Portal für Politikwissenschaft

Always on the Defensive?

Michael Dreyer / Matthias Enders / Jörg Hebenstreit / Markus Lang / Werner Kremp (Hrsg.)

Always on the Defensive? Progressive Bewegung und Progressive Politik in den USA in der Ära Obama

Trier: WVT Wissenschaftlicher Verlag Trier 2015 (Atlantische Texte 40); V, 227 S.; 27,50 €; ISBN 978-3-86821-585-4
„Obama out!“, so beendete der bald scheidende, vierundvierzigste Präsident der Vereinigten Staaten seine letzte Rede im Rahmen des diesjährigen „White House Correspondents‘ Dinner“. Und in der Tat ist es Zeit zu fragen: Was bleibt? Die Beiträge des Bandes gründen auf der Überlegung, dass mit Obama ein Kandidat der Demokratischen Partei ins Amt gewählt worden ist, der sich nicht mehr als Liberaler, sondern als Vertreter des „Progressivismus“ (i) versteht. Als solchem gehe es ihm um bezahlbare Schulbildung, allgemeine Krankenversicherung und um eine steuernde Regierung. Dennoch sei der Begriff denkbar unscharf geblieben, weshalb es an der Zeit sei, ihn mit Blick auf die Politik Obamas schärfer zu konturieren. Hierzu vergleicht David B. Woolner in seinem Beitrag die Amtsführung Obamas mit derjenigen von Franklin D. Roosevelt. Beide seien in einer Zeit massiver wirtschaftlicher Umwälzungen ins Amt gewählt worden. Unter anderem darauf, so Woolner, gründe ein Politikstil, der wesentlich auf Vernunft und weniger auf Emotionen setze und der versuche, die Menschen davon zu überzeugen, dass sie selbst die Regierung stellen und beeinflussen können – und dass diese nicht etwa eine „fremde Macht über ihnen“ (17) sei. Dass progressive Politik nicht gleich linke Politik – auch ein ziemlich schillernder Begriff – ist, zeigt Stefan Heumann. Zwar sei mit der Wahl eines Afroamerikaners ins höchste Staatsamt ein wichtiges Symbol gesetzt worden, eine „Ära linker Politik in den Vereinigten Staaten“ (66) habe diese Wahl jedoch nicht eingeläutet. Linke Politik in den USA, die eben nur teilweise in der Demokratischen Partei, teilweise in den Gewerkschaften beheimatet sei, ist nach wie vor kaum relevant, geschweige denn mehrheitsfähig. Wenn es ein Projekt gibt, das sich – aus europäischer Sicht – als linkes beziehungsweise als sozialstaatliches charakterisieren ließe, dann ist das sicher die von Obama angestoßene Gesundheitsreform. Obamacare, so zeigt Christian Lammert, ist indes keine progressive, sondern eine liberale Reform gewesen. Denn die grundlegende Steuerung über Marktmechanismen innerhalb des Gesundheitssektors sei weitgehend intakt geblieben, während der Staat nach wie vor bloß regulierend eingreifen könne. All diese Befunde zeigen: eine abschließende Bewertung der Präsidentschaft Obamas ist schwierig und wird noch Zeit in Anspruch nehmen.
Matthias Lemke, Dr. phil. habil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.642.212.222.2634.224.444.12.3312.315 Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Michael Dreyer / Matthias Enders / Jörg Hebenstreit / Markus Lang / Werner Kremp (Hrsg.): Always on the Defensive? Trier: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39798-always-on-the-defensive_48264, veröffentlicht am 30.06.2016. Buch-Nr.: 48264 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

Suchen...