Portal für Politikwissenschaft

Das Zeitalter der Einsatzarmee

Fabian Forster / Sascha Vugrin / Leonard Wessendorff (Hrsg.)

Das Zeitalter der Einsatzarmee. Herausforderungen für Recht und Ethik

Berlin: BWV Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH 2014 (Wissenschaft & Sicherheit 8); 280 S.; 32,- €; ISBN 978-3-8305-3380-1
Die Bundeswehr habe den „größten Wandel seit ihrem Bestehen“ durchlaufen und befinde sich derzeit, so schreiben Fabian Forster, Sascha Vugrin und Leonard Wessendorff, im „Zeitalter der Einsatzarmee“ (13). Welche rechtlichen und ethischen Herausforderungen sich daraus ergeben, wird in dem vom Bundesverband für Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSV) herausgegebenen Sammelband in insgesamt 19 Beiträgen thematisiert. Behandelt werden dabei Fragen wie die Stellung von (bewaffneten) Drohnen und Cyber‑Waffen im deutschen und internationalen Recht, die Bedeutung und Form von Einsatznormen (rules of engagement) in Auslandseinsätzen deutscher Streitkräfte, die Idee einer gemeinsamen europäischen Armee und das Verhältnis von Strafrecht und Einsatzrealität der Bundeswehr. Für Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD‑Bundestagsfraktion, hat der Bundestag in puncto außen‑ und sicherheitspolitischem Engagement Deutschlands „immer verantwortlich und alles andere als populistisch gehandelt“. Mit Blick auf die Debatte der Abschaffung des Parlamentsvorbehalts bei Auslandseinsätzen bleibt er demnach auch der Ort, „an dem Wählermeinung und politische Verantwortung, Bündnispflichten und Eigeninteressen öffentlich in Einklang gebracht und in praktische Politik umgesetzt werden können“ (130). Einer anderen, aber dennoch verwandten juristischen Frage widmet sich Oliver Daum in seiner Untersuchung des Themas Pooling und Sharing – das heißt der Bündelung und Bereitstellung von militärischen Fähigkeiten in Europa. Ihm geht es darum, die in der bisherigen politischen und technischen Debatte wenig beachtete Frage der Vereinbarkeit des Grundgesetzes mit dieser Art von Zusammenarbeit zu klären. In einer ausführlichen Analyse werden hierzu die verfassungsrechtlichen Grundlagen (unter anderem das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts zu Auslandseinsätzen von 1994 und das AWACS‑II‑Urteil von 2008) und die Verfassungsmäßigkeit einzelner bisheriger Pooling und Sharing‑Projekte beleuchtet. Daum kommt dabei nicht nur zu dem Schluss, dass „eine ‚rückstandlose’ Fusion der Bundeswehr mit anderen Streitkräften verfassungswidrig wäre“ (192), für Pooling und Sharing‑Projekte müssten drei Bedingungen gelten, zu denen das Vorhandensein effektiver Streitkräfte zur Verteidigung der Bundesrepublik, die vollständige Befehlsgewalt (full command) über deutsche Streitkräfte in den Händen eines deutschen Oberbefehlshabers und der Parlamentsvorbehalt gehören. Zusammengenommen bietet der Sammelband ein breites Spektrum an Perspektiven und Analysen, die einen Blick auf die rechtlichen, ethischen und letztendlich immer auch politischen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft einer Einsatzarmee ermöglichen.
Christian Patz (CPA)
M.A., Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Sozialwissenschaften, Fachbereich Politikwissenschaft, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
Rubrizierung: 2.3242.3233.64.14.34.41 Empfohlene Zitierweise: Christian Patz, Rezension zu: Fabian Forster / Sascha Vugrin / Leonard Wessendorff (Hrsg.): Das Zeitalter der Einsatzarmee. Berlin: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37832-das-zeitalter-der-einsatzarmee_46086, veröffentlicht am 27.11.2014. Buch-Nr.: 46086 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

Suchen...