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Silke Köster-Riemann

Warum Haushalten so schwer fällt. Gescheiterte Konsolidierung in Deutschland und Japan

Marburg: Tectum Verlag 2011 (Politikwissenschaften 40); XVI, 307 S.; pb., 29,90 €; ISBN 978-3-8288-2619-9
Diss. Düsseldorf; Begutachtung: S. Kropp, S. Shimada. – Zur Beantwortung der Titelfrage stellt die Autorin den Haushaltsprozess sowie die handelnden Akteure ins Zentrum ihrer qualitativen Analyse. Mit Japan und Deutschland wurden zwei Länder gewählt, die in den vergangenen zwei Jahrzehnten mit vergleichbaren haushaltspolitischen Herausforderungen konfrontiert waren. Der Untersuchungszeitraum umfasst für Deutschland die Phase der Regierung Schröder (1998-2005) und für Japan die der Regierung Koizumi (2001-2006). Beide Regierungen hatten die Konsolidierung ihres Haushaltes als erklärtes Politikziel formuliert, konnten dieses aber nicht erreichen. Detailliert untersucht Köster-Riemann, „welche institutionellen Merkmale des Haushaltsaufstellungsprozesses und welche konkreten Akteurspräferenzen [...] das Scheitern der Konsolidierungsbemühungen in Deutschland und Japan erklären [können]“ (5). Als Analyserahmen dienen der akteurszentrierte Institutionalismus sowie weitere Ansätze, mit denen Probleme von Verteilung und Kooperation untersucht werden können (Transaktionskosten- und Agenturtheorie, Inkrementalismus sowie Vertrags- und Delegationsansatz). Auf dieser Basis werden sechs Hypothesen über spezielle Bedingungen für ein Scheitern der Konsolidierung entwickelt und im anschließenden empirischen Teil überprüft. Dieser ist entlang der einzelnen Phasen des Haushaltsprozesses (Agenda-Setting, exekutive Haushaltsverhandlungen sowie die Haushaltsberatung und Haushaltsdebatte im Parlament) gegliedert. Damit werden die Akteursinteraktionen sowie die Mechanismen formeller und informeller Regeln in den einzelnen Prozessphasen detailliert herausgearbeitet. Im Ergebnis kann die Autorin eine Reihe von Gründen für die gescheiterte Konsolidierung nennen. Dazu zählen beispielsweise die Konkurrenz mit anderen Politikzielen sowie der inkrementale Ansatz bei der Haushaltsaufstellung. Als wichtige Faktoren erwiesen sich die öffentliche Wahrnehmung und die politische Unterstützung. „Deshalb war es die wirkliche Herausforderung für die politischen Akteure in beiden Ländern“, so das Fazit der Autorin, „die Verbindlichkeit des Konsolidierungskonzepts über einen mittelfristigen Zeitraum zu erhalten, gerade um sie nicht gegen die Präferenz der Wiederwahl abwägen zu müssen“ (281).
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.21 | 2.263 | 2.68 | 2.32 | 2.321 | 2.343 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Silke Köster-Riemann: Warum Haushalten so schwer fällt. Marburg: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34632-warum-haushalten-so-schwer-faellt_41617, veröffentlicht am 29.03.2012. Buch-Nr.: 41617 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken