Poland's EU-Council Presidency under Evaluation. Navigating Europe Through Stormy Waters
Im Juli 2011 übernahm Polen für sechs Monate die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. Während dieser Zeit wurde das Nicht‑Euro‑Land mit einer ganzen Reihe an Problemen konfrontiert, wie beispielsweise die Euro‑Schuldenkrise, die energiepolitische Zukunft oder die sicherheitspolitische Ausrichtung der EU. Deren Bewältigung war insofern nicht einfach als Polen auf keine Erfahrungen aus früheren Amtszeiten zurückgreifen konnte. Mit der Herausgabe des Sammelbandes wird nun das Ziel verfolgt, anhand der polnischen Amtszeit die mit dem Lissabonner Vertrag eingeführte rotierende EU‑Ratspräsidentschaft und ihr neues Profil zu analysieren. So fragen Anne Lauenroth und Nicolai von Ondarza, ob Polen in die Fußstapfen der vorherigen „kleineren“ Präsidentschaftsländer trat und vorrangig administrative Aufgaben erfüllte oder ob es als Agenda‑Setter und strategischer Akteur agierte. Hierfür betrachten sie insbesondere die Kooperation mit anderen europäischen Institutionen, beziehen aber beispielsweise auch die lange vor der Präsidentschaft begonnenen Vorbereitungen Polens auf dieses Amt mit ein. Lauenroth und von Ondarza gelangen aufgrund ihrer Untersuchung zu dem Schluss, dass Polen vorrangig Dienstleistungen erbrachte und Managementaufgaben erfüllte. Dennoch konnte es von Zeit zu Zeit Themen auf die Agenda setzen, die im eigenen nationalen Interesse lagen – wie beispielsweise die östliche Partnerschaft oder die GSVP. Irene Hahn‑Fuhr und Kai‑Olaf Lang gehen genauer auf die östliche Partnerschaft ein, die sie als „top priority“ (67) der polnischen Ratspräsidentschaft begreifen. Sie bescheinigen Polen eine gute Vorbereitung der Gipfeltreffen, viele Bemühungen hinsichtlich der organisatorischen Entwicklung sowie Erfolge bei der internen Mediation. Insgesamt betrachtet habe Warschau aber nur wenige Fortschritte erzielen können. Dies führen Hahn‑Fuhr und Lang unter anderem auf externe Faktoren sowie den defensiven (im Sinne von pragmatischen und die Umstände berücksichtigenden) Ansatz Polens zurück. Dennoch gelangt das Autorenduo in der Gesamtbetrachtung zu einem positiven Gesamturteil: „Poland can be considered as a committed and solid broker in times of stagnation“ (80).