Portal für Politikwissenschaft

Deutsche Europapolitik

Josef Janning / Patrick Meyer

Deutsche Europapolitik. Vorschläge zur Effektivierung

Gütersloh: Verlag Bertelsmann Stiftung 1998; 36 S.; kostenlos DM; ISBN 3-89204-830-4
Bei diesem Positionspapier handelt es sich um die Bündelung der Ergebnisse des Projektes "Effektivierung deutscher Europapolitik", das von der Bertelsmann Wissenschaftsstiftung sowie der Forschungsgruppe Europa am Centrum für angewandte Politikforschung an der Universität München im Rahmen der "Strategien für Europa" durchgeführt wurde. Die Autoren sehen die deutsche Europapolitik in einem Rollenkonflikt: Einerseits unterstützen die politischen und wirtschaftlichen Eliten in der Bundesrepublik zwar die Integrationspolitik. Andererseits wird es immer schwieriger, innerhalb Deutschlands einen Konsens für die praxisnahe Umsetzung europapolitischer Projekte zu finden. Janning und Meyer sehen dies u. a. in der steigenden Aufgabenfülle und Komplexität der europäischen Integration begründet. Da Deutschland konkrete Gestaltungsinteressen hat, empfehlen sie der Bundesrepublik, eine Führungsrolle innerhalb der Europäischen Union zu übernehmen. Dieses setzt voraus, daß die Bundesrepublik in der Union mit nur einer Stimme spricht und erfordert einen im Bereich der Europapolitik effizienten koordinierten Beratungs- und Entscheidungsprozeß. Praktisch bedeutet es die Schaffung eines im Kanzleramt etablierten "Staatsministers für die Europäische Integration", der alle europapolitischen Aktivitäten der Regierung koordinieren und lenken sollte; ihm wäre die "Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union" unmittelbar zugeordnet. Vorgeschlagen wird ferner die Einrichtung einer "Enquete-Kommission Europäische Union" im Deutschen Bundestag sowie die Konzentration und Flexibilisierung der "föderalen Einflußnahme" (26).
Sabine Steppat (Ste)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.7 | 2.32 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Josef Janning / Patrick Meyer: Deutsche Europapolitik. Gütersloh: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/7317-deutsche-europapolitik_9749, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 9749 Rezension drucken

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