Portal für Politikwissenschaft

Jahrbuch für direkte Demokratie 2013

Lars P. Feld / Peter M. Huber / Otmar Jung / Hans-Joachim Lauth / Fabian Wittreck (Hrsg.)

Jahrbuch für direkte Demokratie 2013

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014; 362 S.; brosch., 94,- €; ISBN 978-3-8487-1403-2
In dieser fünften Ausgabe des Jahrbuchs werden Entwicklungen und Problemfelder auf dem Gebiet der direkten Demokratie aus interdisziplinärer Perspektive – und damit dem Anspruch des Gesamtvorhabens folgend – untersucht. Beispielsweise unternimmt Dirk Hänisch eine wahlhistorische Betrachtung von zwei Volksbegehren und ‑entscheiden in der Weimarer Republik. Für die Abstimmung zur Enteignung der Fürstenvermögen von 1926 sowie die Abstimmung gegen den Young‑Plan von 1929 (Regelung der deutschen Reparationsschuld auf der Grundlage des Versailler Vertrages) untersucht er vergleichend das Sozialprofil sowie die regionale und politische Herkunft der Befürworter der Plebiszite. Am konkreten gegenwartsbezogenen Beispiel von Stuttgart 21 sowie 13 Infrastrukturprojekten in der Schweiz untersuchen Adrian Vatter und Anja Heidelberger das Stimmverhalten im Hinblick auf die NIMBY‑These (Not In My Back Yard). Die Ergebnisse bestätigen zum einen „die These des nutzenmaximierenden Stimmbürgers, der je nach örtlicher Nähe zu Bahnlinien, Autostrassen und Theaterbauten zu seinen Gunsten stimmt? (39), zum anderen zeigen sich, je nach Konfliktmuster, auch Hinweise auf eine gewisse Relevanz der Parteibindung für das Stimmverhalten. Vatter und Heidelberger plädieren insgesamt dafür, dass die politikwissenschaftliche Forschung künftig „mit ebensolcher Selbstverständlichkeit das Verhalten von Bürgern in direktdemokratischen Prozessen analysieren sollte, wie sie seit Jahrzehnten das Wahlverhalten untersucht? (40). Darüber hinaus enthält das Jahrbuch zwei rechtswissenschaftliche Abhandlungen sowie Beiträge, die die direktdemokratische Entscheidungspraxis und Rechtsprechung in Deutschland und auf internationaler Ebene dokumentieren. So fragt etwa Hermann K. Heußner mit Blick auf Kalifornien nach dem Selbstheilungspotenzial der Volksgesetzgebung und Ferdinand Wollenschläger befasst sich am Beispiel Bremens mit Fragen der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Referenden über die Privatisierung öffentlicher Unternehmen.
Anke Rösener, Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.212.322.3252.3112.52.64 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Lars P. Feld / Peter M. Huber / Otmar Jung / Hans-Joachim Lauth / Fabian Wittreck (Hrsg.): Jahrbuch für direkte Demokratie 2013 Baden-Baden: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38825-jahrbuch-fuer-direkte-demokratie-2013_47284, veröffentlicht am 03.09.2015. Buch-Nr.: 47284 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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