Portal für Politikwissenschaft

Der Bundespräsident im politischen System

Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers (Hrsg.)

Der Bundespräsident im politischen System

Wiesbaden: Springer VS 2012 ; 317 S. ; geb., 39,95 €; ISBN 978-3-531-17730-4
Die Causa Wulff hat das Amt des Bundespräsidenten stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt und unter anderem eine Debatte um eine Direktwahl zumindest zeitweise wieder entfacht. Eine Verortung des Bundespräsidenten im politischen System Deutschlands nehmen nun die Autorinnen und Autoren dieses Sammelbandes vor. Ausgehend von historischen Anknüpfungspunkten des Reichspräsidenten in der Weimarer Republik sind verschiedene Beiträge der Stellung und Funktion des Bundespräsidenten im politischen System sowie den Amtsinhabern von Heuss bis Köhler gewidmet. Dabei wird der Bundespräsident als weitgehend machtloser Akteur mit vor allem formal-notariellen Zuständigkeiten charakterisiert, dessen Reservefunktion im politischen System eher von marginaler Bedeutung ist. Neben den Eigenheiten der einzelnen Amtsinhaber zeigt sich dabei auch übergreifend, dass der Bundespräsident als Akteur im politischen System „Vertrauenschampion“ (145) ist, während den Parteien als die eigentlich am besten legitimierten Akteure wenig Vertrauen entgegengebracht wird. Der Bundespräsident wird in Abgrenzung zum politischen Tagesgeschäft als echter Staatsmann oberhalb des Parteiengezänks stehend angesehen und soll laut Bevölkerungsumfragen vor allem Eigenschaften wie Ausstrahlung, rhetorisches und diplomatisches Geschick sowie Weltläufigkeit verkörpern. Eine höhere Legitimation durch Direktwahl würde diesen Anspruch der Neutralität und die integrierende Funktion des Staatsoberhauptes durch eine Politisierung des Amtes hingegen erschweren. Ein direktdemokratisch legitimierter Präsident müsste nach der „Wesentlichkeitstheorie“ (128) außerdem mehr Kompetenzen bekommen, was einer Schwächung des Parlamentes und der Regierung gleichkäme. Seine repräsentativen Aufgaben und seine Amtsführung jenseits der Parteienniederungen, die als historisch systemstabilisierend gelten kann und in der Bevölkerung geschätzt wird, kann der Präsident als nichtregierender Akteur daher am besten ausfüllen.
Martin Schultze (MSC)
M. A., Politikwissenschaftler (Sozialwissenschaftler), wiss. Mitarbeiter, Institut für Sozialwissenschaften, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Rubrizierung: 2.3242.3112.3132.315 Empfohlene Zitierweise: Martin Schultze, Rezension zu: Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers (Hrsg.): Der Bundespräsident im politischen System Wiesbaden: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34593-der-bundespraesident-im-politischen-system_41561, veröffentlicht am 31.05.2012. Buch-Nr.: 41561 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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