählt werden könnten, schreibt Rezensent Daniel Hellmann.

Mit der letzten vom Bundesverfassungsgericht geforderten Wahlrechtsreform von 2013 hat sich eine Debatte über die Praktikabilität und die Folgen des neu eingeführten Ausgleichs von Überhangmandaten entfacht. Wie befürchtet wurde, hat sich der Deutsche Bundestag durch die Ausgleichsmandate enorm vergrößert. Nach der Bundestagswahl 2017 hat der Bundestag mit 709 Mandate seine Soll-Größe von 598 Abgeordneten weit überschritten. Über eine Reform des Wahlfrechts wird weiter gestritten. Mit der folgenden Auswahl von Materialien werden der Hintergrund und die wesentlichen Argumente der Debatte näher beleuchtet.