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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz als Steuerungsinstrument der Energiewende – Ein problemlösungsorientiertes Policy-Design?

Stephan Zitzler

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz als Steuerungsinstrument der Energiewende – Ein problemlösungsorientiertes Policy-Design?

Marburg: Tectum Verlag 2014 (Schriftenreihe des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen 21); 142 S.; 24,95 €; ISBN 978-3-8288-3315-9
Politikwiss. Masterarbeit Duisburg‑Essen. – Das Erneuerbare‑Energien‑Gesetz (EEG) sei von Kritikern „als desaströse Fehlsteuerung“ (15) betrachtet worden, weshalb mit der Photovoltaik (PV)‑Novelle von 2012 versucht worden sei, dem Anstieg der EEG‑Umlage und einer Erhöhung der Strombezugskosten entgegenzuwirken, schreibt Stephan Zitzler. Er untersucht Stärken und Schwächen der PV‑Novelle, deren Problemlösungsorientierung sowie „die zentralen Anknüpfungspunkte für weitere staatliche Interventionen der PV‑Förderung“ (17). Für seine Analyse bedient er sich eines Ansatzes aus der Steuerungsforschung, da das EEG als Steuerungsinstrument der Energiewende in Deutschland gelte, einer „Energiesystemtransformation mit einem strukturbestimmenden erneuerbaren Energien‑Anteil“ (52). Die Gesetzesnovellen dienten der Fortentwicklung dieses Instruments, das den Ausbau der erneuerbaren Energien hauptsächlich mittels Preissteuerungen vollziehe. Zitzler überprüft die Plausibilität der neun Steuerungsteilkonzeptionen der PV‑Novelle – wie etwa die Neugestaltung der Vergütungsklassen und die Begrenzung der jährlichen vergütungsfähigen Strommenge – und diskutiert jeweils ihre Effektivität und eventuelle Nebenfolgen. So hält er beispielsweise fest, dass die Photovoltaik „die ‚lernfähigste‘ erneuerbare Energien‑Technologie“ sei, „da die Einspeisevergütung schneller als bei jeder anderen regenerativen Stromquelle gesunken ist“ (65). Insgesamt schreibt er der PV‑Novelle eine hohe Effektivität zu bezüglich einer Eindämmung der Mehrkosten, „die über die EEG‑Umlage den Letztverbraucher belasten“ (107). Allerdings erkennt er das Problem, dass sich dies nur auf zukünftige Kosten auswirke, nicht aber zum Abbau bisher entstandener beitrage. Insgesamt hält Zitzler fest: „Die PV‑Novelle leistet […] einen großen Beitrag, kann aber aufgrund des eingeschränkten Regelungsbereiches keine umfassende Problemlösung garantieren.“ (111) Die Studie bietet einen sehr detaillierten und wenig abstrahierten Einblick in den Policy‑Prozess und empfiehlt sich daher eher für Leserinnen und Leser aus dem (politik‑) wissenschaftlichen Bereich als für generell politisch und gesellschaftlich Interessierte.
Simone Winkens (SWI)
M. A., Politikwissenschaftlerin, Online-Redakteurin.
Rubrizierung: 2.343 Empfohlene Zitierweise: Simone Winkens, Rezension zu: Stephan Zitzler: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz als Steuerungsinstrument der Energiewende – Ein problemlösungsorientiertes Policy-Design? Marburg: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37387-das-erneuerbare-energien-gesetz-als-steuerungsinstrument-der-energiewende--ein-problemloesungsorientiertes-policy-design_45737, veröffentlicht am 07.08.2014. Buch-Nr.: 45737 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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