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Sechs Dekaden europäischer Integration – eine Standortbestimmung

Peter Behrens / Markus Kotzur / Konrad Lammers (Hrsg.)

Sechs Dekaden europäischer Integration – eine Standortbestimmung. Symposium anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Stiftung Europa-Kolleg Hamburg

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2015 (Schriftenreihe des Europa-Kollegs Hamburg zur Integrationsforschung 73); 146 S.; brosch., 36,- €; ISBN 978-3-8487-2050-7
„‚Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch‘“ (28) – mit diesen Worten Friedrich Hölderlins unterstreichen die Herausgeber ihr optimistisch stimmendes Resümee einer Tagung, die am Europa‑Kolleg Hamburg im Jahre 2013 anlässlich des 60. Geburtstags dieser Institution stattfand und aus der der Sammelband hervorgegangen ist. Zum Zeitpunkt der Veranstaltung befand sich die Europäische Union bereits einige Zeit in einer ihrer schwersten Krisen. Vor dem Hintergrund der Probleme der Währungsunion fürchten manche um „eine Erosion des europäischen Rechts und sehen […] gar das gesamte Integrationsprojekt infrage gestellt“ (12). Dennoch hat jede Krise nach Meinung des Herausgebertrios zugleich den Boden bereitet für neue Anläufe und Anstrengungen, den europäischen Integrationsprozess weiter zu befördern. Sie zitieren Bruce Ackermans Theorie der „‚constitutional moments‘“ (27), der verfassungsstiftenden Momente, in denen eine politische Gemeinschaft die normativen Grundlagen ihres Zusammenlebens neu definiert. Auch der Tübinger Politikwissenschaftler Rudolf Hrbek äußert sich in seinem Beitrag ähnlich optimistisch. Die Frage, ob die EU in ihrer heutigen Gestalt als Rechtsgemeinschaft gelten kann, beantwortet er mit Ja. „In einer Sequenz von Änderungen der europäischen Verträge ist der Charakter der [...] EU als Rechtsgemeinschaft immer wieder angereichert worden“ (134), was sowohl für die Neuerungen im Vertrag von Maastricht gilt als auch für den Lissabonner Vertrag, der den Charakter der Union als Rechtsgemeinschaft weiter „verstärkt und vertieft“ (135) hat. Ein Merkmal des Integrationsprozesses sieht Hrbek darin, dass er „tastend‑pragmatisch“ erfolgt und aus einer „Sequenz vieler Einzel‑Regeln“ (137) besteht. Hingegen hofft der Hamburger Rechtswissenschaftler Armin Hatje, dass die „steigende Zahl von besonderen Kooperationen nur dem Ziel dient, eines Tages die Einheit innerhalb der Union herzustellen“ (61); er bleibt aber skeptisch. Andreas Grimmel, Politikwissenschaftler aus Hamburg, fragt, ob die Parlamentarisierung der Schlüssel für eine weitere Demokratisierung der EU ist oder ob eine Demokratisierung notwendigerweise auch eine Stärkung des Europäischen Parlaments bedeutet, was er verneint. Letzteres hält er für nicht ausreichend. Notwendig sei ein „generelles Umdenken im politischen Prozess und aufseiten der politischen Eliten". Grundlegende Entscheidungen über die Zukunft der Integration sollten „Gegenstand einer politisch‑demokratischen [...] und öffentlich ausgetragenen Rationalisierung werden“ (91).
Sabine Steppat, Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.1 | 3.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Peter Behrens / Markus Kotzur / Konrad Lammers (Hrsg.): Sechs Dekaden europäischer Integration – eine Standortbestimmung. Baden-Baden: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39366-sechs-dekaden-europaeischer-integration--eine-standortbestimmung_47350, veröffentlicht am 11.02.2016. Buch-Nr.: 47350 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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