Portal für Politikwissenschaft

Challenges to Parliamentary Politics

Suvi Soininen / Tuula Vaarakallio (Hrsg.)

Challenges to Parliamentary Politics. Rhetoric, Representation and Reform

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2015 (Politik-Debatten-Begriffe 2); 167 S.; 36,- €; ISBN 978-3-8487-2184-9
Die Autorinnen und Autoren des Bandes thematisieren Fragen der parlamentarischen Repräsentation in Zeiten von Globalisierung, europäischen Krisen und der Stärkung supranationaler Institutionen. Sie befassen sich mit elektoralem Misstrauen und dem „sogenannten Demokratiedefizit“ (7). Im Mittelpunkt einiger Beiträge steht die parlamentarische Rhetorik. So wird etwa gefragt, inwiefern politische Debatten durch die Dominanz der Wirtschaft und den damit verbundenen ökonomischen Blickwinkel beeinflusst werden oder wie parlamentarische mit außerparlamentarischer Rhetorik verbunden ist. Vorschläge für Reformen werden ebenso präsentiert wie die Stärke von Parlamenten gerade angesichts der globalen Herausforderungen unterstrichen wird. Im ersten Kapitel diskutiert Kari Palonen das Konzept des Parlamentarismus in historisch‑theoretischer Perspektive. Er argumentiert, die genannten Herausforderungen (Zeitverlust, Agenda‑Dominanz der Regierung, Fokussierung auf Wahlen etc.) seien „by‑products“ (33) des parlamentarischen Erfolges. Gleichzeitig zeigt er Reformmöglichkeiten auf: Palonen plädiert unter anderem für eine gerechtere Aufteilung der zur Verfügung stehenden Zeit und schlägt die Einführung spezifischer Zeitfenster für intensive Debatten zu wichtigen Themen vor. Mit Blick auf die mit der europäischen Integration verbundenen Herausforderungen plädiert im zweiten Kapitel Claudia Wiesner für ein starkes Europäisches Parlament und verweist hierzu auf dessen zentralen Status im Institutionen‑Dreieck. Es folgt eine Reihe empirischer Beiträge: Esther Abin befasst sich, ausgehend von den Protesten zur gleichgeschlechtlichen Ehe im Jahr 2013, mit der Repräsentationskrise in Frankreich. Anna Björk analysiert deutsche Migrationsgesetze und argumentiert, dass „Bürgerschaft“ ein wesentlich umkämpftes Konzept sei, dessen Interpretation die politischen Handlungsmöglichkeiten der betroffenen Gruppen maßgeblich determiniere. In zwei Beiträgen geht es um Finnland: Tuula Vaarakallio analysiert die parlamentarische und extraparlamentarische Rhetorik populistischer Abgeordneter, Hanna Kallio untersucht die parlamentarischen Debatten zu ökonomischen Angelegenheiten. Im letzten Kapitel schließlich befasst sich Suivi Soininen mit der Frage parlamentarischer Repräsentation unter der Voraussetzung individueller Freiheit in modernen Gesellschaften. Soininen unterstreicht die individuelle Verantwortung sowohl der Parlamentarier_innen als auch der Bürger_innen bei der Begründung und Rechtfertigung politischer Entscheidungsfindung. Insgesamt erweist sich der Sammelband als eine gelungene kritische, aber auch optimistische Auseinandersetzung mit den Herausforderungen parlamentarischer Repräsentation.
Léa Roger, Dr., Sozialwissenschaftlerin, wiss. Mitarbeiterin, Fachgebiet Politikwissenschaft (Innenpolitik und Vergleichende Regierungslehre), Technische Universität Kaiserslautern
Rubrizierung: 2.212.613.32.22 Empfohlene Zitierweise: Léa Roger, Rezension zu: Suvi Soininen / Tuula Vaarakallio (Hrsg.): Challenges to Parliamentary Politics. Baden-Baden: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39680-challenges-to-parliamentary-politics_48097, veröffentlicht am 12.05.2016. Buch-Nr.: 48097 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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