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60 Jahre Bundesrat

Uwe Jun / Sven Leunig (Hrsg.)

60 Jahre Bundesrat

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011 (Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung 36); 227 S.; brosch., 58,- €; ISBN 978-3-8329-5868-8
Wie bei Jubiläumsbänden üblich, streuen die vierzehn Beiträge thematisch breit; es werden einzelne Spezialaspekte (zum Beispiel über die „Einflussnahme der Ministerpräsidentenkonferenz auf die Entscheidungen des Bundesrats“, Andre Nagel, 71) und historische Entwicklungslinien einbezogen, schließlich angesichts anhaltender Reformdiskussionen kritische Bilanzen geliefert. Bei den Langzeitperspektiven ist der Beitrag von Hans-Peter Schneider zur Entwicklung der Länderkammern seit 1815 hervorzuheben sowie der von Ursula Münch zur „Initiativtätigkeit des Bundesrats im Wandel der Zeit“ (88). Gleich mehrere Aufsätze sind der Blockade- und Reformdebatte gewidmet, Uwe Jun und Werner Reutter thematisieren die Problematik der parteipolitischen Instrumentalisierung, Reimut Zohlnhöfer die „Auswirkungen der Föderalismusreform I“ (149), schließlich stellt Frank Decker die Frage, ob hinsichtlich Demokratisierung, Entmachtung und Stimmenverteilung eine Bundesratsreform überhaupt „unmöglich oder unnötig“ (200) ist. Mit internationaler Ausrichtung nimmt Sven Leunig einen Ansatz von Klaus von Beyme aus den 70er-Jahren auf, um „Struktur und Funktion des Bundesrats im Vergleich föderaler Zweiter Kammern“ (182) einzuordnen, und zwar hinsichtlich der Repräsentations-, Artikulations-, Kommunikations- und der Kontrollfunktion sowie Mitwirkung bei Wahl und Abwahl der Exekutive sowie der Gesetzgebungs- und Vermittlungsfunktion. Es handelt sich um den Sammelband zur interdisziplinären Fachtagung vom Oktober 2009, die unter der Schirmherrschaft des Bundesrats im Alten Schloss Dornburg in Kooperation mit der Universität Jena stattfand.
Robert Chr. van Ooyen (RVO)
Dr., ORR, Hochschullehrer für Staats- und Gesellschaftswissenschaften, Fachhochschule des Bundes Lübeck; Lehrbeauftragter am OSI der FU Berlin sowie am Masterstudiengang "Politik und Verfassung" der TU Dresden.
Rubrizierung: 2.321 Empfohlene Zitierweise: Robert Chr. van Ooyen, Rezension zu: Uwe Jun / Sven Leunig (Hrsg.): 60 Jahre Bundesrat Baden-Baden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34424-60-jahre-bundesrat_41342, veröffentlicht am 01.12.2011. Buch-Nr.: 41342 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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