Portal für Politikwissenschaft

Robert Frau

Drohnen und das Recht. Völker- und verfassungsrechtliche Fragen automatisierter und autonomer Kriegführung

Tübingen: Mohr Siebeck 2014 (Jus Internationale et Europaeum 91); XII, 280 S.; brosch., 59,- €; ISBN 978-3-16-153140-8
Der militärische Einsatz unbemannter Systeme – auch Drohnen genannt – ist „die weitreichendste militärtechnische Neuentwicklung des vergangenen Jahrzehnts“ (138) und wird daher im öffentlichen wie wissenschaftlichen Diskurs aufmerksam verfolgt. Gerade in (völker‑)rechtlicher Hinsicht stellt dieses neue Phänomen einige Fragen. Der von Robert Frau dazu herausgegebene Sammelband ist das Ergebnis eines Arbeitstreffens an der Europa‑Universität Viadrina im Jahr 2013. Der Band erfährt dabei eine sinnvolle Einleitung in dem Beitrag von Carolin Mahn‑Gauseweg, die als Ingenieurin die für das Thema notwendigen technischen Zusammenhänge gut verständlich darstellt. Auf dieser Grundlage reihen sich die weiteren Beiträge an, die sich allesamt mit unterschiedlichen verfassungs‑ und völkerrechtlichen Fragen beschäftigen. Exemplarisch für beide Bereiche sind zum einen der Beitrag von Simon Gauseweg, der feststellt, dass auch bei bewaffneten Drohneneinsätzen der Parlamentsvorbehalt gilt, und zum anderen der Beitrag von Alexander Schwarz, der aufzeigt, dass Terrorgruppen ein zulässiges Ziel für Drohneneinsätze sind, dies jedoch von Fall zu Fall neu festzustellen ist. Der Sammelband liefert zudem einen interessanten Blick in die Zukunft, Marcel Schulz geht in seinem Beitrag auf unbemannte Systeme zur See ein und erweitert so den Diskussionshorizont, der Drohnen oft nur als Luftfahrzeuge versteht. Ein Argument zieht sich konstant durch alle Beiträge: Der Schutz von Zivilisten ist auch bei Drohneneinsätzen in jedem Fall zu beachten; wenn Drohnen aber nicht von Menschen gesteuert oder kontrolliert werden und technisch noch nicht in der Lage sind, selbstständig zwischen Kämpfern und Zivilisten zu unterscheiden, so bringt der Einsatz von Drohnen rechtliche Probleme mit sich und ist auf bestimmte Bereiche zu begrenzen. Die Antwort soll demnach nicht in einem allgemeinen Verbot von Drohnen bestehen. Vielmehr stellt sich die Aufgabe, einen völkerrechtlichen Rahmen zu schaffen, aus dem sich für die verschiedenen Drohnentypen ein jeweils angemessener Handlungsrahmen ergibt. Damit eröffnet der Band einen Spielraum für notwendige Diskussionen.
Max Lüggert (MLÜ)
M. A., Politikwissenschaftler, Doktorand, Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
Rubrizierung: 4.14.41 Empfohlene Zitierweise: Max Lüggert, Rezension zu: Robert Frau: Drohnen und das Recht. Tübingen: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37389-drohnen-und-das-recht_45792, veröffentlicht am 07.08.2014. Buch-Nr.: 45792 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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