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Institute for Peace Research and Security Policy at the University of Hamburg / IFSH (Hrsg.)

OSCE Yearbook 2011. Yearbook on the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE)

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2012 (OSCE Yearbook 17 2011); 513 S.; 79,- €; ISBN 978-3-8329-7311-7
Diese 17. Ausgabe des Jahrbuches der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fokussiert in den drei Teilbereichen mehrere sicherheitspolitische, aber auch demokratietheoretische und organisationelle Aspekte des aktuellen Wirkens der „organization like no other“ (25). Neben einer breit angelegten Übersicht, die das Handbuch zu aktuellen politisch-praktischen sowie zu längerfristigen strategischen Entscheidungen der OSZE liefert, ist insbesondere die Debatte um die künftige „human-dimension agenda“ (16) hervorzuheben. Unter der Führung von Audronius Ažubalis, der als litauischer Außenminister 2011 Chairperson-in-Office der OSZE war, hat sich die Organisation schwerpunktmäßig um die weitere Verstetigung ihrer Version eines als „free, democratic, common and indivisible“ (9) charakterisierten euro-atlantischen Sicherheitsraumes bemüht. Was bei Ažubalis – qua Amt kaum verwunderlich – in eine reine Lobeshymne vergangener und gegenwärtiger Praxis mündet, lässt sich aber auch kritischer sehen. In ihrem Vorwort zum Handbuch führt Ursel Schlichting aus, dass die OSZE, entsprechend der Einschätzung ihrer Chairperson-in-Office, einem umfassenden Sicherheitskonzept verpflichtet sei. Das kann viel heißen, muss es aber nicht – geht es doch um Fragen der Einhaltung von Menschenrechten und der Förderung von Demokratie sowie um die Auseinandersetzung mit Terrorismus und organisierter Kriminalität. Brisanter wird zudem die Frage, inwieweit sich die auf mittlerweile 56 Teilnehmer- und 12 Partnerstaaten angewachsene Organisation auf ein gemeinsames, substanzielles Verständnis dessen wird einigen können, was Demokratie bedeutet – oder genauer: wo Demokratie endet. Ohne Zweifel handelt es sich um eine problematische Frage für die OSZE als Ganze und Schlichting unterstreicht die hierbei mitschwingende Brisanz, wenn sie feststellt: „[D]iverging developments in the area of democracy are gradually undermining the unity oft he OSCE.“ (17) Je nachdem, welche Antwort die OSZE hier finden wird, so kann man prognostizieren, wird auch ihre Bedeutung als sicherheitspolitischer Akteur steigen oder sinken. Angesichts der laufenden demokratietheoretischen Debatten – etwa in Fragen der radikalen Demokratietheorie oder der Postdemokratie – wäre der OSZE zu wünschen, dass sie ein Mehr an substanzieller Demokratie nicht irgendwelchen Marktmechanismen opfern wird.
Matthias Lemke (LEM)
Dr. phil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 4.3 | 4.41 | 4.42 | 2.68 | 2.62 | 2.61 Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Institute for Peace Research and Security Policy at the University of Hamburg / IFSH (Hrsg.): OSCE Yearbook 2011. Baden-Baden: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/35230-osce-yearbook-2011_42423, veröffentlicht am 26.07.2012. Buch-Nr.: 42423 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken