Portal für Politikwissenschaft

38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co.

Harald Klimenta / Maritta Strasser / Peter Fuchs / u. a.

38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co.

Hamburg: VSA 2015 (AttacBasis Texte); 94 S.; 7,- €; ISBN 978-3-89965-662-6
Gegen die seit einigen Jahren weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindenden Verhandlungen über die Wirtschafts‑ und Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA), den USA (TTIP) sowie mit 23 Staaten über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) regt sich ein breiter zivilgesellschaftlicher Protest, der inzwischen erste Wirkungen zeigt. Alle drei Verträge zielen auf eine verstärkte Deregulierung von Märkten. Dies sei aber nur das halbe Problem, schreibt Harald Klimenta, Referent und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac Deutschland. „Ebenso gewichtig ist deren Eigenschaft, diese neoliberale Wettbewerbsdoktrin auf Jahrzehnte zu zementieren.“ Die in diesem schmalen Band zusammengestellten Argumente aus der Feder von 27 Autoren aus 18 freihandelskritischen Organisationen „verdeutlichen, auf welch subtile Weise die drei Verträge altes Denken in neuen Papieren verewigen wollen“ (10). In zwei Blöcke unterteilt, geht es erstens um generelle Auswirkungen und grundsätzliche Kritik. So kann man sich auf jeweils zwei Seiten beispielsweise darüber informieren, welche gesellschaftlichen Interessen von den Verträgen ausgeschlossen bleiben, warum sie den Mittelstand schaden statt nützen, wie die politischen Spielräume des globalen Südens eingeengt werden oder dass die Freihandelsabkommen demokratisch zweifelhaft sind. Der zweite Block nimmt konkrete Inhalte der Abkommen in den Blick und zeigt mögliche Folgen unter anderem für die Gentechnik, die Agrarwirtschaft oder das Beschaffungswesen auf. Abschließend werden die wichtigsten Vorschläge des von mehr als 50 europäischen Organisationen erarbeiteten alternativen, an sozialer Gerechtigkeit, Demokratie und ökologischer Zukunftsfähigkeit ausgerichteten Handelsmandats (ATM) skizziert. Alle Argumente werden sachlich und anhand von Fakten vorgetragen. Leider enthält der Text Fußnoten, zu denen die Anmerkungen aber nicht abgedruckt wurden. Dies ist insofern nur ein kleines Manko, als der hosentaschenformatige Band in erster Linie an ein grundsätzlich am Thema interessiertes und engagementfreudiges Publikum gerichtet ist, dem damit ein kompaktes Hilfsmittel für eigene Diskussionsveranstaltungen geboten wird. Für eine eingehendere Beschäftigung mit der Kritik des Freihandels empfiehlt sich der Attac‑Band „Die Freihandelsfalle“ (Buch‑Nr. 45380).
Anke Rösener, Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.43 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Harald Klimenta / Maritta Strasser / Peter Fuchs / u. a.: 38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co. Hamburg: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39045-38-argumente-gegen-ttip-ceta-tisa--co_47014, veröffentlicht am 05.11.2015. Buch-Nr.: 47014 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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