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Klaus Dingwerth / Michael Blauberger / Christian Schneider

Postnationale Demokratie. Eine Einführung am Beispiel von EU, WTO und UNO

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2011 (Grundwissen Politik 47); 236 S.; 24,95 €; ISBN 978-3-531-17490-7
„Welche Hoffnungen ruhen nicht alle auf internationalen Organisationen! Die Vereinten Nationen sollen den Weltfrieden sichern, die Weltbank den ärmsten Gesellschaften dieser Welt Entwicklung bringen, der Internationale Währungsfonds internationale Finanzkrisen verhindern, die Welthandelsorganisation den globalen Wohlstand mehren und die Europäische Gemeinschaft den ‚dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt‘ schaffen.“ (13) Regieren jenseits des Nationalstaates ist deshalb nicht erst ein Zukunfts-, sondern bereits ein gewichtiges Gegenwartsthema. In demokratietheoretischer Hinsicht konkurrieren dabei mehrere Modelle: konstitutionalistische Ansätze (mehr Demokratie), pluralistische Ansätze (weniger Demokratie) und deliberative Ansätze (bessere Diskurse). Damit stellt sich die Frage nach Partizipation, demokratischer Kontrolle und diskursiver Qualität. Antworten liefern die Autoren für drei die internationalen Institutionen EU, WTO und UNO. Für die EU stellen die Autoren anhand ihrer Fragentrias „mehr oder weniger ausgeprägte Schwächen in der demokratischen Verfasstheit“ (102) fest und leiten daraus vier Reformvorschläge ab: Parlamentarisierung, Politisierung, Kerneuropa und Subsidiarität. Für die WTO stellen sie fest: „Das Demokratiedefizit der WTO ist zu einem beträchtlichen Teil in einem Gerechtigkeitsdefizit des Welthandelssystems begründet“ (156) und leiten auch daraus ein Quartett von Reformvorschlägen ab: Parlamentarisierung, Stärkung der Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure, Konstitutionalisierung sowie Aufgabenkonzentration. Um schließlich auch die offensichtlichen Defizite in der UNO anzugehen, schlagen die Autoren vor: Reform des Sicherheitsrates, Stärkung von Transparenz und Verantwortlichkeit, Parlamentarisierung, stärkere Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure. Fazit: Der Band benennt nicht nur Demokratiedefizite, sondern gibt auch fundierte Hinweise zu ihrer Behebung.
Klaus Kremb (KK)
Dr., Oberstudiendirektor, Wilhelm-Erb-Gymnasium Winnweiler, Lehrbeauftragter, Fachgebiet Politikwissenschaft, TU Kaiserslautern.
Rubrizierung: 4.3 | 5.41 | 4.1 | 2.2 | 3.1 Empfohlene Zitierweise: Klaus Kremb, Rezension zu: Klaus Dingwerth / Michael Blauberger / Christian Schneider: Postnationale Demokratie. Wiesbaden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/35092-postnationale-demokratie_42236, veröffentlicht am 28.06.2012. Buch-Nr.: 42236 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken