Portal für Politikwissenschaft

Die Europäische Union als Wertegemeinschaft

Matthias Niedobitek / Karl-Peter Sommermann (Hrsg.)

Die Europäische Union als Wertegemeinschaft. Forschungssymposium zu Ehren von Siegfried Magiera

Berlin: Duncker & Humblot 2013 (Schriften zum Europäischen Recht 162); 120 S.; 59,90 €; ISBN 978-3-428-14176-0
Bereits seit seiner Antrittsvorlesung in Speyer, die unter den Stichworten „Europa der Bürger“ und „Unionsbürgerschaft“ stand, beschäftigt sich Siegfried Magiera, dem diese Schrift zu seinem 70. Geburtstag gewidmet ist, mit der Frage nach den Werten der EU. Für ihn war die EU seit Beginn ihrer Existenz an keineswegs nur auf eine wirtschaftliche Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten angelegt, „sondern viel umfassender auf einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker weit über den wirtschaftlichen Sektor hinaus“ (100). Während eines Symposiums, das im Mai 2012 am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer für den Jubilar veranstaltet wurde, erörterten die Teilnehmer Ursprung und Umfang der Werte der Union. Nach Ansicht von Jacques Santer, ehemaliger Präsident der EU‑Kommission, haben christliche Werte gemeinsam mit humanistischen Werten „seit jeher“ das Wesen der Union geprägt. Dass diese Werte Einzug in die Verträge gefunden haben, sei „logische Folge und erfreulicher Ausdruck eines längst gefestigten Wertefundaments“ (94). Die Diskutierenden betonen die große Bedeutung des Wertes Solidarität, halten es jedoch für fraglich, ob die im Rahmen der Wirtschafts‑ und Finanzkrise geleisteten Hilfsmaßnahmen am Solidaritätsbegriff zu prüfen seien. Insgesamt komme den Werten, so Michael Fehling, eine „Appellfunktion“ (98) und die Funktion der Schaffung eines europäischen Zusammengehörigkeitsgefühls zu. In den kommenden Jahren werde es laut Magiera nötig sein, die Werte der Union mit denen der mitgliedstaatlichen Verfassungen abzuwägen. Zu weiteren inhaltlichen Schwerpunkten des Jubilars zählt der Parlamentarismus und so beantwortete Peter M. Huber, Richter des Bundesverfassungsgerichts, die Frage nach dem „Dreiklang von Parlament, direkter Demokratie und Verfassungsgerichtsbarkeit“ (25). Weder die direkte Demokratie noch das Bundesverfassungsgericht seien Konkurrenten für den Bundestag, im Gegenteil, sie tragen zu einer Stabilisierung des Parlamentarismus bei und fördern ihn. Das Verfassungsgericht sei gar „der größte ‚Fan‘“ (37) des Bundestages, was beispielsweise im Lissabon‑Urteil deutlich wurde. Dabei habe das Gericht die „Integrationsverantwortung“ (38) des Bundestages herausgearbeitet.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 1.3 | 2.21 | 3.1 | 3.2 | 3.3 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Matthias Niedobitek / Karl-Peter Sommermann (Hrsg.): Die Europäische Union als Wertegemeinschaft. Berlin: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/36358-die-europaeische-union-als-wertegemeinschaft_44489, veröffentlicht am 31.10.2013. Buch-Nr.: 44489 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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