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Frederico Parise Kuhnle

Effektiver Rechtsschutz im grenzüberschreitenden Handel durch private Schiedsgerichte. Eine theoretisch-empirische Untersuchung über Verfahrenseffektivität und Zugänglichkeit schiedsrechtlichen Rechtsschutzes am Beispiel kleiner und mittlerer Unternehmen

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2015 (Vereinigung für Recht und Gesellschaft 7); 389 S.; 99,- €; ISBN 978-3-8487-1893-1
Rechtswiss. Diss. Bremen; Begutachtung: G.‑P. Calliess, M. Renner. – Spätestens mit der Debatte um Handelsverträge das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) ist das Thema Schiedsgerichte in der öffentlichen Diskussion angekommen. Federico Parise Kuhnle beschäftigt sich mit den Eigenheiten dieser Form der Rechtsprechung, auch wenn er sich dabei explizit nicht mit Fragen des Investitionsschutzes befasst. Vielmehr beobachtet er, in welchem Maße mittelständische Unternehmen das Instrument der privaten Schiedsgerichtsbarkeit für sich nutzen können beziehungsweise könnten. Zu diesem Zweck vergleicht er die öffentliche und private Gerichtsbarkeit und kommt gut nachvollziehbar zu dem Urteil, dass diese beiden Institutionen prinzipiell gleichwertig sind. Zwei Punkte, die der Autor als grundlegend für die Qualität jeder gerichtlichen Ordnung ansieht, werden ebenfalls verglichen: die Effektivität der Verfahren einerseits und die Zugänglichkeit zu Schiedsgerichten andererseits. Bei der Verfahrenseffektivität sieht der Autor Vorteile bei der Schiedsgerichtsbarkeit, weil diese flexibler auf die Bedürfnisse der streitenden Parteien eingehen kann, ohne dass grundlegende Verfahrensgarantien wie zum Beispiel das Recht auf rechtliches Gehör aufgehoben sind. Bei der Zugänglichkeit sieht Parise Kuhnle jedoch eine bedeutende Hürde in den Kosten, gerade bei geringen Streitwerten. Dieses Problem kann durch den Rückgriff auf beschleunigte Verfahren abgemildert werden, wobei jedoch die Qualität der Rechtsprechung leiden kann – für den Autor „ein qualitatives Defizit der Schiedsgerichtsbarkeit“ (271). Durch die Auswertung von Experteninterviews untermauert Parise Kühnle seine Thesen. In den Interviews wird deutlich, dass hohe Kosten, mangelnde Erfahrung und die Unfähigkeit, sich geschulten rechtlichen Beistand zu holen, zu einer Benachteiligung mittelständischer Unternehmen führen können. Insgesamt leistet das Buch einen sachlichen Beitrag zur aktuellen Debatte um die private Rechtsprechung, wobei die Vorzüge wie auch Mängel der Schiedsgerichtsbarkeit angemessen behandelt werden.
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Rubrizierung: 4.43 Empfohlene Zitierweise: Max Lüggert, Rezension zu: Frederico Parise Kuhnle: Effektiver Rechtsschutz im grenzüberschreitenden Handel durch private Schiedsgerichte. Baden-Baden: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38599-effektiver-rechtsschutz-im-grenzueberschreitenden-handel-durch-private-schiedsgerichte_46952, veröffentlicht am 02.07.2015. Buch-Nr.: 46952 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken