Portal für Politikwissenschaft

What a President Can

Christoph Haas / Wolfgang Jäger (Hrsg.)

What a President Can. Barack Obama und Reformpolitik im Systemkorsett der USA

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2012 (Neue Amerika-Studien 1); 219 S.; brosch., 34,- €; ISBN 978-3-8329-7130-4
Spätestens seit den harten Verhandlungen und den – jedenfalls aus Sicht der Linken in der Demokratischen Partei – vergleichsweise bescheidenen Ergebnissen der Gesundheitsreform 2010 stellt sich in den USA die Frage, „what a President can“ – oder eher, was er nicht kann. Dass seine Schwäche keineswegs immer nur von einem parteipolitisch anders ausgerichteten Repräsentantenhaus herrührt, zeigt der Umstand, dass der Präsident auch in seiner ersten Regierungsphase mit einer satten Mehrheit in beiden Häusern nicht in der Lage war, sein Programm – nicht nur in der Gesundheitspolitik – weitgehend durchzusetzen. Was also hindert den US-Präsidenten, erfolgreich Politik zu machen? Dieser Frage geht eine Gruppe von Wissenschaftlern um Christoph Haas und Wolfgang Jäger in elf Einzelbeiträgen nach, bei denen die Gesundheitspolitik eine entscheidende Rolle spielt. Darüber hinaus werden auch andere zentrale Politikfelder abgedeckt, von der Finanz- über die Energie- bis hin zur klassischen Außenpolitik. Die Autoren machen, wenig überraschend, vor allem die Polarisierung der Parteienlandschaft in den vergangenen rund fünfundzwanzig Jahren für diese Schwäche des Präsidenten in allen untersuchten Politikfeldern verantwortlich. Insbesondere der Beitrag von Wolfgang Jäger zeigt freilich, dass (Selbst-)Anspruch und reale Macht des Präsidenten schon angesichts seiner institutionell schwachen Stellung auseinanderklaffen müssen. Dies sei, so Jäger, bei Obama nur deshalb so stark deutlich geworden, weil er einen besonders deutlichen Führungsanspruch formuliert habe. Andererseits, betonen Markus B. Siewert und Haas im Schlusskapitel, werde die vermeintliche Schwäche Obamas in der Gesetzgebung möglicherweise auch überdramatisiert, denn sehr viele der von ihm im Kongress unterstützten Projekte seien schließlich realisiert worden. Insgesamt gibt dieses Buch also einen guten Überblick über die Probleme nicht nur des jüngst wiedergewählten Präsidenten der USA – die Beiträge deuten an, dass auch seine Nachfolger mit ähnlichen Problemen zu kämpfen haben könnten.
Sven Leunig (SVL)
Dr., Politologe, Akademischer Rat, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.svenleunig.de).
Rubrizierung: 2.64 | 2.21 | 2.22 | 2.261 | 2.262 | 2.263 | 4.22 Empfohlene Zitierweise: Sven Leunig, Rezension zu: Christoph Haas / Wolfgang Jäger (Hrsg.): What a President Can. Baden-Baden: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/9200-what-a-president-can_43139, veröffentlicht am 03.01.2013. Buch-Nr.: 43139 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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