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Martin Schwarz

Transnationale Kooperation: Der Ostseerat und die Subraumpolitik der Europäischen Union

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2011 (Aktuelle Probleme moderner Gesellschaften 6); 379 S.; geb., 57,80 €; ISBN 978-3-631-60331-4
Diss. Vechta; Begutachtung: P. Nitschke. – Der Zusammenbruch der Sowjetunion hat die Ostseeregion nachhaltig verändert. Seit 1991 kamen neue nationale Akteure rund um das Baltische Meer hinzu, die mittlerweile EU-Mitglieder sind und aufgrund ihrer geografischen Lage regionsspezifische Aufgaben und Herausforderungen mithilfe institutioneller Kooperationen lösen – eine Möglichkeit ist hierbei die Institution des Ostseerates, eine andere die der Europäischen Union. Kaliningrad ist bei den gemeinsam zu lösenden Aufgaben immer wieder ein spezieller Fall, denn die geostrategisch wichtige Oblast gehört zwar zur Ostseeregion, weshalb das „Mutterland“ Russland sinnvollerweise Mitglied des Ostseerats ist. Allerdings ist Russland kein EU-Land. Trotzdem weiß die ehemalige Großmacht ihre an der Ostsee gelegene Oblast als gute Verhandlungsbasis für technische und finanzielle Forderungen an die Union zu nutzen. Schwarz interessieren vor diesem Hintergrund drei Fragestellungen: Erstens möchte er klären, inwieweit die EU-Osterweiterung die Ausformulierung eines transnationalen Handlungsraums in der Ostseeregion begünstigt hat; zweitens fragt er nach dem Stellenwert des Ostseerats im komplexen Beziehungsgefüge zwischen der EU und Russland und drittens möchte er klären, ob es einen Ausweg aus der Kaliningrad-Frage jenseits der Sezession gibt. Der Ostseerat, so nimmt der Autor zu Beginn seiner Untersuchung an, eröffnet dank seines schwach formalisierten Rahmens eine Vielzahl an neuartigen Politikoptionen, die die russische Außenpolitik strukturier- und kalkulierbar macht. Diese Situation lässt gleichzeitig ein größeres Engagement der EU-Kommission zu. Nach seiner Analyse zieht Schwarz jedoch ein eher nüchternes Fazit. Zwar gibt es für die Beziehungen zwischen Russland und der EU Bemühungen und in bestimmten Bereichen auch Erfolge zu verzeichnen (PKA, seit 2008 wieder Gespräche im Rahmen des EU-Russland-Gipfels), allerdings kann er die angenommenen Einflussmöglichkeiten des Ostseerats und der EU-Governance-Strukturen in den von ihm untersuchten Texten nicht in dieser Stärke nachweisen. Solange die Oblast von Russland abhängt, bleiben die Annäherung der Kaliningrader Lebensverhältnisse an die der europäischen Nachbarstaaten und die Gefahr einer doppelten Peripherie auch 20 Jahre nach der Gründung des Ostseerats die größten Herausforderungen.
Ines Weber (IW)
M. A., Politikwissenschaftlerin (Kommunikationswissenschaftlerin, Psychologin), wiss. Mitarbeiterin, Institut für Sozialwissenschaften, Christian-Albrechts-Universität Kiel.
Rubrizierung: 4.1 | 4.3 | 3.6 | 2.62 | 2.61 Empfohlene Zitierweise: Ines Weber, Rezension zu: Martin Schwarz: Transnationale Kooperation: Der Ostseerat und die Subraumpolitik der Europäischen Union Frankfurt a. M. u. a.: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34532-transnationale-kooperation-der-ostseerat-und-die-subraumpolitik-der-europaeischen-union_41471, veröffentlicht am 19.01.2012. Buch-Nr.: 41471 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken