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Frank Bätge

Wahlfehler und Wahlprüfung bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Forschungsbericht

Frankfurt a. M.: Verlag für Verwaltungswissenschaft 2011 (Hochschule – Wissenschaft – Praxis 2); 205 S.; 19,80 €; ISBN 978-3-942731-05-8
Die Organisation einer Wahl ist generell fehleranfällig und ihr ordnungsgemäßer Ablauf auch in Deutschland nicht selbstverständlich. Das Wahlrecht erfordert die strikte Einhaltung von Fristen und Terminen. Außerdem sind an der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen mehrere unterschiedliche und zum Teil ehrenamtliche Personengruppen beteiligt; für sie alle ist die Wahl eine außergewöhnliche, nicht tagesgeschäftliche Angelegenheit. Als Beispiele für die Fehleranfälligkeit nennt Bätge eingangs eine Reihe von Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen, beim Zuschnitt der Wahlkreise oder bei der Bearbeitung von Briefwahlunterlagen. Um mögliche Fehlerquellen „auszumachen, zu systematisieren und einzuordnen“ (23), hat der Autor ein Jahr nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen von 2009 eine landesweite empirische Untersuchung durchgeführt. Neben einer schriftlichen Befragung aller Kommunen hat Bätge Entscheidungen von Gerichten und Beschwerdeinstanzen sowie Rechtsgutachten und Presseartikel ausgewertet. Zudem konnte er auf eigene Erfahrungen aus Fortbildungsseminaren zur Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl 2009 zurückgreifen. Der Aufbau des Forschungsberichts folgt dem chronologischen Ablauf der Aufgaben der Wahlorganisation. Für die einzelnen Schritte werden jeweils die rechtlichen Regelungen erläutert und dann die empirischen Befunde dargestellt. Beispielsweise sei der Vorgang der Stimmzettelgestaltung höchst fehleranfällig und am Wahltag selbst erweise sich aus der Sicht vieler Gemeinden „die Gewährleistung einer rechtssicheren Tätigkeit der Wahlvorstände“ (167) als Herausforderung. Mit ihrem Fokus auf typische Fehlerquellen und Vermeidungsstrategien ist die Studie in erster Linie an Mitwirkende bei Wahlen gerichtet.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.332 | 2.325 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Frank Bätge: Wahlfehler und Wahlprüfung bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Frankfurt a. M.: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34874-wahlfehler-und-wahlpruefung-bei-den-kommunalwahlen-in-nordrhein-westfalen_41921, veröffentlicht am 31.05.2012. Buch-Nr.: 41921 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken