Portal für Politikwissenschaft

Das utopische Europa

Marcus Koch

Das utopische Europa. Die Verträge der politischen Integration Europas und ihre utopischen Elemente

Bielefeld: transcript Verlag 2015 (Edition Politik 21); 159 S.; 24,99 €; ISBN 978-3-8376-2958-3
Was ist der Kern der europäischen Idee? Für den Publizisten Marcus Koch besteht ein zentrales Merkmal der europäischen Integration in ihrem utopischen Charakter, den er in den Verträgen (vom EGKS‑Vertrag bis zum Lissabonner Vertrag) finden kann. Eine Utopie hat für Koch vor allem zwei Merkmale: sie verdeutliche eine „Unzufriedenheit mit einem realen Ist‑Zustand“ (26) und repräsentiere einen „erdachten“ Gegensatz. Tatsächlich finden sich, zumal in den Präambeln der Verträge, zahlreiche Zielsetzungen, die über den Horizont der Gegenwart und des sofort Machbaren hinausweisen. Ist aber jedes „Element der Verheißung eines Besseren“ (117) gleich eine Utopie? Koch sieht „Frieden, Wohlstand, Fortschritt“ als solche utopischen Elemente, und um diese herum seien für die Verträge Textbausteine entwickelt worden, die die Kommunikation der Gesellschaft über die Integration hervorriefen. Seine Analyse zeigt durchaus interessante Einzelbefunde, etwa die Veränderung der „Verheißungen“ von den frühen Verträgen bis in die Gegenwart. So habe das Ziel des „Friedens“ im Vertrag über die EGKS „die Position einer zentralen Leitorientierung“ (103) gehabt. Bei den Römischen Verträgen sei „Friede“ weiterhin wichtig gewesen, habe aber neben anderen Zielen gestanden. Bei den jüngsten Vertragsreformen habe sich das Ziel stärker nach „außen“ (104) gewandt, wie an der Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheitspolitik deutlich werde. Richtig an der Analyse ist, dass sich die Mitgliedstaaten im europäischen Prozess ambitionierte Ziele setzen, die in der täglichen Politikgestaltung außer Sicht zu geraten drohen. Andererseits: Wenn „Verheißungen eines Besseren“ utopischen Charakter haben, ist dann nicht jede Verfassung und jeder völkerrechtliche Vertrag, sofern sie sich (Fern‑)Ziele setzen und diese möglichst feierlich sprachlich fassen, eine Utopie (oder hat jedenfalls Elemente dessen)? Diese Frage wird im Buch nicht ernsthaft diskutiert.
Wilhelm Knelangen, Dr., wiss. Ass., Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 3.2 Empfohlene Zitierweise: Wilhelm Knelangen, Rezension zu: Marcus Koch: Das utopische Europa. Bielefeld: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38867-das-utopische-europa_46879, veröffentlicht am 17.09.2015. Buch-Nr.: 46879 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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