Portal für Politikwissenschaft

Europeanization of Minority Norms in Turkey

Zelal Basak Kizilkan-Kisacik

Europeanization of Minority Norms in Turkey

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2013 (The "Studies on the European Union" Series 8); 263 S.; brosch., 44,- €; ISBN 978-3-8329-7886-0
Diss. Köln; Begutachtung: W. Wessels. – Seit mehreren Jahren strebt die Türkei danach, Mitglied der EU zu werden, und hat hierfür bereits große Reformen auf den Weg gebracht. Eine der wichtigsten Bedingungen der EU ist die Einhaltung von Mindeststandards mit dem Blick auf Minderheiten. Der Reformprozess hat zwar begonnen, ist aber noch nicht in einem für die Europäische Union befriedigenden Maße vorangetrieben worden. Statt einer stetigen Verbesserung der Situation muss vielmehr konstatiert werden, dass die für den Beitritt notwendigen Veränderungen zeitweise ins Stocken geraten sind. Vor diesem Hintergrund fragt Zelal Basak Kizilkan‑Kisacik: „What accounts for the variation and sustainability in the Europeanization of minority norms in Turkey? The study intends to identify whether conditionality or normatively induced factors explain fluctuations and continuity in domestic change concerning minority rights protection over time” (15). Zur Beantwortung der Frage analysiert die Autorin die von Recep Tayyip Erdo?an gegründete und seit 2002 an der Macht befindliche Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP), den legislativen Status quo, die in der Verfassung verankerten Möglichkeiten sowie die Urteile türkischer Gerichte. Sie unterteilt die Untersuchung in drei zeitliche Phasen: von 2002 bis 2005 hat die Türkei wichtige Reformen initiiert, von 2005 bis 2007 stoppten sie und schließlich wurden sie ab 2007 wiederbelebt. Die Untersuchung endet mit der Wahl 2011. Wie Kizilkan‑Kisacik feststellt, ist der während des ersten Zeitraums begonnene Wandel maßgeblich vom möglichen Beitritt getragen worden, aber auch innere Parameter haben eine Rolle gespielt – so war die AKP nach der ANAP‑DSP‑MHP‑Koalition zunächst eine reformorientierte, instrumentell agierende Kraft – und führten trotz starker Vetospieler zu einer ganzen Reihe an Gesetzesänderungen. Im weiteren Verlauf bot die EU der Türkei allerdings keine großen Anreize – unter anderem wegen des Erstarkens der Christlichen Demokraten und des Anti‑Türkei‑Diskurses im Zuge des EU‑Verfassungsreferendums. Auch innerhalb des Landes erhöhte sich die Zahl der Anti‑EU‑Vetospieler. Im dritten Zeitraum hat die Türkei trotz ungünstiger Bedingungen (viele Vetospieler, geringe Anreize) – wenn auch auf einem geringeren Niveau – den Reformprozess fortgesetzt. Als wesentlichen Grund hierfür macht die Autorin die normative Transformation der AKP aus, durch die die Partei zunehmend auf europäische Werte rekurriere und andere ethnische und religiöse Identitäten anerkenne.
Ines Weber (IW)
M. A., Politikwissenschaftlerin (Kommunikationswissenschaftlerin, Psychologin), wiss. Mitarbeiterin, Institut für Sozialwissenschaften, Christian-Albrechts-Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.632.232.2634.423.6 Empfohlene Zitierweise: Ines Weber, Rezension zu: Zelal Basak Kizilkan-Kisacik: Europeanization of Minority Norms in Turkey Baden-Baden: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37636-europeanization-of-minority-norms-in-turkey_43456, veröffentlicht am 09.10.2014. Buch-Nr.: 43456 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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