Portal für Politikwissenschaft

Solidarität in der EU

Michèle Knodt / Anne Tews (Hrsg.)

Solidarität in der EU

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e. V. 81); 312 S.; brosch., 56,- €; ISBN 978-3-8487-0379-1
Wer eine klare Definition von Solidarität erwartet, wird zunächst eher enttäuscht – schnell wird in dem Sammelband von Michèle Knodt und Anne Tews deutlich, dass es mit der Solidarität in der EU nicht ganz so einfach ist. Das wird schon im ersten Beitrag von Marcus Klamert zur „Solidarität als Rechtsprinzip der Europäischen Union“ klar, in dem einige Widersprüche aufgedeckt werden. Solidarität ist nach Aussagen des Europäischen Gerichtshofes zwar „die Grundlage des gesamten Gemeinschaftssystems“ (35), aus dieser Formulierung kann allerdings keine klare Rechtsfunktion, sondern höchstens ein ambivalenter Maßstab für Gerichtsentscheidungen abgeleitet werden. Einerseits wird er zum Beispiel interventionistisch angewandt, um den Mitgliedstaaten bestimmt Pflichten aufzuerlegen, in anderen Fällen aber auch souveränitätsschonend, wodurch die weitgehende Selbstbestimmung der Unionsstaaten betont wird. Auch in den weiteren Beiträgen zeigt sich daher, dass die Solidarität in der EU eher in speziellen Politikbereichen gesucht werden sollte, um konkretere Aussagen treffen zu können. Das passiert beispielsweise mit Blick auf die Asyl‑ und Einwanderungs‑ sowie Umwelt‑ und Sozialpolitik. In einem sehr aktuellen Aufsatz zur europäischen Kohäsionspolitik spricht Ines Hartwig von Solidarität im Sinne einer Verpflichtung gegenüber der Gemeinschaft: Gewisse Leistungen der Union verlangten Gegenleistungen. Die beiden Herausgeber selbst versuchen die Vielfalt an Konzepten und Ideen in vier Dimensionen zusammenzufassen: Trans‑, Supra‑ und internationale sowie die intergouvernmentale Solidarität. Der Bezug auf individuelle oder kollektive Akteure beziehungsweise auf horizontale oder vertikale Wirkung ist hier das Unterscheidungsmerkmal. Enttäuscht muss man also in keinem Fall sein: Durch die zuletzt erwähnte Systematik können die großen Unterschiede zwischen den Annäherungen an die Solidarität in der EU in den jeweiligen Beiträgen zwar auch nicht gänzlich aufgehoben werden, sie bietet aber in jedem Fall ein erstes Interpretationsangebot für alle, die auf der Suche nach einer Definition von Solidarität sind.
Vinzent-Vitus Leitgeb, B.A., Politikwissenschaften, Student im Masterstudiengang des Geschwister-Scholl-Instituts für Politikwissenschaften an der LMU München.
Rubrizierung: 3.13.53.6 Empfohlene Zitierweise: Vinzent-Vitus Leitgeb, Rezension zu: Michèle Knodt / Anne Tews (Hrsg.): Solidarität in der EU Baden-Baden: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37950-solidaritaet-in-der-eu_46479, veröffentlicht am 08.01.2015. Buch-Nr.: 46479 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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