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Staatsprojekt Europa: Grundzüge einer materialistischen Theorie der Europäischen Union

Jens Wissel

Staatsprojekt Europa: Grundzüge einer materialistischen Theorie der Europäischen Union

Münster: Westfälisches Dampfboot 2015; 288 S.; 29,90 €; ISBN 978-3-89691-859-8
Die Frage nach einem potenziellen Staatscharakter der Europäischen Union scheint eigentlich schon seit geraumer Zeit beantwortet zu sein – in der Integrationstheorie hat sich weitgehend eine Sicht durchgesetzt, die die EU als System sui generis charakterisiert, das zwar partiell staatliche Aufgaben übernimmt, die nationalstaatlichen Strukturen in Europa aber keinesfalls ersetzen kann. Aus dem Blickwinkel einer materialistischen Staatstheorie, die den Staat weniger als einen einheitlichen Akteur denn vielmehr als ein „komplexes Ensemble aus konkurrierenden Macht‑ und Entscheidungszentren innerhalb von staatlichen Apparaten“ (27) betrachtet, charakterisiert Jens Wissel die EU hingegen als „Staatsprojekt“. Dabei geht es dem Autor im Wesentlichen um zwei Dinge: Zum einen soll das Projekt einer materialistischen Integrationstheorie vorangetrieben werden, die bislang erst in wenigen Ansätzen vorhanden ist. Zum anderen soll gezeigt werden, dass unabhängig von der Frage, ob die EU ein voll ausgebildeter Staat nach klassischem Muster ist, ein europäischer Territorialisierungsprozess stattfindet, auf dessen Grundlage neue Ein‑ und Ausschlussmechanismen entstehen, die wiederum mit spezifischen politischen und ökonomischen Interessen verknüpft sind. Wie dieser Territorialisierungsprozess vonstattengeht, analysiert Wissel in drei empirischen Fallstudien über den Ausbau einer Unionsbürgerschaft, die Anwerbung von Hochqualifizierten über die Etablierung der europäischen Blue Card sowie die Grenzschutzagentur Frontex. Er zeigt, wie unterschiedliche Hegemonieprojekte um die konkrete Ausgestaltung europäischer Politiken ringen. Dabei konnte sich das neoliberale Projekt bislang eine dominante Stellung erarbeiten, freilich nicht ohne sich über die selektive Einbindung alternativer, stärker sozial orientierter Projekte zu legitimieren. In empirischer Hinsicht legt Wissel eine lesenswerte Studie vor, die die gegenwärtigen Kämpfe in und um Europa aufdeckt. Theoretisch geht bisweilen ein wenig der rote Faden verloren, insbesondere fehlt eine konsequente Rückbindung der empirischen Erkenntnisse an das Projekt einer materialistischen Integrationstheorie. Das ist schade, denn das Potenzial dazu böte die Arbeit durchaus.
Björn Wagner, Dipl.-Politologe, Dresden.
Rubrizierung: 3.13.23.53.33.6 Empfohlene Zitierweise: Björn Wagner, Rezension zu: Jens Wissel: Staatsprojekt Europa: Grundzüge einer materialistischen Theorie der Europäischen Union Münster: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39690-staatsprojekt-europa-grundzuege-einer-materialistischen-theorie-der-europaeischen-union_47945, veröffentlicht am 19.05.2016. Buch-Nr.: 47945 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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