Portal für Politikwissenschaft

Vierzig Jahre Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen e. V.

Vorstand der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e. V. (Hrsg.)

Vierzig Jahre Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen e. V. Stenographisches Protokoll zur Veranstaltung vom 19. und 20. Mai 2010 im Deutschen Bundestag

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011; 247 S.; 29,00 €; ISBN 978-3-8329-6424-5
Das Protokoll spiegelt das 40-jährige Wirken der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen wider. Darin wird jedoch nicht nur die Historie gewürdigt, vielmehr werden auch aktuelle Problemlagen aufgegriffen, wie den dokumentierten kontroversen Diskussionen zu entnehmen ist. Im Mittelpunkt der vier Abschnitte stehen naturgemäß der Parlamentarismus und seine Entwicklungslinien; hierbei werden die Thesen des Niedergangs sowie des Siegeszugs des Parlamentarismus einander kritisch gegenübergestellt. Auch wenn sich dieser im Laufe der Zeit gewandelt habe, könne von einem Niedergang des Parlamentarismus keineswegs die Rede sein, lautet eine der Erkenntnisse. Begleitet werde dieser Wandel durch die Parlamentarismuskritik. Als ein Teilaspekt dieser Kritik diskutierten die Teilnehmer der Veranstaltung auch die Macht der Parlamente kontrovers. Besonders hoben sie hierbei die internationale bzw. die innereuropäische Perspektive hervor, die die Bandbreite der politischen Kultur und der damit verbundenen Interpretation von Parlamentsmacht aufzeigt. So widmen sie sich nicht nur den klassischen parlamentarischen Systemen wie Großbritannien oder Deutschland, sondern auch der Macht der Parlamente in jungen Demokratien. Dieser Vergleich offenbart die Spannbreite zwischen Anspruch und Wirklichkeit, zwischen Weg und Ziel von Parlamenten. Auch verdeutlicht der internationale Vergleich, dass Parlamente nicht in allen Staaten in gleichem Maße von der Gesellschaft geschätzt werden, was wiederum die Frage der Legitimation ihres politischen Handelns aufwirft. Oftmals führe „die mindere Qualität des Parlaments und die politische Kultur bei Diskussionen“ (137) zu einem katastrophalen Ansehen in der Bevölkerung. Dennoch können die Diskussionen um Krisenerscheinungen, Herausforderungen und Funktionsproblemen der parlamentarischen Demokratie mit dem hoffnungsvollen Schlussplädoyer von Hans-Joachim Gauck zusammengefasst werden. So drängt er darauf, dass der Raum zum notwendigen verantwortungsvollen Handeln eines jeden Bürgers für das Gemeinwohl nirgends größer ist als in parlamentarischen Demokratien.
Anja Franke-Schwenk (AF)
Dr. des., wiss. Mitarbeiterin, Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.21 | 2.321 Empfohlene Zitierweise: Anja Franke-Schwenk, Rezension zu: Vorstand der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e. V. (Hrsg.): Vierzig Jahre Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen e. V. Baden-Baden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34115-vierzig-jahre-deutsche-vereinigung-fuer-parlamentsfragen-e-v_40919, veröffentlicht am 12.01.2012. Buch-Nr.: 40919 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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