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Konservatismus und Rechtsextremismus

Frank Braun

Konservatismus und Rechtsextremismus. Die Strategien der CDU zum Thema Rechtsextremismus. Eine Untersuchung anhand parlamentarischer Beiträge der Sächsischen Union in der vierten Legislaturperiode

Magdeburg: Universitätsbibliothek Magdeburg 2015 (http://edoc2.bibliothek.uni-halle.de/hs/download/pdf/48724); 290, XVI S.
Diss. Magdeburg; Begutachtung: K.‑P. Fritzsche, K.‑B. Roy. – Für die etablierten Parteien war es ein Schock, als 2004 die NPD mit einem starken Ergebnis in den Sächsischen Landtag einzog – hatten sie doch lange geglaubt, die Sachsen seien gegenüber dem Rechtsextremismus weitgehend immun. Frank Braun geht den folgenden Fragen nach: Wie ging die CDU‑geführte Regierung nach diesem Ergebnis damit um? Welche Strategien entwickelte die CDU, die seit 1989/90 als Regierungspartei die Gestaltungsmacht inne hatte und auch im neuen Kabinett dominierte und welches Handeln leitete sie daraus ab? Lässt sich überhaupt ein strategisches Handeln nach einem rational‑kalkulierten Konzept erkennen? Zu deren Beantwortung hat Braun die parlamentarischen Beiträge der sächsischen CDU in der Legislaturperiode von 2004 bis 2009 ausgewertet. Er stellt fest, dass die CDU zunächst in eine „Schockstarre“ verfiel, gemischt mit einem „reflexartigem Aktionismus“ (219). Auch die CDU sei dem Irrglauben von der Immunität der sächsischen Bevölkerung gegen Rechtsextremismus erlegen gewesen. Bald habe sich die Partei aber bemüht, politisches Handeln zu zeigen: „Sie trat durchaus so auf, dass daraus strategisches Denken ersichtlich war. Allerdings handelte es sich nicht um eindimensional feststellbare Strategien, sondern um vielschichtige Sinnzusammenhänge.“ (282) Als dominierendes Handlungsmotiv galt für die CDU nach Braun „der rationale Blick auf die Ökonomie, sowie das eigene möglichst handlungsfähige und charaktervolle Profil“ (282 f.). Weder habe die CDU den Rechtsextremismus als gesellschaftliches Phänomen erfasst noch ihren Blick auf dessen Ursachen gerichtet. Es sei ihr nicht gelungen, „ein umfassendes Problembewusstsein zu entwickeln und daraus entsprechende Folgen abzuleiten. Stattdessen konzentrierte sie sich auf kurzfristige Problemstellungen: die Auswirkung einer rechtsextremen Partei im Parlament auf die ökonomische Situation Sachsens, sowie die eigene Lage innerhalb dieses Spannungsfeldes.“ (283) Braun erkennt zwar strategische Ansätze bei der CDU im Umgang mit dem Rechtsextremis im untersuchten Zeitraum, diese seien jedoch nicht in ein rationales Handeln umgesetzt worden.
Jessica Burmester, M. A., Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.3312.372.325 Empfohlene Zitierweise: Jessica Burmester, Rezension zu: Frank Braun: Konservatismus und Rechtsextremismus. Magdeburg: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39883-konservatismus-und-rechtsextremismus_48408, veröffentlicht am 04.08.2016. Buch-Nr.: 48408 Rezension drucken

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