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Jessica Heun

Minderheitenschutz der Roma in der Europäischen Union. Unter besonderer Berücksichtigung der Definition der Roma als nationale Minderheit sowie der Möglichkeit positiver Maßnahmen im Rahmen von Art. 19 AEUV

Berlin: BWV Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH 2011 (Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam 34); 376 S.; kart., 40,- €; ISBN 978-3-8305-1956-0
Rechtswiss. Diss. Düsseldorf; Begutachtung: R. Lorz, M. Morlok. – Aufgrund der Erweiterungen 2004 und 2007 gehören viele ethnisch heterogene Länder der Union an. Die Frage des Minderheitenschutzes steht daher verstärkt auf der politischen Agenda der EU – zumal der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in seinen Entscheidungen eine andauernde Verletzung der Menschenrechte von Minoritäten konstatiert hat. Die größte Minderheit in der EU sind die Roma, deren Schutz zwar in zahlreichen Berichten, Dokumentationen und Evaluationen der Europäischen Kommission, des Europarates, der OSZE, der Weltbank und NGOs gefordert wird, der aber faktisch immer noch nicht gewährleistet ist. Vor diesem Hintergrund fragt Heun: Ist bereits durch die nach außen propagierte Bedeutung des Minderheitenschutzes eine ausreichende Verpflichtung der Mitgliedsländer entstanden? Welche anderen Bestimmungen existieren, von denen Minderheiten profitieren können und inwiefern stellt der Minderheitenschutz bereits einen allgemeinen Rechtsgrundsatz des Unionsrechts dar? In der EU herrsche weitgehend Konsens, dass die Situation der Roma verbessert werden müsse, schreibt die Autorin, auch die Regierungen der Mitgliedstaaten und die Wissenschaft äußerten sich entsprechend. Die EU sei daher ausreichend für das Thema Minderheitenschutz sensibilisiert und habe sich hiermit vor allem im Kontext der Erweiterungen beschäftigt. Dabei habe sie sich inhaltlich an den Vorgaben der OSZE und des Europarates orientiert und Monitoring-Verfahren implementiert. Allerdings seien sowohl Berichte als auch Schutznormen nicht kohärent strukturiert, weshalb ihr Wirkungsgrad erheblich geschwächt werde. Eine Aufwertung habe der Minderheitenschutz durch Artikel 2 im Lissabonner Vertrag erfahren, in dem sich die EU deutlich zu den Rechten von Menschen, die Minderheiten angehören, bekenne. In Kombination mit der Menschenrechtscharta und der EMRK seien damit allgemeine Grundrechte gestärkt worden, von denen auch Roma profitierten. In Anlehnung an Streinz spricht Heun deshalb auch von einem „Patchwork-System“ (236), das weiter wachsen und damit Minderheiten zukünftig mehr Schutz bieten werde.
Ines Weber (IW)
M. A., Politikwissenschaftlerin (Kommunikationswissenschaftlerin, Psychologin), wiss. Mitarbeiterin, Institut für Sozialwissenschaften, Christian-Albrechts-Universität Kiel.
Rubrizierung: 3.5 | 4.42 Empfohlene Zitierweise: Ines Weber, Rezension zu: Jessica Heun: Minderheitenschutz der Roma in der Europäischen Union. Berlin: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34733-minderheitenschutz-der-roma-in-der-europaeischen-union_41749, veröffentlicht am 05.04.2012. Buch-Nr.: 41749 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken