Portal für Politikwissenschaft

Programmvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch funktionsgerechte Finanzausstattung

Dieter Dörr

Programmvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch funktionsgerechte Finanzausstattung. Rechtsgutachten zum Anspruch kleiner Rundfunkanstalten auf funktionsgerechte Finanzausstattung am Beispiel des Saarländischen Rundfunks unter Einbeziehung politikwissenschaftlicher und ökonomischer Aspekte

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1998; 77 S.; brosch., 24,- DM; ISBN 3-7890-5196-9
Untersucht wird, ob "Vorschläge zur Kündigung des Finanzausgleichs, um Fusionen zu Lasten der 'nehmenden' Rundfunkanstalten zu erzwingen, verfassungswidrig sind. Es geht [weniger] um den Rundfunkfinanzausgleich als solchen. Vielmehr soll überprüft werden, ob die Existenz auch kleinerer Rundfunkanstalten in einem demokratisch und föderal verfaßten Staat nötig, für die Erhaltung des Meinungspluralismus [...] unverzichtbar ist, und ob den Staat eine verfassungsrechtliche Pflicht trifft, alle bestehenden Rundfunkanstalten funktionsgerecht zu finanzieren, um der Informationsfreiheit der Bürger gerecht zu werden" (11). Aus dem Inhalt: 2. Die Legitimationsbedürftigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im dualen Rundfunksystem; 3. Die Forderung nach wesentlichen Strukturveränderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den Reformvorschlägen. II. Die funktionsgerechte Finanzierung der Landesrundfunkanstalten als Teil der verfassungsrechtlich gesicherten Rundfunkfreiheit: 1. Die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im dualen Rundfunksystem; 2. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Auftragserfüllung; 3. Der Rundfunkfinanzausgleich als bisheriges Mittel zur funktionsgerechten Finanzierung der nehmenden Anstalten. III. Die weiteren Einwände gegen einen ersatzlosen Wegfall des Rundfunkfinanzausgleichs: 5. Der Föderalismus und die Notwendigkeit föderaler Strukturen im Bereich der ARD.
Sabine Steppat (Ste)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.333 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Dieter Dörr: Programmvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch funktionsgerechte Finanzausstattung. Baden-Baden: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/5965-programmvielfalt-im-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-durch-funktionsgerechte-finanzausstattung_8118, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 8118 Rezension drucken

Suchen...