Portal für Politikwissenschaft

Referenden als Kontrollinstrument?

Anna Capretti

Referenden als Kontrollinstrument? Ein alternativer Mechanismus demokratischer Kontrolle in vergleichender Perspektive am Beispiel Italiens und Irlands

Online-Publikation 2014 (http://elpub.bib.uni-wuppertal.de/edocs/dokumente/fbg/politikwissenschaft/diss2013/capretti/dg1302.pdf); 440 S.
Diss. Wuppertal; Begutachtung: H. J. Lietzmann, W. Bergem. – „Italien und Irland, die zwei Länder, welche neben der Schweiz und Liechtenstein die meisten Volksabstimmungen weltweit vorzuweisen haben“ (15), finden in der deutschsprachigen politikwissenschaftlichen Analyse zu direkter Demokratie so gut wie nicht statt. An ihrem Beispiel aber geht nun Anna Capretti der Frage nach, „ob und inwieweit sich direktdemokratische Verfahren zum Kontrollinstrument eignen. Anders gefragt: Können Kontrollinstrumente [...] und in diesem Fall Referenden, einen Beitrag zur Optimierung des konstitutionellen Designs demokratischer Institutionen leisten?“ (16) Damit steht die Arbeit unter der Annahme, dass Kontrollmechanismen grundsätzlich ein Mehr an Demokratiequalität bedeuten, womit bei Referenden nicht nur die Output‑, sondern auch die Input‑Dimension demokratischer Entscheidungsfindung angesprochen ist. Unter Bezugnahme auf die Vetospieler‑Theorie von George Tsebelis kommt Capretti in ihrer vergleichenden Analyse (most similar case design) unter anderem zu dem Schluss, dass der Kontrolle durch Referenden – hier wegen ihrer zeitlichen Nachordnung verstanden als „Entscheidung sekundärer Kategorie“ (16) im Sinne einer Überprüfung – in einem repräsentativ‑demokratischen System Grenzen gesetzt sind: „Direkte Demokratie als Teil der monitoring democracy überwacht staatliches Handeln und parlamentarische Entscheidungen ohne Sanktionsmaßnahmen. An sich ist das direktdemokratische Instrumentarium keine ‚Waffe’ gegen die politisch dominierenden Parteien und der Exekutivmacht, sondern ein Instrument des Diskurses, insbesondere wenn die Politik der Opposition auf bloße Obstruktion ausgerichtet ist.“ (367) Insofern in Referenden – und das gilt für Irland wie Italien gleichermaßen – die „informierten Bürger“ (370) abstimmen könnten, sei grundsätzlich von einem Impuls für die demokratische Teilhabe auszugehen. Würden aber – wie häufig in Irland – Referenden von Mandatsträgern angestoßen und zur Festigung der eigenen politischen Position benutzt, dann sei die Kontrollwirkung wesentlich geringer. Ein Referendum ist dann nur eines von vielen Instrumenten der institutionalisierten politischen Auseinandersetzung. Noch wesentlich schlechter fällt das Ergebnis aus, wenn das Votum eines Referendums, wie in Italien häufig zu beobachten, vom politischen Betrieb ex post wieder kassiert wird. Trotz aller Kontrollmöglichkeiten, die ein Referendum bietet, bleibt am Ende doch ein kaum wirklich überbrückbarer qualitativer, um nicht zu sagen machtpolitischer Unterschied zwischen institutionalisierter Politik und engagierter Bürgerschaft.
Matthias Lemke, Dr. phil. habil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.212.61 Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Anna Capretti: Referenden als Kontrollinstrument? 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38756-referenden-als-kontrollinstrument_47413, veröffentlicht am 13.08.2015. Buch-Nr.: 47413 Rezension drucken

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